Kriminelles
Regime in der DDR2.0: Merkel (CDU) und
Gabriel (SPD) finanzieren und fördern
Hetze und Gewalt gegen AfD:
+++ Anti-AfD-Aktionen von staatlich
geförderten Gruppen?: Erschreckendes
Ausmaß der Gewalt gegen die AfD +++
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155979969/Erschreckendes-Ausmass-der-Gewalt-gegen-die-AfD.html
<Brandanschläge,
Schmierereien, Drohungen: Nach
Attacken auf die AfD wurden mehr als
800 Anzeigen gestellt. Mögliche
Antifa-Täter könnten von Fördergeldern
des Familienministeriums profitiert
haben.
Der Audi A4 hat nur noch Schrottwert. 50
Euro bot Mitte Mai ein Resteverwerter
für das Fahrzeug. Denn es war
ausgebrannt. Totalschaden. Ein Gutachter
geht von Brandstiftung aus. Was das
Motiv gewesen sein könnte? Auf der
Heckscheibe befand sich ein
AfD-Aufkleber.
Ganz andere Aufkleber,
nämlich aus dem linksextremen Spektrum,
fanden Ermittler im Februar in
Göttingen. Dort war das Auto eines
Funktionärs der AfD-Nachwuchsorganisation
Junge Alternative in Brand gesetzt
worden. Die am Tatort sichergestellten
Symbole der sogenannten Antifa lassen
erahnen, wer die Täter waren.
Signets solcher Gruppen
klebten auch auf den Resten der am 12.
April mit Ziegelsteinen eingeworfenen
Schaufensterscheiben am Bürgerbüro des
sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten
Carsten Hütter in Aue. Zwei Wochen
später wurde ein anderes Hütter-Büro im
Erzgebirge bis zum zweiten Stock hinauf
mit brauner Farbe beschmiert.
Zunahme von
Straftaten gegen AfD-Einrichtungen
Seit rund einem Jahr
registrieren die Ermittlungsbehörden
einen deutlichen Anstieg von Straftaten
gegen Einrichtungen oder Mitglieder
der AfD. Zwar gibt es dazu keine
bundesweite Statistik. Die Partei selbst
kommt auf mehr als 800 Fälle, für die
Strafanzeigen gestellt wurden, wie der
AfD-Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel
der "Welt" sagte.
Erstellt allerdings hat
Hampel diese Datensammlung in einem Büro
mit problematischem Namen. "Zentrale
Erfassungsstelle Salzgitter" heißt diese
AfD-Einrichtung und bezieht sich damit
fragwürdigerweise auf jene gleichnamige
Einrichtung, in der die Bundesrepublik
während der deutschen Teilung die
Justizverbrechen und die Maueropfer des
DDR-Regimes dokumentierte.
Doch obwohl der Name des
AfD-Archivs anmaßend wirkt: Es muss
erschrecken, was dort an Angriffen auf
eine Partei gesammelt wurde, die noch
nicht einmal vom Verfassungsschutz
beobachtet wird. Das Spektrum reicht von
Morddrohungen über Brandanschläge bis zu
schwerer Sachbeschädigung an
Parteibüros.
Auch Privathäuser von
Funktionären werden attackiert
Angegriffen werden auch
Privathäuser von Funktionären wie
Parteivize Alexander Gauland, dessen
Haus mit Farbbeuteln beworfen wurde. Und
immer wieder trifft es die Berliner
EU-Abgeordnete Beatrix von Storch, die
mittlerweile unter Personenschutz des
Landeskriminalamts steht.
Dass die aggressive Antifa
auch vor dem Privatleben der rechten
Politiker nicht haltmacht, zeigt sich
besonders deutlich, seit die
persönlichen Daten der Teilnehmer des
AfD-Bundesparteitags Anfang Mai in
Stuttgart auf eine Internetseite von
Linksradikalen gestellt wurden.
Zahlreiche Parteimitglieder, so heißt es
in der
AfD, hätten seitdem Anrufe oder
Briefe mit Drohungen und Beschimpfungen
erhalten.
Hinzu kommen dürfte eine
unbekannte Zahl von allerdings schwer
nachweisbaren Fällen gezielter
Diskriminierung. Die könnte etwa dann
vorliegen, wenn die Hamburger AfD jetzt
erlebt, dass sie in der Hansestadt kaum
noch Räume für Veranstaltungen findet.
Als Grund vermutet der Landesvorsitzende
Bernd Baumann, dass Wirte oder andere
Vermieter größerer Räume anonyme
Drohungen erhielten, wenn die AfD bei
ihnen tagen dürfe. Bei einigen jener
Wirte sei es "zu mutwilligen
Sachbeschädigungen" gekommen.
Anti-AfD-Aktionen von
staatlich geförderten Gruppen?
Besonders brisant wird es,
wenn es Hinweise gibt, dass mit solchen
Attacken auch Gruppen sympathisieren,
die staatliche Förderung erhalten.
Beweise existieren dafür nicht, aber es
gibt zwei Fälle, in denen sich von
bedenklicher Nähe zwischen Beziehern
staatlicher Gelder und Aufrufen zu
Anti-AfD-Aktionen sprechen lässt.
So berichtete kürzlich die "Thüringer
Allgemeine", dass das offene
Jugendbüro Redroxx in Erfurt folgenden
Aufruf veröffentlichte: "Lasst den Kopf
nicht hängen, sondern erhebt ihn morgen
wieder gegen die AfD und ihre
Anhänger*innen. Meldet euch krank, lasst
ein Fußballtraining ausfallen und kommt
einfach geschlossen dazu! Klingelt eure
Nachbar*innen aus der Wohnung! Bildet
Banden!"
In dieses Jugendbüro fließt
– wenn auch auf Umwegen – staatliches
Geld. Denn es wird von der Thüringer
Linke-Fraktionschefin Susanne
Hennig-Wellsow und ihrem
Fraktionskollegen Christian Schaft als
Wahlkreisbüro finanziert.
In Berlin wiederum
versammelten sich laut einem Bericht der
"B. Z."
im Mai rund 60 schwarz gekleidete
Demonstranten im Stadtteil Weißensee vor
der Praxis eines Zahnarztes, der
ehrenamtlicher Sprecher des
Lichtenberger AfD-Bezirksverbandes ist.
Ein Aufruf zu dieser
Demonstration, die im Kern auf die
private Existenz des Arztes zielte, fand
sich unter anderem auf der Homepage des
"Willkommensnetzwerks Pankow Hilft".
Dieses Netzwerk hatte für den Aufbau der
Homepage Fördermittel des
Bundesfamilienministeriums von Manuela
Schwesig (SPD) erhalten.
Werden Fördermittel
richtig verwendet?
Damit stellt sich die Frage,
ob solche Fördermittel immer richtig
verwandt werden. Das gilt zumal für jene
rund 50 Millionen Euro, mit denen
Schwesigs Ministerium Projekte gegen
Extremismus und für die Stärkung von
Demokratie und Toleranz unterstützt.
Zwar betont in diesem
Berliner Fall das "Willkommensnetzwerk
Pankow Hilft", dass man erstens vom
Ministerium lediglich Geld für die
Internetpräsenz und für sonst nichts
bekommen habe. Und zweitens habe man gar
nicht selbst zu jener Anti-Zahnarzt-Demo
aufgerufen. Vielmehr könne die Homepage
auch von Gruppen genutzt werden, mit
denen nur "ein loser Verbund" bestehe
und die auf dieser Website die
Darstellung eigener Aktivitäten
selbstständig gestalten dürften.
Gleichwohl war das
Ministerium so alarmiert, dass es bei
jenem Netzwerk anfragte, was es mit
jenem Demonstrationsaufruf auf sich
habe. Denn das Ministerium legt Wert
darauf, dass mit seinen Förderprogrammen
gegen Rechtsextremismus "keine
politischen Demonstrationen finanziell
unterstützt werden dürfen", wie eine
Sprecherin sagte.
Schwesig hat die
Extremismusklausel aufgehoben
Diese Klarstellung ist dem
Ministerium nicht zuletzt deshalb
wichtig, weil ein Verstoß gegen die
Vorschrift wie eine Bestätigung für
Schwesigs Amtsvorgängerin Kristina
Schröder (CDU) wirken würde. Schröder
hatte 2011 als Familienministerin eine
Extremismusklausel eingeführt, wonach
sich die Empfänger von Förderprogrammen
gegen Rechtsextremismus zum Grundgesetz
bekennen mussten. Aber Amtsnachfolgerin
Schwesig hob diese Klausel dann wieder
auf.
Insofern wäre es für die
sozialdemokratische Ressortchefin fatal,
wenn sich herausstellen sollte, dass
ihre Fördergelder nachweislich für
Demonstration oder andere Aktionen
linksextremer Antifa-Gruppen versandt
würden. Schon gar für Aktionen gegen die
AfD.
Nach "Welt"-Informationen
wurde daher jüngst im Ministerium in
Gruppengesprächen darüber diskutiert,
dass unbedingt eine klare Trennlinie
zwischen Rechtsextremen und der AfD
gezogen werden müsse. Neuerlich
bekräftigt wurde dabei, dass es mit
Staatsgeldern keinerlei Kampf gegen
demokratisch gewählte Parteien geben
dürfe.
Erst recht nicht für einen
Kampf linksextremer Antifa-Gruppen. Es
müsse "dafür Sorge getragen" werden, so
die Ministeriumssprecherin, "dass eine
Unterstützung extremistischer Strukturen
durch die Gewährung materieller
Leistungen oder immaterieller Leistungen
vermieden wird".
Indes sei die Abschaffung
der Extremismusklausel "die richtige
Entscheidung" gewesen. Denn jene Klausel
habe "vor allen Dingen das Engagement
gegen Rechtsextremismus unter
Generalverdacht" gestellt.
Schwesig:
"Extremismus entgegentreten"
Unter diesen Voraussetzungen
– kein Geld für Demonstrationen, aber
auch keine Extremismusklausel – will
Schwesig die Ausgaben für den Kampf
gegen Extremismus noch erhöhen. "Wir
müssen als wehrhafte Demokratie
Extremismus jeder Art entgegentreten",
sagte Schwesig der "Welt".
Geschehen müsse dies "durch
Prävention und Integration und mit aller
Stärke des Rechtsstaates". Die
Ministerin weiter: "Das Programm
'Demokratie leben!' wird weiter
aufgestockt, um präventiv gegen Gewalt
und Hass vorzugehen und jene zu stärken,
die vor Ort unsere demokratischen Werte
wahren."
Amtsvorgängerin Kristina
Schröder hält hingegen jene Klausel für
nach wie vor geboten. Der "Welt" sagte
die CDU-Politikerin: "Man kann nicht mit
Linksextremisten gegen Rechtsextremisten
kämpfen, nicht mit Rechtsextremen gegen
Linksextremisten und nicht mit
Islamhassern gegen Islamisten."
Mit Blick auf die Antifa
fügte sie hinzu: "Viele Antifa-Gruppen
agitieren nicht nur gegen
Rechtsextremismus, sondern auch gegen
Polizisten und Repräsentanten unseres
Staates. Denen sollte man keine
staatlichen Gelder geben."
Und was die AfD betrifft, so
ist es nach Schröders Ansicht
"grundsätzlich problematisch, wenn
Gruppen, die staatliche Gelder erhalten,
damit gegen Parteien agitieren, die
nicht als verfassungsfeindlich
eingestuft sind".>
Werbung
Wer kennt die Werbung noch? Nichts ist unmöööglich, Tooyootaa.
Fälschung
keine Replica,bei Replicas bekommt der Hersteller ein paar % Rendite,den diese haben die license für gewisse teile.Das war eine Fälschung,ohne gültige Papiere und Ausweise
bester ferrari ever
mit dem toyota motörli läuft der ewig und geht nicht an der ampel in flammen auf :D
So unbedarft ....
Solche Kit-Cars sind in England gang und gäbe. Es gibt sie für die Unterschiedlichsten Nachbauten, bis zum Countach. Aber hierbriechen wohl ein paar unbedarfte etwas das nur aus ihnen kommen kann.
Das ist eine ganz simple Replica...
...die fast immer auf Basis MR2 gebaut wird. Gibt es Tausende davon. Immer wieder schön, die vollständige Ahnungslosigkeit gewisser Leute...