Kontakt / contact
     Hauptseite / page principale / pagina
                              principal / home     zurück / retour / indietro / atrás /
                              back

<<          >>

Perverse EU - Meldungen 09: Die EU ist ein CIA-Projekt seit 1948

P.M. Barnett, Direktor der IL-Mililtärberaterstabs "Wikistrat" in seinem Buch: "The Pentagon's New Map", 2004 (Übersetzung):

"Das ultimative Ziel ist die erzwungene Koordination aller Länder der Welt: Das soll durch Rassenmischung erreicht werden mit dem Ziel, eine leicht-braune Rasse in Europa zu erzeugen. Deswegen werden aus der Dritten Welt jährlich 1,5 Millionen Migranten nach Europa geschleust. Das Resultat wäre eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ90. Das ist zu dumm, um was zu verstehen, aber intelligent genug, um zu arbeiten. Die europäischen Länder wären nie mehr Konkurrenten um die Weltherrschaft, und eine 500-jährige Kultur würde dabei zerstört. Irrational denkende Menschen, die sich gegen die "Rassenmischung" auflehnen und Widerstand gegen die globale Weltordnung organisieren, sollten getötet werden."

Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

23.5.2019: EU schützt kriminelle Flüchtlinge mit EU-"Normen" GEGEN die Genfer Konvention (!):

Erschwertes Abschieben straffälliger Flüchtlinge: Wen schützt EuGH-Entscheidung?

https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190522325031238-abschieben-straffaelliger-fluechtlinge/

Migrationsexperte Kunibert Raffer: "Die EU hat von sich aus zugunsten von Schwerverbrechern den Schutz der eigenen Bevölkerung hintangestellt."

Teilen / share:

Facebook







24.9.2018: Die kriminelle EU (EUdSSR) ist ein CIA-Projekt seit 1948
Wie der US-Geheimdienst CIA die EU erschaffen hat
http://brd-schwindel.ru/wie-der-us-geheimdienst-cia-die-eu-erschaffen-hat/

Fototexte:
-- Georgetown University in Washington DC: Hier lagern die amerikanischen Regierungsdokumente zur EU-Strategie
-- Die CIA lenkte die Gründung der Europäischen Gemeinschaft ab 1948 mit Geld in die den USA genehme Richtung

<von Wolfgang Freisleben

Die Europäische Union sieht sich immer härteren Zerreißproben ausgesetzt. Inzwischen gibt es so viele Gründe für ein mögliches Scheitern, dass sich ein Verdacht auftut: Das Format der zentralistischen EU ist womöglich eine Fehlkonstruktion. Sie ist jedenfalls keine Erfindung der Europäer. Die Weichen hat vielmehr der US-Auslandsgeheimdienst CIA gestellt.

„Hören wir endlich damit auf, die Augen vor der Realität zu verschließen. Europa steht vor dem Abgrund“,

sagt der frühere EU-Kommissar Franz Fischler mit Blick auf das Jahr 2017. Und EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker stellte in einer Rede am 14. Juni 2018 im Bayerischen Landtag fest:

„Wir sind als Europäische Union im Zentrum einer Polykrise.“

Die EU befindet sich tatsächlich in einer existenziellen Krise. Flüchtlingskrise, Handelskrieg mit den USA, Versagen in der Afrikapolitik, Schuldenkrise in vielen Ländern der EU. Aus all dem haben sich Zentrifugalkräfte in der Europäischen Union entwickelt. Mit dem Extrem des Brexit an der Spitze. Andere Länder könnten folgen. Der Druck von außen und innen hat in den letzten 12 Monaten ein bedrohliches Ausmaß erreicht.

Ist die EU womöglich im aktuellen Format eine Fehlkonstruktion? Als ökonomisch-politische Union mit 32.000 Beamten in einem wuchernden Bürokratie-Koloss in Brüssel, unter bestimmendem Einfluss von rund 25.000 Lobbyisten. Und der luxemburgischen Steueroase für Konzerne und EU-Mitarbeiter mitten in der Union! Statt eines „Europas der Vaterländer“, wie es sich der französische Staatspräsident Charles de Gaulle einst vorgestellt hatte.

Die Gründung der Europäischen Union ist jedenfalls von Beginn weg nicht Sache der Europäer gewesen. Vielmehr haben die USA von Anfang an bestimmenden Einfluss auf die „Europäische Bewegung“ genommen. Das Ziel war die wirtschaftliche und politische Unterwerfung Europas ohne Waffengewalt.

Das berichtete die britische Zeitung „The Telegraph“ am 19. September 2000 unter Bezug auf freigegebene amerikanische Regierungsdokumente, denen zufolge die US-Geheimdienste in den 50er und 60er Jahren eine gezielte Kampagne finanzierten und lenkten, um ein Vereinigtes Europa zurechtzuzimmern. Sie liegen fein säuberlich in Kisten, Schachteln und Ordnern archiviert in der Bibliothek der Georgetown University in Washington DC.

EU-Gründung von den USA vorbereitet

Am 23. April 1948 hatte demnach im New York University Faculty Club ein erstes Treffen mit dem Ziel der Schaffung eines besonderen Komitees zur Unterstützung eines „freien und vereinigten Europas“ stattgefunden, um den USA die Einflussnahme zu sichern. Es war von dem japanisch-österreichischen Schriftsteller, Politiker und Gründer der Paneuropa-Union, Richard Nikolaus Graf von Coudenhove-Kalergi, organisiert worden. Seine Paneuropa-Union wurde von den Amerikanern allerdings umgehend in die Bedeutungslosigkeit verdrängt und dämmert seit seinem Tod 1972 als einflussloser Honoratiorenverband dahin.

Als Präsident fungierte mit James William Fulbright einer der Autoren einer Entschließung des US-Kongresses über die Prinzipien einer europäischen Föderation. Ab dem New Yorker Treffen begann die Unterstützung für die „European Conference on Federation“, die erstmals am 7. Mai 1948 unter dem Vorsitz des britischen Politikers Winston Churchill in Den Haag stattfand. Parlamentsmitglieder der 16 Empfängerländer des Marshallplans nahmen daran teil. Man arbeitete bereits damals an einem Entwurf für eine Verfassung der Vereinigten Staaten von Europa und gründete den Europarat.

Die öffentlich auftretenden europäischen Vertreter – Robert Schuman, Paul-Henri Spaak, Józef Retinger und Jean Monnet – wurden von ihren amerikanischen Förderern wie politische Taglöhner behandelt, die von den USA Geld für ihre Arbeit erhielten. Als der aus Polen stammende Retinger an dem Ausmaß der amerikanische Kontrolle Anstoß nahm und sich bemühte, zur Eigenfinanzierung Geld in Europa zu beschaffen, wurde er sofort harsch zur Räson gerufen.

Als verdeckte Operation von der CIA finanziert

Die amerikanische Rolle bei der Entstehung der EG/EU wurde jahrzehntelang als verdeckte Operation gehandhabt – als Geheimdienst-Mission. Der am 18. September 1947 mit dem National Security Act  eigens gegründete amerikanische Auslandsgeheimdienst „Central Intelligence Agency“ (CIA) spielte dabei eine maßgebliche Rolle.

Die CIA lenkte und finanzierte zunächst von 1948 bis 1960 das „Amerikanische Komitee für ein Vereintes Europa“ (American Committee on United Europe – ACUE). Dieses forcierte dann die Blockbildung in Westeuropa mit dem Ziel einer europäischen Integration gegen den Ostblock.  Fie dauerhafte Finanzierung kam von der unter Einfluss der amerikanischen Billionärs-Familie Rockefeller stehenden Ford Foundation, der Rockefeller-Stiftung und von anderen regierungsnahen Unternehmensgruppen finanziert.

Erster Geschäftsführer der ACUE war der als Zivilanwalt auftretende William Joseph Donovan, der ehemalige Geheimdienstchef des Office of Strategic Services (OSS), der Vorläuferorganisation der CIA. Im ACUE-Vorstand saßen auch der erste CIA-Direktor Walter Bedell Smith und weitere offizielle und verdeckte ehemalige OSS-Agenten.

Als Stellvertreter fungierte Allen Dulles, der dann von 1953 bis 1961 als Direktor die CIA leitete und entsprechenden Einfluss auf die Entstehung der EWG ausübte. Sein Bruder John Foster Dulles wurde gleichfalls 1953 – wie einst schon sein Großvater John W. Foster – zum US-Außenminister bestellt.

Die mächtigen Brüder Dulles lenkten fortan mit vereinten Kräften die Entstehung der EWG in die den USA genehme Richtung. „Die Agency“ operierte aber seither auch in vielen anderen Ländern auf allen Kontinenten in verdeckter Mission, um Regierungen an die Macht zu bringen, die den USA genehm waren.

De Gaulle blockiert Beitritt Großbritanniens

Ein von Donovan unterzeichnetes Memorandum vom 26. Juli 1950 enthielt bereits Instruktionen für eine Kampagne zur Schaffung eines Europäischen Parlaments. Das ACUE drängte überdies ultimativ auf den Übertritt Großbritanniens in die EWG und das Ausscheiden aus der EFTA, die es am 4. Januar 1960 noch mitbegründet hatte und deren Auflösung die USA wünschten.

Beim ersten Anlauf machte dem allerdings der französische Staatspräsident Charles de Gaulle einen Strich durch die Rechnung. Er durchschaute die Macht-Ambitionen der USA in Europa und wollte daher statt einer zentralen Lenkung, wie sie zu jener Zeit von den USA bereits forciert wurde, ein „Europa der Vaterländer“ in einer losen Vereinigung. De Gaulle legte daher sein Veto gegen die Aufnahme der Briten in die EWG ein.

Auf das Bretton-Woods-Abkommen und den Goldstandard pochend ließ er überdies immer wieder Gold im Tausch gegen US-Dollars mit Kriegsschiffen von der Federal Reserve Bank of New York (FRBNY) abholen und nach Paris bringen. Andere Länder folgten. Bis US-Präsident Richard Nixon im August 1971 die Bindung des Dollar an Gold und das garantierte Umtauschrecht angesichts dahin schmelzender Goldreserven aufkündigen musste.

Jean Monnet als erster Lobbyist der USA in Europa

Erster von der CIA hochbezahlter US-Lobbyist in Europa war Jean Monnet, der später als einer der Gründungsväter der EU hochgejubelt wurde. Er war im Ersten und Zweiten Weltkrieg eng in die Kooperation der europäischen Verbündeten mit den USA bei der Beschaffung von Kriegsmaterial eingebunden und lebte in der Zwischenkriegszeit als Partner einer Wall Street Bank in New York.

Sein Verbündeter der ersten Stunde war Robert Schuman, 1946 französischer Finanzminister,1947 Ministerpräsident und 1948 bis 1952 Außenminister. Nach Vorbereitung von Monnet präsentierte er öffentlich den Plan für die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) als EWG-Vorläufer, deren erster Vorsitzender Monnet für einige Jahre wurde.

Die von Lobbyisten der US-Konzerne dominierte Zentrale in Brüssel mit der Steueroase für US-Konzerne in Luxemburg war die erste Etappe. Die Währungsunion mit der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt war der zweite Sprung vorwärts und diente in erster Linie den US-amerikanischen Finanzkonzernen. Dank der Entmachtung der nationalen Notenbanken bei gleichzeitigem Verlust des Privilegs der Geldschöpfung begann die ausufernde Verschuldung der Staaten bei den Gläubigern der internationalen Hochfinanz.

Währungsunion nur verdeckt vorantreiben

Das ACUE finanzierte bis weit in die 1960er-Jahre die Europäische Bewegung zu mehr als 50 Prozent. Eine Notiz der europäischen ACUE-Sektion vom 11. Juni 1965 für den Vizepräsidenten der EWG, Robert Marjolin, enthielt die Anweisung, eine Währungsunion nur verdeckt voranzutreiben. Eine Debatte darüber sollte bis zu dem Zeitpunkt zurückgehalten werden, an dem die „Annahme von solchen Vorschlägen praktisch unvermeidlich würde“.

========

Kronenzeitung online, Logo

2.10.2018: Salvini mit Haushalt Italiens hat keine Lust auf besoffenen Juncker
Attacken auf Juncker: Salvini: „Spreche nur mit nüchternen Personen“
https://www.krone.at/1781704

<Im Streit um Italiens Defizit- und Haushaltspläne hat der italienische Innenminister Matteo Salvini eine neue scharfe Attacke gegen EU-Parlamentspräsident Jean-Claude Juncker gerichtet. „Ich spreche nur mit nüchternen Personen“, sagte der Chef der rechten Lega am Dienstaagbend im Gespräch mit einer Journalistin in Anspielung auf angebliche Alkoholprobleme Junckers. In der Debatte um die italienischen Haushaltspläne drohte Salvini Juncker zudem mit Entschädigungsforderungen.

Italienischen Nachrichtenagenturen zufolge sagte Juncker am Montagabend, er wolle, nachdem die „sehr schwierige griechische Krise“ gelöst worden sei, keine „neue griechische Krise, dieses Mal in Italien“. Weiter sagte er demnach: „Wir müssen vermeiden, dass Italien Sonderkonditionen fordert, die zum Ende des Euro führen würden, wenn sie allen gewährt würden.“

Salvini: „Sind bereit, Schadenersatz zu verlangen“
„Die Äußerungen und die Drohungen von Juncker und anderen europäischen Bürokraten lassen den Spread weiter steigen mit dem Ziel, die Regierung und die Wirtschaft Italiens anzugreifen?“, erklärte Salvini am Dienstag auf Twitter. „Wir sind bereit, Schadenersatz zu verlangen“, fügte er hinzu. Das italienische Regierungsbündnis aus Fünf-Sterne-Bewegung und Salvinis Lega-Partei hatte sich am vergangenen Donnerstag auf deutlich steigende Ausgaben geeinigt. Die Neuverschuldung soll dadurch in den kommenden drei Jahren auf jährlich 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen und damit deutlich höher sein als bisher geplant.

„Bevor Juncker spricht, soll er zwei Gläser Wasser trinken“
Juncker vergleiche Italien mit Griechenland, was vollkommen haltlos sei, kritisierte Salvini. Zuvor hatte der Lega-Chef betont, dass Juncker mit seinem Vergleich zwischen Italien und Griechenland die Finanzierungskosten für das Land mit Angriffen in die Höhe getrieben zu haben. „Bevor Juncker spricht, sollte er zwei Gläser Wasser trinken. Er sollte endlich Schluss mit seinen Drohungen machen“, sagte Salvini.

Ein Kommissionssprecher sagte dazu, Juncker sei in der Übersetzung nicht ganz korrekt zitiert worden. Der EU-Kommissionspräsident habe sich nicht speziell zu Italien geäußert, sondern allgemein von allen Euro-Ländern gesprochen. Eine Krise wie die in Griechenland sei genug gewesen und „Sonderbehandlungen für Länder wie Italien“ müssten vermieden werden.

Junckers bizarrer Auftritt beim NATO-Dinner im Juli
Zur Erinnerung: Juncker legte im Juli beim NATO-Galadinner einen bizarren Auftritt hin. Auf einem Video war zu sehen, wie er schwankte und stolperte und von anderen Teilnehmern gestützt werden musste. In der Folge rätselte das Internet darüber, ob der Politiker möglicherweise betrunken war - oder ob vielmehr gesundheitliche Probleme der Grund für seine wackelige Vorstellung waren. Die EU-Kommission sprach von einem „akuten Krampf“.

Video: Sstolpernden Juncker bei NATO-Dinner

Zurück zur Debatte um die italienische Haushaltspläne: Nach Bekanntgabe der Pläne war der sogenannte Spread, also der Abstand zwischen den Zinsen auf zehnjährige italienische Staatsanleihen und den Zinsen auf die als besonders sicher geltenden zehnjährigen deutschen Staatsanleihen, von 233 auf 267 Punkte gestiegen. Am Montag legte der Wert auf 280 Punkte zu, am Dienstag stieg er auf rund 290 Punkte.

Auch Di Maio kritisiert EU
Am Montag hatte Italiens Vize-Regierungschef Luigi Di Maio EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici in drastischen Worten vorgeworfen, die Finanzmärkte gegen die Haushaltspolitik der neuen italienischen Regierung aufzuhetzen. Es gebe „europäische Institutionen“, die „Terrorismus auf den Märkten“ betrieben, sagte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung.>

========

Der
                      BRD-Schwindel online, Logo

6.10.2018: Europa: ein einziges Chaos – Selbstbedienungsladen für Kriminelle und Konzerne

========

Der
                      BRD-Schwindel online, Logo

6.10.2018: Schleichende EUdSSR: Kinder zum Islam zwingen, Marxistischer Feminismus, Wissenschaft wird Lügenideologie, Klimalüge, Zensur, Mediengehirnwäsche

=========

Kronenzeitung online, Logo

8.10.2018: Bereits 3 Journalisten UMGEBRACHT - EU wird wie Latein-"Amerika"
Korruption im Visier: Dritter Journalistenmord in EU binnen einem Jahr
https://www.krone.at/1784900

<Wurde die Journalistin umgebracht, weil sie wegen ihrer Recherchen zur Gefahr wurde? Die Nachricht von der brutalen Vergewaltigung und Ermordung der 30-jährigen TV-Reporterin Viktoria Marinowa sorgt am Montag nicht nur in Bulgarien für Entsetzen. Nach Jan Kuciak in der Slowakei und Daphne Caruana Galizia in Malta ist das der dritte Journalistenmord in der Europäischen Union in weniger als einem Jahr. Besonders brisant: Alle drei Mordopfer hatten zu Korruption recherchiert.

Der Tod der 30-jährigen Marinowa sei durch Schläge auf den Kopf und Ersticken ausgelöst worden, bestätigten bulgarische Ermittler entsprechende Medienberichte über die grausigen Details des Mords. Nach Angaben von Innenminister Mladen Marinow wurde die Journalistin vor ihrem gewaltsamen Tod vergewaltigt. Weil Marinowa, die eine sieben Jahre alte Tochter hinterlässt, für ihren Sender in der Ortschaft Russe, den kleinen Lokalsender TVN, zuletzt wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit EU-Fördergeldern recherchiert hatte, werden nun Forderungen nach tief greifenden Ermittlungen laut.

Erst vor Kurzem hatte die Journalistin eine neue Talkshow zu aktuellen Themen gestartet. In der ersten Sendung (siehe Video unten) wurden am 30. September Interviews mit zwei investigativen Journalisten ausgestrahlt. Beide berichteten über ihre Recherchen zur mutmaßlichen Veruntreuung von EU-Geldern durch Geschäftsleute und Politiker.

Doch die Polizei hält einen Zusammenhang zwischen dem Mord und Marinowas Arbeit für unwahrscheinlich. Die zuständige Staatsanwaltschaft erklärte lediglich, sie ermittle in alle Richtungen - sowohl im persönlichen als auch im beruflichen Bereich. „Ihr Mobiltelefon, ihre Autoschlüssel, ihre Brille und einige Kleidungsstücke sind verschwunden“, sagte der Staatsanwalt von Russe, Georgi Georgiew.

Ministerpräsident Boiko Borissow sagte indes, er hoffe, dass es dank der reichlich am Tatort gefundenen DNA-Spuren rasch eine Spur zum Täter geben werde. Die besten Kriminalisten seien zur Aufklärung des Mordes nach Russe geschickt worden, versicherte der Regierungschef.

Christian Mihr, Direktor von Reporter ohne Grenzen Deutschland, äußerte sich auf Twitter zu dem Mord an der bulgarischen Kollegin. Er setzte den Tod in Verbindung zum Mord an Jan Kuciak in der Slowakei und dem tödlichen Bombenanschlag auf Daphne Caruana Gilizia auf Malta innerhalb des vergangenen Jahres. „Alle drei haben sie zu Korruption recherchiert“, schrieb Mihr.

Auch der Medien-Beauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Harlem Desir, verurteilte den Mord. Auf Twitter schrieb er: „Schockiert über den schrecklichen Mord an der Investigativjournalistin Victoria Marinowa in Bulgarien.“ Der Franzose forderte gründliche Ermittlungen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Website Bivol.bg, für die einer der beiden Investigativjournalisten schreibt, die in Marinowas Sendung zu Gast waren, forderte auf Twitter Polizeischutz für die Kollegen der Ermordeten. Am Montagabend soll es in Sofia eine Kerzenwache zum Gedenken an die Tote geben. Bulgarien steht im weltweiten Ranking zur Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen derzeit auf Platz 111 - und hat damit die schlechteste Bewertung aller EU-Staaten. In dem südosteuropäischen Land ist auch Gewalt gegen Frauen weit verbreitet.>

========

BRD-Schwindel online, Logo

10.10.2018: Sensation in Dänemark: Kein einziger Flüchtling darf mehr bleiben!

<Von Alexander Markovics

Eine Politische Sensation hat sich in der Dänemark ereignet. Regierungschef Lars Rasmussen zerschlägt den Gordischen Knoten der Asylpolitik. In Zukunft soll kein Flüchtling mehr eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Damit ist Dänemark der erste Staat Europas, der den Missbrauch des Asylrechts als Mittel zur Masseneinwanderung abstellt und das Konzept der Integration abschafft.

Die Neudefinition des Asylrechts

Der Beschluss zur Neudefinition des Asylrechts fiel während den Verhandlungen für das neue Budget in Kopenhagen. In Dänemark herrscht eine Minderheitsregierung unter der Führung der liberal-konservativen Venstre-Partei. In den Verhandlungen konnten die Nationalkonservativen unter Kristian Dahl eine Wende in der Asyl- und Einwanderungspolitik erzwingen.

Flüchtlinge sollen arbeiten und sich fortbilden, aber danach wieder gehen

Dabei setzen die beiden einen innovativen Ansatz um. Anstatt den Herkunftsländern über das Asylsystem dauerhaft Arbeitskräfte und Bürger zu rauben, soll dies in Zukunft aufhören. Stattdessen sollen die Flüchtlinge eine Arbeitserlaubnis bekommen und in Berufen, welche in ihrer Heimat wichtig sind, fortgebildet werden. Nach dem Ende des Konfliktes im Heimatland müssen die Flüchtlinge aber in Zukunft heimkehren. Somit wird nicht nur den Herkunftsländern beim Wiederaufbau geholfen, sondern auch die Zersetzung der dänischen Kultur durch die massenweise Integration von Fremden beendet.

Große Zahl an dauerhaft bleibenden Flüchtlingen als Auslöser

Als Auslösung für den Gesinnungswandel nannte die Regierungspartei die große Zahl an dauerhaft bleibenden Flüchtlingen. Von 1997 bis 2017 seien 105.000 Flüchtlinge und Familienzusammengeführte nach Dänemark gekommen. Davon sind bis heute 95.000 noch im Land. Der dänische Regierungschef begründet seine Entscheidung explizit damit:

„Die Lage ist so, dass neun von zehn Flüchtlingen am Ende dauerhaft hierbleiben“.

Wer in Dänemark um Asyl ansucht, soll seinen Aufenthalt selbst finanzieren und sobald wie möglich wieder heimkehren.

Droht ein Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?

Angesichts dieser Politik einer Ablehnung der Integration droht Dänemark ein Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Doch anstatt die Menschenrechtskonvention zu ändern, will die dänische Regierung eine freiere Auslegung der Charta durch die Signatarstaaten erreichen. In der Asylpolitik ist Dänemark somit zum Vorbild für alle europäischen Staaten geworden, welche ihr Volk gegen Masseneinwanderung und Islamisierung verteidigen wollen.>


========

BRD-Schwindel online, Logo

10.10.2018: Valeriy Pyakin: Europa soll umgepflügt werden: IS Kämpfer in Europa warten auf Signal


========

BRD-Schwindel online, Logo

10.10.2018: Kroatien und der EU-Beitritt:
Der Beitritt in die EU war mit Lügen gepflastert
http://brd-schwindel.ru/der-beitritt-in-die-eu-war-mit-luegen-gepflastert/

Ihr Ziel ist nicht die Vielfalt Europas, wo Menschen unterschiedliche Meinungen haben, weil Sie eine Gleichschaltung Europas anstreben, wo jeder der anders als die Brüsseler Bürokraten denkt, mundtot gemacht oder kujoniert wird, anstatt dass Sie ihre katastrophale Politik ändern und genau deshalb werden populistische Bewegungen am Ende die Gewinner sein.

In einem rund 6 minütigen Video demontiert Ivan Pernar von der rechtskoservativen Partei ZIVI ZID den EU-Statthalter Günther Oettinger nach allen Regeln der Kunst und watschte ihn nach Strich und Faden mit Fakten und Argumenten ab! Seine Ausführung bringt das ganze Ausmaß der bitteren Wahrheit präzise auf den Punkt, wie sie uns die Systemmedien niemals berichten werden, wobei es vor allem gegen Ende des Videos spannend wird.

Da der kroatische Politiker in seiner Landessprache spricht und das Video dementsprechend mit Untertitel versehen ist, erschien es mir wichtig die unschlagbaren „Wahrheiten“ hiermit als Transcript zu präsentieren:

„Herr Oettinger, als Zeuge ihrer Ansprache, in welcher Sie unter Anderem sagten, das Sie in der EU gegen euroskeptische und populistische Bewegungen kämpfen, erwiedere ich:

Genau einer solchen Partei gehöre ich an:

Einer Partei, die sich gegen die Mitgliedschaft der Republik Kroatien in der EU ausspricht und gegen ihre totalitäre Agenda, deren Ziel es ist, jede Opposition in ihrem globalen Projekt auszuschalten.

Kroatien trägt keine Schuld am derzeitigen Zustand des Siechtums im Lande. Das gegenwärtige Debakel fusst auf den Konsequenzen der Finanzpolitik, die uns von Seiten der EU auferlegt wurde und mit deren Durchführung unsere Zentralbank bereits 1994 in eine Wechselstube umgewandelt wurde.

Im Finanzmodell, welchem Sie das Wort reden, werden Schulden zurück bezahlt, indem man neue auf sich nimmt.

Doch in einem solchen Finanzmodell verschulden sich die Länder immer noch mehr. Sie wissen, dass die deutsche Staatsverschuldung genau so wächst, wie die Schulden aller anderen Länder auch. Dieses Finanzmodell führt in eine grenzenlose Verschuldung, an deren Ende die Privatisierung des gesamten Staatsvermögens steht und die Bürger in Armut enden werden.

Die kroatischen Werften und die Schiffsbauindustrie stehen vor dem Zusammenbruch, weil die EU von der Republik Kroatien verlangt, die Subventionen einzustellen.

So kann ich Ihnen versichern, das wir uns mit unserer Partei, der ZIVI ZID, auf´s Äußerste dafür einsetzen werden, unser Land wieder aus der EU herauszuführen, auch das wir uns nicht mehr an imperialistischen Kriegen, die die EU in Kollaboration mit der USA führt, beteiligen müssen.

Sie sprechen von Flüchtlingen – doch war es nicht Deutschland, das am Sturz der Gaddafi-Regierung beteiligt war, wodurch eine Flüchtlingsflut von bisher ungekanntem Ausmaß ausgelöst wurde?

An dieser Stelle versucht Ivan Domagoj Milosevic von der regierenden HDZ-Partei Ivan Pernar in seiner Ausführung zu unterbrechen, doch er spricht weiter:

Herr Milosevic, falls es hier nicht erlaubt ist, frei zu sprechen, dann sagen Sie es bitte und ich höre auf zu sprechen.

So, Herr Oettinger hat das Zurückdrängen illegaler Migration erwähnt, ohne zu sagen wer hierfür verantwortlich ist. Wer hat denn den Überfall (Invasion) auf den Irak durchgeführt?

Herr Oettinger sie wissen doch, dass 2016 125000 Flüchtlinge nach Deutschland kamen, während es vor der NATO- beziehungsweise US-Invasion zwanzig mal weniger waren. Mit Ihrer Politik, beziehungsweise der EU-Politik, haben Sie all diese Flüchtlinge verursacht.

Und jetzt, wo deren Lebensräume vernichtet und deren Zukunft in Trümmern liegt, schließen Sie die Grenzen.

Sie sollten sich auch dessen gewahr sein, dass die Palästinenser durch die weltweit größte Flüchtlings-Population, unter Okkupation leben, während alle internationalen Konventionen, Gesetze und Menschenrechte verletzt und gebrochen werden. Sie alle wissen das, denn auch die Palästinenser befinden sich aufgrund der BRD-Außenpolitik in einer Situation, in die sie hinein manövriert wurden und somit sind sie Opfer dieser Politik.

Ihnen wurde ihr Land und somit auch ihre Zukunft geraubt. Sie kämpfen nicht für sie!

Analog dazu die Situation in Syrien, wo die EU nebst der USA, Rebellen die mit Terroristen verbündet sind, hochgerüstet hatten. Sind Sie sich all dessen Bewust? Sie haben eine Krise und Chaos verursacht und nun wollen Sie all diese Menschen, die aufgrund Ihrer Politik auf der Flucht sind, mit verschlossenen Türen konfrontieren? Das ist höchst unmenschlich!

Es erübrigt sich zu erwähnen, unter welchen Bedingungen die ankommenden Flüchtlinge leben, wieviel Heimatlose es in Deutschland, Italien und Frankreich gibt.

An dieser Stelle versucht Herr Milosevic der Regierungspartei HDZ erneut Ivan Pernar zu unterbrechen, bis dieser weiter ausführt:

Kollege Gunter Oettinger, Ihre Haushaltspolitik des sparens, eine Politik welche Sie Schnitt des Defizits nennen und den Kroaten aufbürden wollen, oder die Einführung von Steuern auf Immobilien und ähnliches, das sind politische Vorhaben, gegen die wir uns mit Händen und Füssen wehren werden, dass die Republik Kroatien ein souveräner Staat bleibt und keine EU-Marionette wird.

Wir bekommen Besuch von diversen Bürokraten aus Brüssel, die uns ihre Direktiven angedeien lassen wollen, ganz wie zu Zeiten Stalins und seinem kollektiven Sowjetsystem. Mit dem Hintergedanken uns ihre Quotenpolitik aufzuoktroyieren, wollen sie uns verbieten unsere eigenen Erzeugnisse und Produkte mit Zöllen zu schützen.

Und wenn Sie fragen warum Kroatien mit Problemen konfrontiert ist: das sind Probleme die uns der Beitritt in die EU eingebracht hat, weil der Beitritt zur EU mit Lügen gepflastert wurde.

Die EU hat den Kroaten ein besseres Leben, höhere Gehälter, mehr Arbeitsplätze, eine Steigerung der Produktion und weniger Steuern versprochen, doch passiert ist genau das Gegenteil.

An dieser Stelle versucht Ivan Domagoj Milosevic der Regierungspartei HDZ Herrn Pernar zum dritten mal zu unterbrechen, bis er mit seiner Ausführung fortfahren kann.

Herr Milosevic, sehen Sie, was das für eine Politik in der EU ist?

Als Herr Oettinger, der EU-Beauftragte für Finanzen gesprochen hat, haben Sie ihm nicht das Wort entzogen. Er konnte über alles, worüber er wollte sprechen. Aber wenn Herr Pernar spricht, dann legt man ihm nahe weniger zu sprechen, oder dass er zu lange redet. (kennen wir das nicht irgendwoher?)

Herr Oettinger, Sie haben bewiesen, dass Sie keinerlei demokratische Prinzipien respektieren.

Ihr Ziel ist nicht die Vielfalt Europas, wo Menschen unterschiedliche Meinungen haben, weil Sie eine Gleichschaltung Europas anstreben, wo jeder der anders als die Brüsseler Bürokraten denkt, mundtot gemacht oder kujoniert wird, anstatt dass Sie ihre katastrophale Politik ändern und genau deshalb werden populistische Bewegungen am Ende die Gewinner sein.

Sie (die EU) sind genau jene Bürokraten, die die Länder der Flüchtlinge ins Fiasko manövriert haben, weil Sie die Jenigen sind, welche die Flüchtlingskrise und die Armut auf dem Kerbholz haben.

Deshalb ist jetzt die AfD die stärkste Oppositionspartei in Deutschland.

Ihretwegen fuhr Matteo Renzi bei den Wahlen in Italien erdrutschartige Verluste ein, wodurch die Euroskeptiker an die Macht kamen und genau das wird auch in Kroatien geschehen, Herr Oettinger. Vielen Dank!“

========

Der
                      BRD-Schwindel online, Logo

10.10.2018: Polens Regierung erwägt Ausstieg aus UN-Migrationspakt – da dieser den Schutz der eigenen Bürger vernachlässigt

========

Der
                      BRD-Schwindel online, Logo

11.10.2018: Kriminelle EU ist wie Mexiko: Journalistin ermordet, die EU-Korruption untersuchte
Ermittlungsjournalistin, die EU-Korruption untersuchte, brutal missbraucht und ermordet aufgefunden
http://brd-schwindel.ru/ermittlungsjournalistin-die-eu-korruption-untersuchte-brutal-missbraucht-und-ermordet-aufgefunden/

<von Cosmicus

Ein weiterer tragischer Tod eines hochkarätigen Journalisten wirft nun Fragen auf. Eine auch aus dem Fernsehen bekannte bulgarische Journalistin, die mitten in einer eingehenden Untersuchung über angebliche Korruption im Zusammenhang mit EU-Mitteln steckt, wurde in der bulgarischen Stadt Ruse ermordet aufgefunden, teilten die Behörden am Sonntag mit.

Die Leiche der 30-jährigen Viktoria Marinova wurde am Samstag in einem örtlichen Park gefunden, und obwohl die Polizei den Fall bisher als tragische Vergewaltigung und Mord ohne Bezug zu ihrer beruflichen Tätigkeit als Journalistin dargestellt hat, legten bulgarische Medien schnell nahe, dass er mit ihren EU-Untersuchungen in Verbindung stehen könnte. Die Polizei sagte am Sonntag, dass sie „außergewöhnlich brutal“ geschlagen, vergewaltigt und erdrosselt worden zu sein scheint.

Auch im Westen nahmen die Medien den verdächtigen Charakter des Zeitpunkts dieses abscheulichen Verbrechens rasch wahr, wobei The Guardian darauf hinwies, dass „die Europäische Kommission und die deutsche Regierung die bulgarischen Behörden aufgefordert haben, die Verantwortlichen für die brutale Ermordung der Journalistin Viktoria Marinova, die über angebliche Korruption in einem der neuesten Mitgliedstaaten der EU berichtet hatte, vor Gericht zu bringen.“

Viktoria Marinova arbeitete für den bulgarischen Fernsehsender TVN, wo sie zwei investigative Programme vorstellte.

Der bulgarische Innenminister Mladen Marinov bemühte sich sogleich, Spekulationen herunterzuspielen, wonach man es wegen ihres Ermittlungsjournalismus auf sie abgesehen habe, und sagte, dafür gebe es keine Beweise:

„Es geht um Vergewaltigung und Mord“,

sagte er in einer Erklärung. Marinov fügte hinzu, es keine Beweise dafür gebe, dass sie zuvor etwa wegen ihrer Arbeit bedroht worden sei.

Die Nachricht von ihrem Tod wurde jedoch in den Schlagzeilen weltweit aufgegriffen, nachdem der saudische Journalist und Kolumnist der Washington Post, Jamal Khashoggi, von einem saudischen Killerteam im saudischen Konsulat in Istanbul ermordet worden war, und zwar in einer sensationellen Geschichte, die bereits die saudisch-türkischen diplomatischen Beziehungen gestört hat.

Marinova ist außerdem bereits der dritte Journalist, der in diesem Jahr während Korruptions- und Betrugsermittlungen ermordet wurde.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, eine zwischenstaatliche Organisation, hat eine „gründliche Untersuchung“ des Todes von Marinova gefordert und einen beunruhigenden „Trend zu verstärkten Angriffen auf weibliche Journalisten“ beschrieben.

Zwischenzeitlich erwähnte beispielsweise auch USA Today, ähnlich wie andere Eilmeldungen, die Möglichkeit einer kriminellen Verschwörung, die auf der Brisanz der Geschichte basiert, die sie zum Zeitpunkt ihres Todes untersucht hat:

Es ist nicht bekannt, ob der Mord an Marinova mit ihrer journalistischen Arbeit zusammenhängt. Die Ermittler versuchen immer noch, potenzielle Zeugen zu ermitteln und ein Motiv für ihre Ermordung zu finden. Bulgarische Medien berichteten, dass Marinova kürzlich rumänische Journalisten interviewt habe, die gegen Politiker und Geschäftsleute wegen angeblicher Korruption im Zusammenhang mit EU-Geldern ermitteln.

Einige Aussagen von Beamten selbst, die Beziehungen zur EU haben, scheinen darauf hinzudeuten, dass hinter der Geschichte mehr stehen könnte, als nur gewöhnliche örtliche Kriminalität. Der Vizepräsident der Exekutive der EU, Frans Timmermans, twitterte beispielsweise wie folgt:

„Wieder fällt ein mutiger Journalist im Kampf für Wahrheit und gegen Korruption. Die Verantwortlichen sollten von den bulgarischen Behörden unverzüglich vor Gericht gestellt werden.“

Eine Flut weiterer in jüngster Zeit aufgetretener Todesfälle von Journalisten, die aktiv an Korruptionsuntersuchungen über mächtige Personen gearbeitet haben, ist laut USA Today wie folgt:

Die maltesische investigative Journalistin Daphne Caruana Galizia wurde im Oktober durch eine Autobombe getötet. Sie hatte an den sogenannten Panama Papers gearbeitet, durchgesickerten Dokumenten, die finanzielle Informationen über die Offshore-Konten von hochkarätigen Beamten enthüllten.

Der slowakische investigative Journalist Jan Kuciak und seine Freundin wurden im Februar erschossen. Kuciak ermittelte wegen Steuerbetruges.

Die schwedische freiberufliche Journalistin Kim Wall wurde im vergangenen Jahr in Dänemark in einem grausamen Fall vom dänischen Erfinder Peter Madsen ermordet. Wall wurde getötet und verstümmelt, nachdem sie an Bord von Madsens U-Boot gekommen war, um ein Interview mit ihm zu führen.

Fragen, die jetzt über dem grausamen Mord der bulgarischen Journalistin Viktoria Marinova hängen, veranlassten den bulgarischen Premierminister Boyko Borissov, eine Erklärung abzugeben:

„Die besten Kriminologen wurden nach Ruse geschickt, wir sollten sie nicht unter Druck setzen. Es wurde viel DNA-Material sichergestellt.“

Während des ganzen Montags enthüllten verschiedene Medienberichte weitere Details über Art der Geschichte, an der Marinova arbeitete. Laut einem Bericht in Newsweek waren die von ihr kurz vor ihrem Tod befragten Personen bereits von den bulgarischen Behörden einer genauen Prüfung unterzogen worden:

Nach Angaben des Ausschusses zum Schutz von Journalisten (CPJ) unter Berufung auf die lokale Nachrichten-Webseite Terminal 3 hatten die Männer den mutmaßlichen Betrug mit Geldern der Europäischen Union (EU) untersucht und dabei mit dem Projekt zur Berichterstattung über organisierte Kriminalität und Korruption (OCCRP) zusammengearbeitet.

Im September waren die beiden Reporter von der bulgarischen Polizei festgenommen worden. Reporter ohne Grenzen sagten, dass sie verhaftet wurden, nachdem sie Fotos von Beweisen gemacht hatten, die mit dem Missbrauch von EU-Geldern durch bulgarische Unternehmen zusammenhängen. Bivol sprach davon, „groß angelegte Korruption“ gefunden zu haben.

Der Eigentümer der bulgarischen Untersuchungsstelle Bivol, Asen Yordanov, sagte gegenüber Agence France-Presse (AFP), dass seine Mitarbeiter wegen Ihrer Untersuchungen über zügellosen Missbrauch von EU-Mitteln bedroht worden seien.

„Viktorias Tod, die brutale Art und Weise, wie sie getötet wurde, ist eine Hinrichtung. Es sollte als Beispiel dienen, so etwas wie eine Warnung“, sagte Jordanow im Gespräch mit AFP.

Marinovas Fernsehsender kommentierte ihren Tod in einer von Reuters veröffentlichten Erklärung:

„Mit großem Schmerz und unüberwindbarer Trauer erlebt das Team von TVN den Verlust unserer geliebten Kollegin Viktoria Marinova, und wir beten für Mitgefühl für die Trauer ihrer Verwandten und Kollegen“.

***

Verweise:


Die Sprache der EU-Satanisaten: Killer bezahlen, die Anschläge und Morde ausführen

Die maltesische investigative Journalistin Daphne Caruana Galizia wurde im Oktober durch eine Autobombe getötet.

Der slowakische investigative Journalist Jan Kuciak und seine Freundin wurden im Februar erschossen. Kuciak ermittelte wegen Steuerbetruges.

Die schwedische freiberufliche Journalistin Kim Wall wurde im vergangenen Jahr in Dänemark in einem grausamen Fall vom dänischen Erfinder Peter Madsen ermordet. Wall wurde getötet und verstümmelt, nachdem sie an Bord von Madsens U-Boot gekommen war, um ein Interview mit ihm zu führen.


=========

Der
                      BRD-Schwindel online, Logo

13.10.2018: Es wird gewarnt, diesen "Migrationspakt" zu unterschreiben:
UN Migrationspakt – eine Henkersmahlzeit für ganz Europa


13.10.2018: UN-Migrationspakt: Abstieg in die Hölle



========

Epochtimes online, Logo

16.10.2018: Ungarns Regierung verbannt Gender Studies von Universitäten

Ungarns Regierung hat das Studienfach Geschlechterforschung von den Universitäten verbannt. Die Orban-Regierung unterstützt das traditionelle Familien- und Geschlechterrollenbild. Mehr»


========

Sputnik online, Logo

21.10.2018: CSR-Aussenminister meint, Polen und Ungarn seien etwas autoritär regiert
Tschechien rügt autoritäre Tendenzen in Nachbarstaaten
https://www.epochtimes.de/politik/europa/tschechien-ruegt-autoritaere-tendenzen-in-nachbarstaaten-a2680718.html

<"Zwischen Partnern und Verbündeten ist es guter Brauch, sich nicht nur gegenseitiger Unterstützung zu versichern, sondern auch über das zu reden, was man nicht nur als positiv erachtet", sagte der neue tschechische Außenminister TomᚠPetøíèek.

Der neue tschechische Außenminister TomᚠPetøíèek hat sich gegen autoritäre Tendenzen in den Nachbarstaaten Polen und Ungarn gewandt. „Wir wollen keine Alternativen zur liberalen Demokratie, sei es eine gelenkte Demokratie oder eine illiberale Demokratie“, sagte Petøíèek der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Seine Kritik werde er auch innerhalb der Visegrád-Gruppe äußern, der neben Tschechien und der Slowakei auch Polen und Ungarn angehören, kündigte Petøíèek an.

Zwischen Partnern und Verbündeten ist es guter Brauch, sich nicht nur gegenseitiger Unterstützung zu versichern, sondern auch über das zu reden, was man nicht nur als positiv erachtet“, sagte er.

Dabei verwies er auf die Kritik, die tschechische Richter an der Justizreform in Polen geäußert hätten. Sein Land sieht Petøíèek als Teil der von Bundesaußenminister Heiko Maas forcierten Allianz der Multilateralisten. „Wir wollen aktiv am Erhalt der liberalen internationalen Ordnung arbeiten. Darin werden wir Verbündete der Deutschen sein“, sagte er.

Vom tschechischen Präsidenten Zeman wiederholt erhobenen Forderungen nach einer Aufhebung der Sanktionen gegen Russland erteilte Petøíèek eine Absage. Er plädiere dafür, bei der „gemeinsamen europäischen Position“ zu bleiben. Die Bedingungen für eine Aufhebung der Sanktionen seien nicht erfüllt. Er setze aber auf Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung für eine Befriedung der Ostukraine.

Im Migrationsstreit deutete Petøíèek keine Veränderungen in der Haltung Tschechiens an, das wie die anderen Staaten der Visegrád-Gruppe jegliche verpflichtende Verteilung von Flüchtlingen in der EU ablehnt. Tschechien lehne Quoten ab und trete für eine „freiwillige, aber messbare Solidarität“ ein. (dts)>

========

Epoch Times online, Logo

24.10.2018: EU macht Schluss mit Trinkhalm, Einweggeschirr, Wattestäbchen etc. gültig ab 2012 - und Plastikflaschenrecygling obligatorisch - ab 2025:
EU-Parlament stimmt für Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik
https://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-parlament-stimmt-fuer-verbot-von-wegwerfprodukten-aus-plastik-2-a2683380.html

<Mit einem Verbot von Trinkhalmen, Wattestäbchen und anderen Wegwerfprodukten will die EU der Verschmutzung der Ozeane durch Plastik den Kampf ansagen. Einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission stimmte das Europaparlament zu.

Mit einem Verbot von Trinkhalmen, Einweggeschirr, Wattestäbchen und anderen Wegwerfprodukten aus Plastik will die EU der Verschmutzung der Ozeane durch Kunststoffmüll den Kampf ansagen.

Einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission stimmte das Europaparlament am Mittwoch in erster Lesung zu.

Die geplante Neuregelung sieht vor, eine Reihe von Einwegprodukten, für die es bereits Alternativen gibt, ab 2021 ganz aus der EU zu verbannen.

Plastikflaschen sollen der Vorlage zufolge separat gesammelt werden. Außerdem sollen die Mitgliedsstaaten die Auflage bekommen, bis 2025 Einweg-Plastikflaschen zu 90 Prozent zu recyclen.

Die Umweltminister der EU-Staaten wollen sich nach Angaben eines Diplomaten in Brüssel noch vor Jahresende auf eine gemeinsame Position verständigen. Anschließend können die Verhandlungen zwischen Vertretern des Parlaments, der Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission beginnen. Über die neue Richtlinie entscheiden das Europaparlament und die EU-Staaten gemeinsam. (afp)>

========

Epochtimes online, Logo

Bulgarien 29.10.2018: Korrupte Beamte machen Kasse mit der Ausstellung falscher EU-Pässean Nicht-Bulgaren: Ukrainer, Moldawier, Mazedonier:
Bulgariens Justiz lässt Handel mit gefälschten EU-Pässen auffliegen
https://www.epochtimes.de/politik/welt/bulgariens-justiz-laesst-handel-mit-gefaelschten-eu-paessen-auffliegen-a2688983.html

<Korrupte Beamte in Bulgarien sollen tausenden Ausländern aus Nicht-EU-Staaten gegen Bezahlung zu bulgarischen Pässen verholfen haben. Die Staatsanwaltschaft teilte am Montag mit, dass sie gegen Mitarbeiter der Behörde für Auslands-Bulgaren ermittle.

Korrupte Beamte in Bulgarien sollen tausenden Ausländern aus Nicht-EU-Staaten gegen Bezahlung zu bulgarischen Pässen verholfen haben. Die Staatsanwaltschaft teilte am Montag in Sofia mit, dass sie gegen Mitarbeiter der Behörde für Auslands-Bulgaren ermittle. Den Beamten würden Bestechlichkeit, Dokumentenfälschung, Amtsmissbrauch und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Mit den Pässen seien die Käufer zu bulgarischen Bürgern geworden – als solche können sie sich ohne Visa in den Ländern der EU bewegen.

Medienberichten zufolge gingen die gefälschten Pässe an Käufer in der Ukraine, in Moldau und Mazedonien. In diesen drei Ländern leben bulgarische Minderheiten, die bei einem Nachweis ihrer Abstammung einen Pass des EU-Lands Bulgarien beantragen können. Den verdächtigen Beamten wird nun vorgeworfen, gegen Bezahlung gefälschte Nachweise an Nicht-Bulgaren vergeben zu haben.

Nach Justizangaben verlangten die Beamten rund 5000 Euro für einen solchen gefälschten Nachweis. Die Polizei habe am Montag den Chef der Behörde für Auslands-Bulgaren und rund 20 weitere Verdächtige festgenommen, berichteten Medien. Pro Woche sollen sie etwa 30 gefälschte Nachweise ausgestellt haben. Die Justiz wollte zunächst keine weiteren Details nennen.

Bulgarien ist seit 2007 Mitglied der EU. Die Reisefreiheit war ein großer Anreiz für das arme Land. Seit dem EU-Beitritt ist die Zahl der eingebürgerten Auslands-Bulgaren nach Regierungsangaben deutlich gestiegen. In den vergangenen zehn Jahren wurden rund 115.000 Pässe an Ausländer mit bulgarischer Abstimmung ausgegeben, wie das Justizministerium mitteilte. (afp)>


========

Epochtimes online, Logo

1.11.2018: Schluss mit "Migrationspakt" - Kroatien unterzeichnet nicht:
Kroatien – Präsidentin Grabar-Kitarović erklärt: „Ich unterzeichne den Migrationspakt nicht“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/kroatien-praesidentin-grabar-kitarovic-erklaert-ich-unterzeichne-den-migrationspakt-nicht-a2692367.html

<Die Präsidentin von Kroatien erklärt, dass sie den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen werde. Sie schließt sich damit Österreich und Ungarn an.

Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović erklärte am 30. Oktober 2018:

Seien Sie versichert, dass ich das Abkommen von Marrakesch nicht unterzeichnen werde.“

Die Sprecherin der Präsidentin, Ivana Crnić, antwortete damit auf eine Anfrage der Redaktion von „direkt n“. Darin erklärt sie unter anderem, dass die Besorgnis über die illegale Einwanderung und das Abkommen von Marrakesch absolut verständlich seien.

Die Präsidentin sei in jeglicher Form an den Verhandlungen über die Erklärung beteiligt – und Frau Grabar-Kitarovic werde den Migrationspakt in keinem Fall unterzeichnen.

Damit orientiert sich Kroatien an Österreich und Ungarn, die ebenfalls nicht planen, den Migrationspakt zu unterzeichnen. Auch Polen, Tschechien, die USA, Australien, Dänemark und Italien sind ausgestiegen.

(ks)>

========


In Bulgarien sollen Behördenmitarbeiter über Jahre hinweg Ausländern gegen Geld den Erwerb der bulgarischen Staatsbürgerschaft ermöglicht haben. Tausende Menschen sollen so bulgarische Pässe erhalten haben, mit denen sie sich frei in der EU bewegen können.

========

Der BRD-Schwindel online, Logo

3.11.2018: Saudi-Arabien regiert die EU: Scharia-Gesetz zum Schutze des Fantasie-Mohammed wird übernommen - Pädophilie ist alles "normal":
Das Scharia-Gesetz wurde nun in die Gesetze der EU-Mitgliedstaaten aufgenommen
http://brd-schwindel.ru/das-scharia-gesetz-wurde-nun-in-die-gesetze-der-eu-mitgliedstaaten-aufgenommen/

<von SKB

Nach einem Urteil des EU-Gerichtshofs kann der Prophet Muhammad nicht als Pädophiler bezeichnet werden. Wir haben den führenden Islamexperten Dr. Bill Warner gefragt, was dies für die 47 Mitgliedstaaten bedeutet, die an der Europäischen Menschenrechtskonvention festhalten.

Der Fall

Elisabeth Sabaditsch-Wolff wurde in ihrer Heimat Österreich zu 480 Euro Bußgeldstrafe verurteilt, weil sie 2009 in einer Rede sagte: „Eine 56-jährige und eine 6-jährige, was ist das sonst, wenn nicht Pädophilie?“ Dabei verwies sie auf Mohammad und eine seiner Frauen.

Die Rede wurde auf einem Seminar in der österreichischen Bildungsinstitution der FPÖ gehalten. Die Frau hat seitdem erfolglos gegen den Fall in Österreich Berufung eingelegt, und vor dem Gerichtshof der Europäischen Union, wo ein Sieben-Richter-Gremium entschieden hatte, dass das Urteil in Österreich bleiben sollte.

***

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EMRK) gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff

Von Bill Warner, PhD

„Indem sie [Elisabeth Sabaditsch-Wolff] die Behauptung aufstellte, dass Mohammed ein Pädophiler wegen der Heirat einer Sechsjährigen ist und die Ehe im Alter von neun Jahren vollendete, bewegte sie sich über die zulässigen Grenzen einer objektiven Debatte hinaus. Dies wird als ein missbräuchlicher Angriff einstuft auf den Prophet des Islam eingestuft, der Vorurteile anregen und den religiösen Frieden gefährden könnte. Das Gericht kam zu dem Entschluss, dass die fraglichen Elemente eine Anstiftung zu religiöser Intoleranz enthielten.“

– Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte , ES Österreich – 38450/12, Urteil 25.10.2018 [Abschnitt V], Artikel 10-1. Meinungsfreiheit.

Aus dieser Feststellung kann man entnehmen, dass die EMRK Angst vor gewalttätigen islamischen Rückschlägen und Aufständen hat.

Dem Urteil der EMRK zufolge kann eine Person Mohammed weder als Pädophilen bezeichnen noch einen missbräuchlichen Angriff auf ihn ausüben. Es heißt nicht, dass eine Person sich nicht auf die Fakten der Geschichte aus den eigenen Lehrtexten des Islam beziehen kann – dem Koran, dem Hadith (den Worten und Taten Mohammeds) und der Sira (Mohammeds Biographie). An dieser Stelle ist es noch rechtmäßig, die Tatsachen der Lehre des Islam darzulegen, wenn keine Schlussfolgerung gezogen oder eine Stellungnahme abgegeben wird.

Es ist wichtig anzumerken, dass es hier zwei Untertexte gibt. Der erste ist, dass das Urteil nicht den Namen „Mohammed“ verwendet. Da die EMRK ihn als den Propheten des Islam bezeichnet, bestätigen sie, dass sie zustimmen, dass er ein wahrer Prophet ist.

Das Scharia-Gesetz wurde nun in die Gesetze der 47 Mitgliedstaaten aufgenommen, die der Europäischen Menschenrechtskonvention angehören.

Dies ist im Wesentlichen die EMRK, die die zweite Hälfte der Shahada akzeptiert, die islamische Glaubenserklärung, dass es keinen Gott gibt, außer Allah und Mohammed ist sein Prophet. Um ein volles Scharia-Gericht zu werden, müssen sie nur den ersten Teil der Shahada sagen: „Es gibt keinen Gott außer Allah“.

Dies führt zum zweiten Untertext. In der EMRK wird der Ausdruck „Religionsfrieden gefährden“ verwendet. Aus dieser Feststellung kann man entnehmen, dass die EMRK Angst vor gewalttätigen islamischen Rückschlägen und Aufständen hat. Anders gesagt, sie haben Angst vor mehr Dschihad gegen die Kafirs.

Das Scharia-Gesetz wurde nun in die Gesetze der 47 Mitgliedstaaten aufgenommen, die sich an die Europäische Menschenrechtskonvention halten, einen internationalen Vertrag zum Schutz der Menschenrechte und politischen Freiheiten in Europa. Was für eine Ironie.

Dr. Bill Warner ist ein Experte für die Doktrin des politischen Islam und hat 15 Bücher veröffentlicht. Sein Zentrum zur Erforschung des politischen Islam hat seinen Sitz im tschechischen Brünn (www.cspii.org). Die Website von Bill Warner ist http://www.politicalislam.com, auf der Sie Bücher, Videos und Newsletter finden.>

========

Der BRD-Schwindel online, Logo

3.11.2018: Schluss mit Migration-Invasion - auch Polen unterzeichnet nicht:
Polen – Nächster Staat sagt Nein zu Migrationspakt
http://brd-schwindel.ru/polen-naechster-staat-sagt-nein-zu-migrationspakt/

<von Marilla Slominski

Nach den USA, Ungarn, Australien und Österreich und den Wackelkandidaten Tschechien und Kroatien will auch Polen offensichtlich den „unverbindlichen“ Migrationspakt nicht unterschreiben.

„Wir sind der Ansicht, dass unsere souveränen Prinzipien absolute Priorität haben“,

erklärte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.

„Wichtig ist, dass jeder maximal viel tut, so dass die Spannungen an den Außengrenzen und in den Randgebieten der EU abnehmen.“

Dies müsse aber auf Freiwilligkeit der Staaten beruhen, so Morawiecki laut Welt. Es sei wahrscheinlich, dass auch Polen das Abkommen nicht mittragen werde, verkündete der polnische Ministerpräsident auf einer Pressekonferenz mit Angela Merkel in Polen.

Der „Globale Pakt für Migration“ soll bei einem UN-Gipfeltreffen am 10. und 11. Dezember in Marokko unterzeichnet werden. Die deutsche Bundesregierung kündigte an, man werde auf jeden Fall unterschreiben.>

========

Sputnik online, Logo

3.11.2018: Nach Wien, Prag und Budapest: Warschau lehnt UN-Migrationspakt ab

========

Sputnik online, Logo

10.11.2018: Schon wieder Bulgarien – Illegale Migration durch tausendfachen Verkauf von EU-Pässen (Teil 1)

========

Epochtimes online, Logo

12.11.2018: Bulgarien zieht sich aus UN-Migrationspakt zurück

Nach den USA, Ungarn, Australien und Österreich zieht sich auch Bulgarien aus dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen zurück. Mehr»

========

Epochtimes online, Logo

13.11.2018: Tausendfacher Betrug bei EU-Pässen in Bulgarien – Behördenleiter und 20 Mitarbeiter inhaftiert

========

Der
                        BRD-Schwindel online, Logo


========

Der
                        BRD-Schwindel online, Logo


========

Der
                        BRD-Schwindel online, Logo

23.11.2018: NWO-Banken planen die Zeit nach dem Brexit: Klagerechte für Banken gegen Regierungen etc. - und alles schön geheim:
Geheimer als TTIP: Was die Finanzlobby im Schatten des Brexit plant
http://brd-schwindel.ru/geheimer-als-ttip-was-die-finanzlobby-im-schatten-des-brexit-plant/

<Im Schatten der Brexit-Verhandlungen versucht die Finanzlobby das Abkommen massiv zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Die Öffentlichkeit bekommt davon selbstverständlich nichts mit. Denn die Verhandlungen laufen noch geheimer ab, als die TTIP-Verhandlungen zwischen den USA und der EU.

Seit sich Großbritannien dazu entschieden hat, die EU zu verlassen, arbeitet die Finanzindustrie mit Hochdruck daran, künftige Handelsabkommen durchzusetzen. Sie wollen eine noch schwächere Regulierung der Finanz-Branche. Diese könnten dem öffentlichen Interesse jedoch dramatisch entgegenstehen.

NWO-Banken wollen Klagerecht gegen Regierungen erhalten (!)

Konkret will die Finanzindustrie einseitige Klagerechte für Finanzkonzerne erreichen, die es Banken dann ermöglichen würden, Regierungen zu verklagen, wenn diese Regulierungen einführen, die ihren Interessen entgegenstehen. Vor allem die geplante Finanztransaktionssteuer soll abgeschafft werden. Doch es kann nicht im öffentlichen und privaten Interesse sein, dass zehn Jahre nach der Finanzkrise die Regularien abgeschwächt werden. Transparenz über diese Verhandlungen wäre geboten. Doch das Gegenteil ist der Fall.

[Geheime Verhandlungen der "City of London" mit Ministern und Beamten - und EU-Chefverhandler Barnier ist mit Bankiers unterwegs]

Weder EU-Kommission noch die britische Regierung sind bereit, über die Verhandlungen Informationen herauszugeben. Das zeigt deutlich, wie intransparent die EU-Handelspolitik nach wie vor ist und dass wie bei TTIP, CETA und JEFTA im Geheimen verhandelt wird. Seit dem Referendum zum Brexit im Juni 2016 haben sich Finanzlobbyisten, hochrangige britische und EU-Beamte regelmäßig zu Verhandlungen getroffen. Insgesamt fanden mehr Treffen mit der Finanzlobby zwischen EU und Großbritannien statt, als mit allen anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammengenommen.

Vertreter der „City of London“ trafen sich innerhalb von achtzehn Monaten mehrmals mit Ministern und Beamten des Brexit sowie des Finanzministeriums. Die City of London ist neben der Wall Street der wichtigste Platz der Lobbyakteure in der Finanzindustrie. Sie koordiniert Vorschläge der Finanzlobby. Auch einzelne Konzerne wie die Investment Bank Goldman Sachs hatten häufig Kontakt zur britischen Regierung. Zwischen Goldman Sachs und den Ministern fanden allein 12 Einzeltreffen statt. Ähnliches geschah innerhalb der EU.

EU-Chefverhandler Michel Barnier hatte innerhalb eines Jahres fast 70 Lobbytreffen mit Firmen der Finanzindustrie. Er traf sich am häufigsten mit der Deutschen Bank, mit Paribas, Barclays und Loyds, sowie den großen US-Banken Citygroup, JP Morgan Chase, Morgan Stanley und Goldman Sachs.

Sowohl die EU als auch die britische Regierung hatten versprochen, die Brexit-Verhandlungen so transparent wie möglich zu machen. Doch weder die EU-Kommission noch die britische Regierung setzten ihre Ankündigungen um. Stattdessen verwehren sie Informationen über Verhandlungen, wenn es um die Frage des Lobbyeinflusses der Finanzindustrie ging. Die Brexit-Abteilung antwortete im Jahr 2017 nur auf 17 Prozent aller Informationsfreiheitsgesetzanfragen, das Handelsministerium nur auf 21 Prozent.

Das zeigt, dass die politisch Verantwortlichen keinen Einblick in die Handelsabkommen gewähren. Zwar können die Interessen der Finanzindustrie nicht mit den Interessen des Gemeinwohls gleichgesetzt werden. Doch wenn die Interessen des Gemeinwohls geschützt werden sollen, dürfen Verhandlungen und Entscheidungen über die Folgen des Brexit nicht im Geheimen erfolgen.>

========

Epochtimes online, Logo

25.11.2018: Brexit ist fix - EU-Regierungschefs unterschreiben das Abkommen:
„Trauer“ und „Tragödie“: EU-Staats- und Regierungschefs billigen Brexit-Abkommen

Die EU nimmt nach 45 gemeinsamen Jahren Abschied von ihrem Mitglied Großbritannien. Eine Zusammenfassung. Mehr»


========

Sputnik online, Logo

25.11.2018: Auch Slowakei lehnt UN-Migrationspakt ab


========

Sputnik online, Logo

5.12.2018: Umstrittener UN-Migrationspakt: Nun rückt auch Bulgarien ab


========

Sputnik online, Logo

5.12.2018: Wegen Streit um Migrationspakt bricht Koalition in Belgien auseinander:
Asylstreit in Belgien: Das Aus für regierende Koalition


========

Sputnik online, Logo

12.12.2018: EZB darf eigene Anleihen aufkaufen - beschliesst der EuGH:
EuGH-Urteil: EZB-Anleihenkäufe verstoßen nicht gegen EU-Recht


========

Kronenzeitung online, Logo

12.12.2018: EU und Japan meinen, es braucht keine Zölle mehr:
Abbau aller Zölle: Historischer Handelspakt zwischen EU und Japan fix

Das Europaparlament in Straßburg hat am Mittwoch mit breiter Mehrheit den Handelspakt zwischen der EU und Japan gebilligt. Das JEFTA ...

========

Sputnik online,
                          Logo

13.12.2018: EU=Diktatur: GEZ-Zwangsgebür wird von EuGH für legal erklärt:
Milliarden Euro für ARD und ZDF: EuGH erklärt deutschen Rundfunkbeitrag für rechtens
https://de.sputniknews.com/panorama/20181213323267756-rundfunkbeitrag-oeffentlich-rechtlichen-legal/

<Das Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Erhebung des deutschen Rundfunkbeitrags rechtmäßig ist.

Nach dem Urteil des Luxemburger Gerichts, handelt es sich bei dem Rundfunkbeitrag um keine verbotene staatliche Beihilfe, die gegen EU-Recht verstößt.

Der Rundfunkbeitrag, der aktuell 17,50 Euro beträgt, ist die wichtigste Einnahmequelle solcher Sender wie ARD, ZDF und Deutschlandradio. 2017 sind so deutschlandweit knapp acht Milliarden Euro gesammelt worden. Seit 2013 heißt die frühere deutsche Rundfunkgebühr (umgangssprachlich „GEZ-Gebühr“) „Rundfunkbeitrag“. Er muss seitdem von jedem deutschen Haushalt bezahlt werden – unabhängig davon, ob dieser die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nutzt oder gar nicht.>

========

Epochtimes online, Logo

16.12.2018: Massendemos in Brüssel gegen den UN-Migrationspakt:
Brüssel: Protest gegen UN-Migrationspakt in Belgiens Hauptstadt

In Brüssel protestierten zahlreiche Menschen gegen den UN-Migrationspakt. Die Koalition in Belgien ist am Streit über den UN-Migrationspakt zerbrochen, bis zur Wahl im Mai wird Belgien nun von einer... Mehr»


========

Der
                        BRD-Schwindel online, Logo

Brüssel 16.12.2018: Tränengas gegen Demonstranten, die gegen den UN-Migrationspakt protestieren:
Brüssel: Livestreams unterbrochen – Brutaler Polizeieinsatz gegen Demonstranten

========

Der
                        BRD-Schwindel online, Logo

16.12.2018: Europa gleicht sich Afrika an:
EurAfrika ist ein stinkender, gefährlicher, Schweinestall

========

Der
                        BRD-Schwindel online, Logo

18.12.2018: May wurde von der EU wie Dreck behandelt:
Farage fertigt EU ab: „Ein antidemokratischer Ort mit einem Haufen nicht gewählter Gangster“

http://brd-schwindel.ru/farage-fertigt-eu-ab-ein-antidemokratischer-ort-mit-einem-haufen-nicht-gewaehlter-gangster/

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.

<Der ehemalige UKIP-Chef Nigel Farage ist mit der EU ins Gericht gegangen und hat deren „nicht gewählte Bürokraten“ als „einen Haufen Gangster“ bezeichnet. Darüber hinaus bezeichnete er die EU nicht als undemokratisch, sondern anti-demokratisch.

„Diese Organisation, diese Europäische Union, ist nicht nur ein grundlegend undemokratischer Ort, sondern ein antidemokratischer Ort. Und Sie wissen, dass uns die Verbleibenden im Referendum gesagt haben, dass eine Abstimmung zum Verbleiben bedeutet, dass alles gleich bleiben würde. Nun denken Sie daran, was seit 2016 passiert ist. Ungarn wurde sein Stimmrecht entzogen. Polen wurde das Stimmrecht entzogen. Der Haushalt der neuen, meiner Meinung nach recht großartigen, italienischen Regierung wurde abgelehnt.“

Zu der scharfen Kritik kam es, nachdem es hieß, der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe die britische Premierministerin Theresa May in ihren Verhandlungen als „nebulös und unpräzise“ bezeichnet. Diese hatte ihn sogar vor laufender Kamera mit dem Vorwurf konfrontiert. Juncker erklärte daraufhin aber, dass er allgemein den Stand der Brexit-Verhandlungen gemeint habe.

Farage sagte dazu, dass der Umgang mit der britischen Premierministerin generell inakzeptabel sei.

„Ich bin kein Fan von Frau May, oh nein – aber wenn sie ins Ausland geht, ob es Ihnen gefällt oder nicht, ist sie das Staatsoberhaupt unseres Landes. Und zu sehen, wie sie gestern von diesem Haufen Gangster niedergemacht wurde, war ein beschämender Moment für sie und für uns.“

„Was sie wirklich hätte tun sollen: Sie hätte sagen sollen, ‚Ich lasse mich nicht von aufgeblasenen ausländischen Bürokraten so behandeln‘ und aus dem Raum gehen. Das ist es, was sie hätte tun sollen.“

Dann spielte er offenbar auf Gerüchte über Juncker an, die in sozialen Netzwerken kursieren und besagen, dass der hohe EU-Vertreter regelmäßig betrunken oder gar ein Alkoholiker sei. „Nun, natürlich hat er es geleugnet. Es war nach einem guten Abendessen, nicht wahr?“

Farage warnte seine Anhänger auch vor der Möglichkeit eines zweiten Brexit-Referendums und forderte sie auf, sich auf dieses Szenario einzustellen.>

========

Sputnik online, Logo

18.12.2018: Merkel und Soros machen es möglich: Juden können in Europa nicht mehr sicher leben:
Übergriffe im Netz und auf der Straße: In Europa explodiert der Judenhass


========

Sputnik online,
                          Logo

19.12.2018: EU will in 2 Jahren Plastikteller, Plastik-Trinkhalme, Plastikbecher abschaffen:
EU einigt sich bei Verbot von Einweg-Plastik
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20181219323328685-eu-verbot-einweg-plastik/

<Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich am Mittwochmorgen in Brüssel auf eine Strategie zur Senkung des Verbrauchs von Wegwerfprodukten aus Kunststoff geeinigt. Das teilte die österreichische Umweltministerin Elisabeth Köstinger auf Twitter mit.

„Abgemacht! Wir sind zu einer politischen Einigung mit dem Europäischen Parlament und der EU-Kommission über den Gebrauch von Einweg-Plastik gelangt! Ein Meilenstein in unserem Bemühen, Plastikmüll zu reduzieren“, twitterte Köstinger, deren Land derzeit den halbjährlich wechselnden Vorsitz unter den EU-Staaten innehat.

Medienberichten zufolge handelt es sich um ein EU-Verbot für Plastikteller, Trinkhalme und andere Wegwerfprodukte aus Kunststoff, für die es bereits bessere Alternativen gibt. Die Änderungen werden voraussichtlich in zwei Jahren in Kraft treten. Das Verbot soll dazu beitragen, die Massen von Plastikmüll in der Umwelt und in den Weltmeeren einzudämmen.

Teil der neuen Strategie soll außerdem die Beteiligung von Herstellern an den Kosten für das Aufräumen sein, berichtete die deutsche Bundesumweltministerin Svenja Schulze zuvor. So könnte beispielsweise die Tabakindustrie künftig an den Kosten für die Reinigung von Stränden oder Parks beteiligt werden.>

========

Der
                        BRD-Schwindel online, Logo

21.12.2018: EUROGENDFOR – Die Privatarmee der EU-Granden gegen die Völker Europas – Einsatz in Frankreich!

========

Epochtimes online,
                          Logo

22.12.2018: Lissabon und Dublin: Proteste der „Gelbwesten“ vor Ort

Auch in Portugal (Lissabon) und Irland (Dublin) gingen heute Menschen in gelben Warnwesten auf die Straße. Zu Portugal sagt ein Youtube-User: "Das korrupte Regime hat Angst vor einer echten,... Mehr»


========

Der BRD-Schwindel online, Logo

22.12.2018: Deutsche bezahlen sich für den Pleite-Euro dumm und dämlich:
Der Euro zerstört Europa und unseren Wohlstand!
http://brd-schwindel.ru/der-euro-zerstoert-europa-und-unseren-wohlstand/

<von Matthias Weik und Marc Friedrich

Mittlerweile dämmert es immer mehr Bürgern, dass der Euro uns offensichtlich nicht das bringt, was uns von der Politik versprochen wurde. Dennoch halten die Protagonisten in Brüssel, Straßburg und Berlin krampfhaft an einem Währungsexperiment fest, welches scheitern wird. Für die Realitätsverweigerung der Politiker in ihren Elfenbeintürmen werden die Bürger der Eurozone in Zukunft noch bitter bezahlen.

Zur Bewältigung der Krise hat die EZB diverse Kaufprogramme aufgelegt. Sie haben das Ziel, Zinsen zu drücken und Geld leichter verfügbar zu machen. Dadurch sollten die Wirtschaft und die Inflation angekurbelt werden. Allein im Rahmen des Teilprogramms PSPP hat die EZB seit März 2015 Wertpapiere des öffentlichen Sektors im Volumen von über 2.500 Milliarden gekauft. Mittlerweile ist die Bilanzsumme der EZB auf ein Rekordhoch von 4,66 Billionen Euro angestiegen. Dies entspricht irrsinnigen 41,6 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung der kompletten Euro-Zone. Die EZB und somit auch indirekt die Bundesbank – welche zu 18,37 Prozent an der EZB beteiligt ist – sind Dank des EZB-Kaufprogramm mittlerweile zum größten Gläubiger der Euro-Staaten aufgestiegen.

Bundesverfassungsgericht hatte nicht den Mumm

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte nicht den Mumm, dem zum Scheitern verurteilten Treiben der EZB ein Ende zu setzen, sondern hat sich anstatt dessen aus der Affäre gezogen, indem es den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um eine rechtliche Bewertung gebeten hat. Nicht nur aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts könnte das Programm das Mandat der EZB sowie Zuständigkeiten der EU-Staaten verletzen. Die Kläger kritisieren, dass die EZB durch das Kaufprogramm massiv die Staatsverschuldung finanziert.

Europäischer Gerichtshof hält den EZB-Wahnsinn am Laufen

Laut dem Urteil – Az: EugH C-493/17 – des obersten EU-Gerichts sind die in großem Stil getätigten Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) rechtens. Die EZB verstößt damit nicht gegen das Verbot der Staatsfinanzierung und nicht gegen ihr Mandat. Dem EuGH zur Folge gebe es an dem Kaufprogramm nichts zu beanstanden, denn die EZB habe als oberste Prämisse die Preisstabilität im Euroraum zu gewährleisten und eine Inflationsrate von knapp zwei Prozent zu erreichen. Dafür seien die Anleihenkäufe gerechtfertigt. Ferner würden keine Staaten bevorzugt. Das Kaufprogramm ist nach den Finanzierungsbedürfnissen der Länder ausgerichtet und die Käufe erfolgen über einen festgelegten Schlüssel. Ergänzend sei der Kauf von Papieren mit einem hohen Risiko nicht erlaubt.

Wir haben in diesem Fall auch keine andere Entscheidung erwartet, denn wer sägt schon an dem Ast auf dem er sitzt. Die Ankäufe mögen nun vielleicht rechtens sein, aber sie sind irre, da sie die volkswirtschaftliche Schadensmaximierung vorantreiben. Dieses Urteil ist für uns ein weiterer Indikator, dass mit allen Mitteln an einer zum Scheitern verurteilten Währung festgehalten wird.

Europäischer Gerichtshof leidet unter Realitätsverlust

Wir sehen den Sachverhalt grundlegend anders. Italien beispielsweise kommt nicht aus der Krise heraus. Das Land leidet weiter unter hoher Arbeitslosigkeit, extrem hoher Jugendarbeitslosigkeit und ist verschuldet bis unter das Dach. Dennoch kann sich Italien Dank der EZB und der Mitgliedschaft in der Eurozone wesentlich günstiger verschulden als vor 20 Jahren. Dies ist volkswirtschaftlicher Wahnsinn.

Das Land wird mit immer niedrigeren Zinsen dafür belohnt, dass die Verschuldung exorbitant steigt und die Industrieproduktion sich mittlerweile auf einem Niveau von vor knapp 20 Jahren befindet. Damit lassen sich keinesfalls die Schulden von 2018 bezahlen. Normalerweise wäre das Land – ohne die Hilfe der EZB – längst bankrottgegangen.


Da Italien als Mitglied der Eurozone seine Währung, wie zu Lirazeiten möglich und kontinuierlich umgesetzt, nicht mehr abwerten kann, wird das Land wirtschaftlich nicht auf die Beine kommen. Das Gleiche gilt für Griechenland, Frankreich…

Rezession kommt und EZB wird weiter Geld drucken

Am 13.12.2018 hat die EZB beschlossen, ihr Aufkaufprogramm von Staats- und Unternehmensanleihen zu beenden. Verbunden ist damit jedoch keine geldpolitische Wende, denn die Zinsen werden weiter im Keller bleiben. Fraglich ist:

  1. Wer wird in Zukunft die Anleihen – von faktisch bankrotten Staaten – aufkaufen? Momentan finden sich außer der EZB und von der EZB nicht unerheblich am Leben erhaltenen italienischen Banken keine Interessenten.

2.    Wer die Wertpapiere des öffentlichen Sektors, von Ländern wie beispielsweise Italien, jemals von der EZB kaufen wird, ist fraglich. Nicht einmal Exportweltmeister Deutschland zahlt aktiv seine Schulden zurück. Wer kann dies also von Ländern wie Griechenland, Italien, Frankreich,… erwarten?

Folglich wird die EZB den größten Anteil des Geldes voraussichtlich niemals wieder sehen.

Wir gehen davon aus, dass die EZB auch 2019 weiter massiv Geld drucken wird. Spätestens wenn die Milliardenkredite für Italien auslaufen, im Jahr 2020 und 2021, wird die EZB wieder zugreifen müssen, um die Investquote stabil zu halten. Die EZB wird dann mindestens 170 Milliarden pro Jahr zusätzlich in die Hand nehmen müssen. Auch erwarten wir nach wie vor eine Rezession. Bald werden nicht nur marode Banken jede Menge Geld von der EZB benötigen – und das nicht nur in Italien – sondern auch im brodelnden Frankreich (Macron wird viel Geld verteilen müssen, welches er nicht hat, um sich an der Macht zu halten) und selbstredend im bankrotten Griechenland – aber auch in Deutschland.

Deutsche bezahlen bitter für den Euro

Die EZB hat unter der Ägide Mario Draghis mit ihrer realitätsfernen Politik („Whatever it takes“) erreicht, dass in Deutschland die Immobilien- und Aktienmärkte explodiert sind, Wohnen zum Luxus geworden ist, die Reichen noch reicher geworden sind, Sparer dank der Niedrigzinsphase und der Inflation bei mittlerweile über zwei Prozent enteignet werden, jungen Menschen die Möglichkeit einer adäquaten Altersvorsorge genommen wird und solide wirtschaftende Banken wie Volksbanken, Raiffeisenbanken und Sparkassen sukzessive zerstört werden. Fakt ist: Super Mario hat mit seinen Worten damals die Eurokrise beendet, aber nicht gelöst, sondern lediglich in die Zukunft verschoben und weiter aufgebläht.

Wann werden die Eurobefürworter endlich erkennen, dass der Euro viel zu schwach für Deutschland und viel zu stark für Südeuropa ist und dass sich dieser Sachverhalt auch nicht ändern wird.

Wann werden sie lernen, dass wirtschaftshistorisch bisher alle Währungsunionen gescheitert sind? Wann werden sie sich den teuren Fehler eingestehen und die Verarmung der EU-Bürger beenden? Der Euro zerstört Europa anstatt es zu einen!

Wie lange ist der Deutsche Bürger noch bereit, für eine zum Scheitern verurteilte Währung zu bezahlen? Wie lange können die Eurobefürworter die Bevölkerung noch über diese Tatsachen hinwegtäuschen? Brauchen wir weitere gelbe Westen in ganz Europa?>

========

Kronenzeitung online, Logo

22.12.2018: Juncker ist ein EU-Alkohol-Psychopath, kusssüchtig und Anmach-süchtiger Hochkrimineller:
Haarwuschel-Attacke: Ministerin: Juncker gegenüber Frauen "grotesk"
https://www.krone.at/1831819

<Die britische Arbeitsministerin Amber Rudd hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker „groteskes“ und „grauenhaftes“ Verhalten gegenüber Frauen vorgeworfen. „Wenn so etwas in unserem Parlament passieren würde, hoffe ich, dass das eine formale Beschwerde zur Folge hat“, sagte die frühere Frauenministerin in einem Interview mit der Zeitung „The Telegraph“ vom Samstag. Konkret ging es um einen Vorfall vor einigen Tagen beim EU-Gipfel in Brüssel. Juncker wuschelte der stellvertretenden Protokollchefin der EU-Kommission, Pernilla Sjölin, zur Begrüßung kräftig durch die Haare (siehe Video oben).

Die Szene löste auf Twitter viele Diskussionen aus. Junckers Sprecher Margaritis Schinas wollte die Vorwürfe damals nicht kommentieren. Er erklärte nur: „Wir freuen uns sehr, für einen Präsidenten zu arbeiten, der uns als Freunde und Partner sieht.“

Rudd sagte in dem Interview weiter, dass sie es auch nicht möge, wie Juncker Premierministerin Theresa May bei einem Treffen am Arm festgehalten habe. Die beiden sollen dabei eine heftige Diskussion im Zusammenhang mit dem Brexit gehabt haben. Auf Fotos zu sehen ist auch, wie Juncker Mays Kopf an sich heranzog.

„Erkältungen“ als Schutzwall gegen ungewollte Umarmungen
Bei ihren eigenen Besuchen in Brüssel habe sie oft Erkältungen angegeben, um Distanz wahren zu können, sagte Rudd: „Alle EU-Kommissare lieben es, große Umarmungen zu machen.“>

========

Epochtimes online, Logo

28.12.2018: Ex-EZB-Chef Issing will die Lira wieder haben:
Ex-EZB-Chefvolkswirt: Euro-Austritt darf kein Tabu mehr sein

https://www.epochtimes.de/politik/europa/ex-ezb-chefvolkswirt-euro-austritt-darf-kein-tabu-mehr-sein-a2751940.html

<"Werden die Konflikte wegen des Fehlverhaltens eines Landes oder gar mehrerer Länder extrem, dann kann man auch das Thema Austritt nicht länger tabuisieren," mahnt Issing in Bezug auf Italien.

Der frühere Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Otmar Issing, sieht 20 Jahre nach der Einführung des Euro als Buchgeld zwingenden Handlungsbedarf in der Euro-Zone. „Kommt es nicht zu den dringend erforderlichen Reformen, dann nehmen die Spannungen im Euro-Raum weiter zu“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Vor allem die italienische Regierung sieht Issing in der Pflicht: „Sie verstößt nicht nur gegen Verpflichtungen, die das Land mit der Europäischen Kommission getroffen hat, sie brüstet sich auch noch mit der bewussten Verletzung von Regeln.“

Zwar sei ein Austritt aus der Euro-Zone nicht vorgesehen, dennoch meint Issing: „Werden die Konflikte wegen des Fehlverhaltens eines Landes oder gar mehrerer Länder extrem, dann kann man auch das Thema Austritt nicht länger tabuisieren.“ (dts)>

========

<<          >>

Teilen / share:

Facebook







Fotoquellen

Sputnik online, Logo  Politikstube online,
        Logo  Der BRD-Schwindel
        online, Logo  
20 minuten online,
        Logo  News.ch online, Logo Schweinzer
        Fernsehen online, Logo Legitim.ch online, Logo    n-tv online,
        Logo T online, Logo         tv orange online, Logo  Der Standard online, Logo  Kronenzeitung online, Logo  Netzfrauen online, Logo  Epochtimes online, Logo  Journalistenwatch
        online, Logo    Deutsche Wirtschaftsnachrichten online, Logo        Heise online, Logo  Facebook online, Logo  Medienjournali Gutmann online,
        Logo  Pressetext online,
        Logo    Frankfurter Allgemeine Zeitung online, Logo    Süddeutsche Zeitung Lügen-SZ online, Logo  Lügen-ZEIT online, Logo  Welt N24 online, Logo  Zuerst online, Logo        Focus online, Logo  Junge Welt online, Logo    RT online,
        Logo  Finanzmarktwelt
        online, Logo  Europe News online,
        Logo  Science Files online,
        Logo        qpress online, Logo    Anonymous online, Logo  Voltaire-Netzwerk
        online, Logo         Neopresse online, Logo  
Pravda TV Logo  Opposition 24 online, Logo  Deutschlandfunk
            online, Logo  Wirtschaftswoche
            wiwo online, Logo  Nachtwächter
            online, Logo  YouTube Logo  Büso online, Logo  Euractiv online,
            Logo  Pro Deutschland
            Blog online, Logo  Newsfront online,
            Logo  unzensuriert.at
            online, Logo  Contra-Magazin
            online, Logo  Heise online,
            Logo    Goldseiten online,
            Logo  Griechenland-Blog
            online, Logo    Terra Germania
            online, Logo  Alles Schall und Rauch online, Logo  Freies Leben News,
            online  Science Files
            online, Logo  Netzpolitik
            online, Logo  Neues Deutschland
            online, Logo  Zeit online, Logo  Norbert Häring online, Logo  Keine Gentechnik
            online, Logo  MMnews online Logo  Uncut News online,
            Logo  Guido Grandt online,
            Logo 


^