Alki Harald Juhnke am 1.6.2025: Der
Alkoholiker bekommt sogar noch einen Platz in
Berlin:
Fläche für
Harald-Juhnke-Platz in Berlin fixiert - Berliner
Schauspieler wird mit nach ihm benannten Platz
geehrt
https://www.suedtirolnews.it/unterhaltung/leute/flaeche-fuer-harald-juhnke-platz-in-berlin-fixiert
Von: APA/dpa
Am Kurfürstendamm
in Berlin soll ein Harald-Juhnke-Platz entstehen –
inzwischen steht die genaue Fläche dafür fest. Das
Areal an der Kreuzung Kurfürstendamm, Grolmanstraße
und Uhlandstraße ist knapp 470 Quadratmeter groß und
soll möglichst bald offiziell nach dem Berliner
Schauspieler und Entertainer benannt werden, wie das
Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf auf dpa-Anfrage
mitteilte.
Kommen noch
Einwände gegen die Umbenennung?
Die Umbenennung ist
wirksam, wenn bis zum 1. September keine Widersprüche
dagegen eingehen. Erst dann darf das Straßenschild
aufgestellt werden.
Harald Juhnke wurde
1929 in der Städtischen Frauenklinik Charlottenburg
geboren und startete früh eine Karriere als
Schauspieler. Rund fünf Jahrzehnte lang gehörte er zu
den prägenden Figuren der Unterhaltungsbranche im
Theater und deutschen Fernsehen. Eng verbunden war er
mit der Theaterszene im Berliner Westen. Er starb am
1. April 2005.
Söder
und Voigt hetzen gegen RentnerInnen am 1.6.2025 -
aber Milliarden für Rüstung gegen Russland sind
IMMER da!
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/115105
Markus Söder hat
gerade eine globale Rentenkürzung von 26,8%, und eine
Krisenpauschale von 12,3% für alle in Deutschland
lebenden und ausgewanderten Rentner vorgeschlagen, die
automatisch von der Rente abgezogen wird.
Der thüringischer
Ministerpräsident Mario Voigt sagte gerade folgendes
in der Süddeutschen Zeitung:
,,(...) Ich stimme
Herrn Söder zu, arbeitsunwilligen Rentnern die Rente
zu kürzen oder sogar auch komplett zu streichen. Denn
wer nicht arbeitet, soll auch nichts von uns
Steuerzahler bekommen. (...)''
Hetze gegen AfD
geht weiter am 1.6.2025: Jetzt ist schon Fragen
verboten - Fragen Sie lieber nicht!
https://www.youtube.com/watch?v=kuDxeRdbaCc -
YouTube-Kanal: Kontraste
- hochgeladen am 1.6.2025
Deutschland scheint
im Endstadium so wie die DDR 1989...
Allgäu
(Bayern) am 2.6.2025: Bergspitze des "Hochvogel"
spaltet sich:
Allgäu: Spalt
wird immer grösser: Geologen beobachten Fels mit
Hightech
https://www.20min.ch/story/deutschlandoesterreich-berg-bricht-entzwei-im-allgaeu-droht-ein-gewaltiger-felssturz-103356953
Daten: 2592m hoch -
an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich
https://de.wikipedia.org/wiki/Hochvogel
Der Artikel:
Reto Bollmann - Der
Riss im Hochvogel wird immer tiefer: 260'000
Kubikmeter Gestein drohen ins Tal zu stürzen.
Ein Riss im Hochvogel im Allgäu wird immer tiefer.
260'000 Kubikmeter Gestein könnten hinunterstürzen.
Forscher überwachen die Bewegungen des Berges mit
einem Messsystem, um rechtzeitig warnen zu können.
Im Allgäu zieht
sich ein gewaltiger Riss durch den 2592 Meter hohen
Hochvogel: Der Berg, über dessen Gipfel die Grenze
zwischen Deutschland und Österreich verläuft, droht
auseinanderzubrechen. Der Felsspalt hat mittlerweile
eine Länge von 40 Metern, eine Breite von bis zu drei
Metern und eine Tiefe von acht Metern erreicht.
Spalt vergrössert
sich schnell
Der Riss verläuft
gemäss «T-Online» vom Gipfelkreuz nach unten. Die
Veränderungen sind alarmierend – allein in den letzten
fünf Jahren hat sich der Spalt um 30 Zentimeter
vergrössert, was einen Bergsturz immer
wahrscheinlicher macht. Etwa 260'000 Kubikmeter Fels
drohen ins österreichische Hornbachtal zu stürzen.
Allein in den
letzten fünf Jahren hat sich der Spalt am Hochvogel um
30 Zentimeter vergrössert.
Allein in den
letzten fünf Jahren hat sich der Spalt am Hochvogel um
30 Zentimeter vergrössert.
BR24
Das bedrohte Gebiet
ist dabei zwar unbesiedelt, doch befinden sich Hütten,
Almen und Wanderer am Berg. Professor Michael
Krautblatter von der TU München betreut deshalb seit
einigen Jahren ein Messsystem, das die Bewegungen mit
grösster Genauigkeit erfasst. So kann im Vorfeld
gewarnt und entsprechend evakuiert werden – ähnlich
wie in Blatten.
Vorhersagen im
Bereich von zwei bis drei Tagen
«Wir können zwei
bis drei Tage vorher gute Vorhersagen machen. (...)
Was wir nicht sagen können, ist, dass der Abbruch etwa
im nächsten Jahr im September passieren würde», sagt
Krautblatter gegenüber «T-Online». Wenn sich das
Material plötzlich massiv beschleunigen sollte – etwa
von einem Zentimeter pro Tag auf einen Zentimeter pro
Stunde – würde das Team des Professoren Alarm
schlagen.
«In den nächsten
zehn bis zwanzig Jahren wird der Hochvogel wohl nicht
zur Ruhe kommen», prognostiziert Krautblatter. Er geht
davon aus, dass das Massiv in sechs bis sieben Schüben
abbrechen wird – und in zwei Wildbäche, welche bereits
abgesperrt sind, stürzen wird. Aus dem Material
könnten sich dann grosse Murenabgänge bilden und im
schlimmsten Fall auf Tiroler Seite das
Hinterhornbachtal erreichen.
Früherkennung von
Fels- und Bergstürzen
Am Hochvogel testen
der Geologe Michael Krautblatter und sein Team von der
TU München Möglichkeiten zur Früherkennung von Fels-
und Bergstürzen. Dabei kommen viele verschiedene
Systeme zum Einsatz, zum Beispiel Manuelle
Bewegungssysteme, Drohnenmessungen sowie seismische
Audio-Kontrolle.
Am Hochvogel testen
der Geologe Michael Krautblatter und sein Team von der
TU München Möglichkeiten zur Früherkennung von Fels-
und Bergstürzen.
Am Hochvogel testen
der Geologe Michael Krautblatter und sein Team von der
TU München Möglichkeiten zur Früherkennung von Fels-
und Bergstürzen.
TU München
Der Klimawandel hat
laut Krautblatter den grössten Einfluss auf die
Instabilität des Hochvogels: Weil die Permafrostböden
in den Alpen vermehrt auftauen, lösen sich gewisse
Felsen, die nun ihren Halt verlieren. «Felsenfest ist
wohl ein Begriff aus vergangenen Zeiten», sagt der
Forscher. Auch veränderte Wetterbedingungen mit mehr
Starkregen und Blitzschlägen erhöhen das Risiko von
Felsstürzen wie im Fall des Hochvogels.
Klimaerwärmung
in den Alpen am 3.6.2025: Permafrost weg -- Berge
mit lockerem Gestein spalten sich+brechen ab
Schlussfolgerung
von Michael Palomino NIE IMPFEN am 3.6.2025
Dort, wo lockeres
Gestein existiert und kein Permafrost mehr ist, da
spalten sich nun die Berge, und das sind einige, wird
wohl noch ca. 10mal so passieren in den nächsten 20
Jahren. Die Klimaerwärmung ist Fakt seit 1700.
Polizei gegen Volksverhetzer
Böhmermann am 3.6.2025: Böhmermann ist ein
Sicherheitsrisiko!
Deutsche Polizeigewerkschaft klagt nach
Böhmermann-Verleumdung gegen das ZDF
https://de.rt.com/inland/246709-deutsche-polizeigewerkschaft-klagt-nach-boehmermann-verleumdung/
Fototext: Jan Böhmermann mit
einem erneut willkürlich auserkorenen
Verleumdungsopfer, dem in der Sendung vom 28.
März 2025 diskreditierten
Polizeigewerkschaftler Manuel Ostermann
Der Artikel:
Erneut
gerät der TV-Mann Jan Böhmermann in den Fokus
der öffentlichen Wahrnehmung. Die Deutsche
Polizeigewerkschaft (DPolG) reagiert nun auf
eine zurückliegende Sendung, in der Böhmermann
einen Gewerkschaftler wegen einer kritischen
Meinung zum Thema Asyl öffentlich
diskreditierte, mit einer Klage gegen das ZDF.
In der Ausgabe seines Sendeformats Magazin
Royale beschäftigte sich Jan Böhmermann
am 28. März mit den seitens der Ampel
angeordneten Bundeswehrflügen aus Afghanistan. Der
Titel der Sendung lautete: "Wer ist hier das
Sicherheitsrisiko?" In den Augen der
Böhmermann-Redaktion sind dies demnach die Kritiker
der fraglichen Vorgänge (RT DE berichtete).
Ein unfreiwilliger Protagonist der Sendung,
der bekannte Polizeigewerkschaftler Manuel
Ostermann, klagt nun gegen das ZDF und
erhält dabei die volle Unterstützung seines
Arbeitgebers, der Deutschen Polizeigewerkschaft
(DPolG). Böhmermanns Dasein als vermeintlich
unantastbarer ZDF-Clown basiert auf der
willkürlichen öffentlichen Diskreditierung ihm
missliebiger Personen des öffentlichen Lebens wie
auch aus den Tiefen der sozialen Medien.
Das Schwerpunktthema der Böhmermann-Sendung vom
28. März galt dem
sogenannten Bundesaufnahmeprogramm für
Afghanistan (BAP). Dazu erklärte
die zuständige Bundesbehörde im April des Vorjahres:
"Deutschland setzt sich, wie andere
internationale Partner, auch nach der
Machtergreifung durch das de-facto-Regime der
Taliban Mitte August 2021 weiterhin für die
Menschen in Afghanistan ein. Dazu gehört auch,
dass die Bundesregierung bisher über 45.000
besonders gefährdeten Afghanen sowie ihren
Familienangehörigen eine Aufnahme in Deutschland
in Aussicht gestellt hat. Darunter sind
insbesondere ehemalige afghanische Ortskräfte und
ihre Familienangehörigen."
Die Berliner Zeitung fasst zu den
Vorgängen der Klage der DPolG sowie den Inhalten aus
der Sendung einleitend
zusammen:
"Der Moderator bemängelte zum Beispiel, dass
das Programm nur schleppend laufe und trotz
Versprechen an die Betroffenen bislang nur ein
Bruchteil der vorgesehenen Menschen aufgenommen
worden sei. Einen Verantwortlichen dafür machte
Böhmermann auch gleich aus:
die Bundespolizei. Diese sei dafür
verantwortlich, dass zum Beispiel zwei Menschen
mit fehlerhaften Papieren
aus Afghanistan eingereist seien."
In der berechenbaren Wahrnehmung der
Böhmermann-Redaktion sei daher die
Bundespolizei "ein größeres Sicherheitsrisiko
für Deutschland als geflüchtete Afghanen".
Weiter heißt es im Artikel:
"Böhmermann kommt zu dem Schluss, dass die
Bundespolizei entweder inkompetent sei. Oder:
'Teile meiner Bundespolizei missbrauchen die
Bundespolizei, um Politik zu machen, gemeinsam mit
interessierten Medien und Politikern.'"
Der Polizeigewerkschaftler Ostermann gilt als
aktiver Kommunikator in den sozialen Medien und
ist dabei als asylkritischer Beamter bekannt.
Ostermann informiert nun in einem X-Video über die
eingereichte Programmbeschwerde gegen das ZDF,
um zu erklären:
"Wer unsere Kollegen derart durch den Dreck
zieht, der bekommt es mit der Deutschen
Polizeigewerkschaft zu tun. Möglicherweise darf
Jan Böhmermann sich jetzt intensiver erklären."
Wörtlich erklärt Ostermann im Video:
"Jan Böhmermann muss endlich für seine
faktenbefreite, hetzerische, einseitige
Diskreditierungs- und Diffamierungskampagne von
Organisationen und Privatpersonen zur Rechenschaft
gezogen werden. (...) Es muss ein Ende haben, dass
Menschen bis tief in ihr Privatleben existentiell
zerstört werden."
Der Berliner Zeitung, die Einblick in
die Beschwerde erhielt, erklärte
Ostermann:
"Jan Böhmermann hat mit seinen faktenbefreiten
Äußerungen viel Hass auf mich und auch auf meine
Familie zu verantworten, aber er darf in der
Gewissheit leben, dass eben dieses Verhalten
möglicherweise auch Konsequenzen zur Folge hat."
Ostermann erfährt Rückendeckung seines
Arbeitgebers. Heiko Teggatz, der
Bundesvorsitzende der DPolG, gab der Zeitung zu
Protokoll:
"Wer die Bundespolizei und damit meine Kollegen
zu Unrecht und aufgrund mangelhafter Recherche
kritisiert, bekommt es mit der Deutschen
Polizeigewerkschaft zu tun. Von
gebührenfinanziertem Journalismus erwarte ich
Neutralität und Seriosität in der
Berichterstattung. Auch dann, wenn diese als
Satire bezeichnet wird."
Ostermanns Anwälte, die Medienrechtskanzlei Höcker
aus Köln, werfen der Redaktion die "Verletzung
der Pflicht zur wahrheitsgemäßen und sachlichen
Berichterstattung" vor, zudem die "Verletzung
journalistischer Standards, da keine Stellungnahme
eingeholt wurde". Weiter heißt es:
"Die Darstellung sei einseitig und
vorverurteilend. Die Sendung verschweigt
zudem, dass die Bundespolizei nur eine beratende
Rolle in Visaverfahren hat und die
Letztentscheidung beim Auswärtigen Amt liegt. Auch
wird ein laufendes Ermittlungsverfahren gegen
einen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes nicht
erwähnt."
Diesbezüglich geriet Ex-Ministerin Annalena
Baerbock hinsichtlich ihres fraglichen Agierens im
Vorjahr wie auch aktuell in der sogenannten
"Visa-Affäre" in den Fokus der Medien. So berichtete
der Spiegel am 27. Mai:
"Fake-Pässe, Lügengeschichten: Seit Jahren
berichten Insider von Sicherheitslücken bei
Aufnahmeprogrammen für gefährdete Afghanen.
Interne Akten untermauern Vorwürfe gegen das
Auswärtige Amt unter Ministerin Baerbock."
Böhmermann bezeichnete in der kritisierten Sendung
den Gewerkschafter als "Herrenmenschen im Skoda",
der eine "Blitzkriegfrisur" trage und aussehe wie
ein "drei Viertel gefüllter Boxsack".
Ostermanns Anwälte fordern demnach vom ZDF
nun, dass die Sendung aus der Mediathek und anderen
Plattformen entfernt wird. Zudem fordert die Kanzlei
"eine Richtigstellung der falschen Aussagen,
insbesondere zur Kompetenzverteilung zwischen
Bundespolizei und Auswärtigem Amt, sowie die
Überprüfung der redaktionellen Prozesse des 'ZDF
Magazin Royale# zur Sicherstellung der
Einhaltung von Programmrichtlinien".
Die Produktionsfirma von Magazin Royale verwies
die Berliner Zeitung nach Anfrage an
das ZDF. Eine Sendersprecherin bestätigt
den Eingang der Beschwerde: "Wir werden diese, wie
im Programmbeschwerde-Verfahren üblich, gegenüber
dem Beschwerdeführer beantworten", so die lapidare
Beantwortung. Wenig überraschend schweigt Böhmermann
in den sozialen Medien zu den erneuten Vorwürfen
gegen seine Person und seinen kritisierten
Arbeitsmethoden.
4R
am 4.6.2025: Entwicklungsland ist nicht mehr fern -
Rentensystem ist ab 2028 PLEITE:
Keine Rente
mehr ab 2028? (KEINER spricht darüber)
Video auf YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=mDrC-rxYBbw
Video auf Telegram: https://t.me/standpunktgequake/193048
Allein die letzten
Jahre sollen 5,8 Billionen(!) Euro an Zuwanderer
geflossen sein. Die meisten von ihnen werden nie in
die Sozialsysteme einzahlen. Ein riesiges, nicht mehr
stopfbares Loch ist entstanden. Seit 1957 wurden von
den BRD-Regierungen rund 1 Billion aus der Rentenkasse
geplündert und zweckentfremdet.
Was die Dame an
Infos raushaut, lässt die Kinnlade runterfallen!
Video 5.6.2025:
Saarland-Kommunalwahl ohne AfD ist
UNGÜLTIG - Oberverwaltungsgericht:
Nach
AfD-Gerichts-Sieg: Wahl wurde für
ungültig erklärt!
https://www.youtube.com/watch?v=yCkeRmJ_5wI
- YouTube-Kanal: RuiN
Reserve -
Habeck am 6.6.2025: wird
Gastprofessor an "US"-Eliteuni Berkeley
zum Thema Krisen:
Grüne
Jobwunder: Nach Baerbock geht auch Habeck
in die USA
https://de.rt.com/inland/247050-habeck-wird-an-us-eliteuniversitaet-gastprofessor-zum-thema-krisen/
Ex-Vizekanzler Robert
Habeck ließ im April mitteilen, dass er sich zukünftig
im Auswärtigen Ausschuss "um das Verhältnis
Deutschland-USA" kümmern möchte. Nun wird bekannt,
dass er zudem als US-Gastdozent tätig wird. Der
Bundestag lehnte gestern den Antrag auf Durchführung
eines Strafverfahrens gegen den Grünen-Politiker ab.
[...]
Zu den Details
heißt es:
"Der Grünen-Politiker Robert Habeck geht als
Gastdozent an die amerikanische Eliteuniversität
Berkeley, eine der renommiertesten Hochschulen der
Welt. Die Leitung der Universität in Kalifornien
hat den prominenten Gast aus Deutschland demnach
bereits intern angekündigt."
Kalergiplan macht Probleme im
4R am 6.6.2025: Merzchen meint, wer
gegen den Völkermord von Killer-Israel
ist, sei "Antisemit":
"Wir
haben importierten Antisemitismus" –
Kanzler Merz mit ungewohnten Tönen im
US-Fernsehen
https://de.rt.com/inland/247006-wir-haben-importierten-antisemitismus-kanzler/
Zionistenscheisse der Bilderberger 2012 gegen
Deutschland am 6.6.2025: Deutschland mit Schulden
und Zuwanderung zerstören
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/115376
Zionistenscheisse der
Bilderberger 2012 gegen Deutschland am 6.6.2025:
Deutschland mit Schulden und Zuwanderung zerstören
[1]
Bilderberger-Geheimdokument aus 2012 🤬
Anweisung
milliardenschwerer Privatleute 😱
Verarmung der
Deutschen😱
Zerstörung der
deutschen Identität😱
Zerschlagung
Deutschlands auf alle Zeiten hinaus 😱
Dieser Krieg gegen
Deutschland läuft seit mehr als 100 Jahren
Text: Fuck You
kriminelle Satanisten-Bilderberger-Freimaurer:
Ein regierbares,
geeinigtes Europa ist jedoch nicht möglich, wenn das
eine Land reich, das andere Land arm ist. Da sich
flächendeckender Reichtum und Wohlstand aus den
unterschiedlichsten Gründen und Gegebenheiten nicht in
jedem europäischen Land [...] gar nicht in unserem
Interesse liegen kann, ist eine schnellstmögliche
Angleichung durch Herabstufung kapitalreicher,
wirtschaftsgesunder Länder an ärmere Länder unbedingt
anzustreben. Diese Herabstufung werden wir durch
Massnahmen erreichen, indem wir intakte Länder, und
hier denke ich in erste Linie an Deutschland,
einbinden werden, die Verschuldung anderer Länder zu
tragen und deren Defizite auszugleichen. Eine
fortschreitende Schwächung wäre somit gewährleistet
und erhielte (in Anerkennung der Notwendigkeit von
Rettungsschirmen) durchaus ihre offizielle
Legitimation. Die Wichtigkeit einer Verschuldung
Deutschlands - und zwar über Generationen hinaus -
muss keiner wirtschaftspolitischen Beurteilung
standhalten, sondern als gesellschaftspolitische
Notwendigkeit verstanden werden. So ist es auch der
Bevölkerung zu vermitteln, denn ansonsten werden wir
früher als erwartet auf Widerstand stossen. Die
Akzeptanz in der Bevölkerung ist zum jetzigen
Zeitpunkt (noch) notwendig. Da es den Prozess der
notwendigen Schwächung Deutschlands mit
unterstützenden Massnahmen zu beschleunigen gilt,
möchten wir zeitgleich die Möglichkeit jedweder
Einwanderung anregen und unterstützen. Und zwar
massivst. Hier wird es auch in den nächsten Jahren
wichtig sein, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die
sich uns bieten. Das Land mit Zuwanderung zu fluten
sollte von allen als notwendig verstanden werden. Die
deutsche Regierung ist aufgefordert, die Umsetzung
ihres Auftrags (entsprechend der Vorjahre) auch
weiterhin, nach Kräften, zu verfolgen [kriminelles
Merkel-Regime]. Protest und Aufbegehren wird, wenn es
denn überhaupt in grösserem Masse dazu kommen sollte,
nur aus dem rechten Lager erwartet. Diesem wird sich
die breite Masse nicht anschliessen - das Risiko,
gesellschaftlich [geächtet zu werden, ist zu gross].
Zionistenterror+Antifaterror
im 4R am 6.6.2025: ZDF muss das Kriegs-Regime loben
- Systemkritik ist nicht gefragt:
ZDF-Journalistin
reicht's und geht an die Öffentlichkeit und
kritisiert die zensierte Meinungsfreiheit in
Deutschland
https://t.me/standpunktgequake/193294
"...Meinungen
werden einfach platt gemacht..."
Frau Seibold war 18
Jahre lang beim ÖRR.
Nun hat sie
schriftlich bekommen, dass kritischer Journalismus
nicht erwünscht sei.
https://journalistenwatch.com/2025/06/16/christliche-naechstenliebe-emmericher-haltungspfaffe-laedt-afd-stadtrat-von-stadtprozession-aus/
https://orf.at/stories/3396556/
Fototexte:
Blindgänger einer Fliegerbombe, geborgen aus der Ostsee
Verrosteter Teil eines Bordgeschützes eines britischen
Kampfflugzeugs aus der Nordsee (2018)
Torpedo aus dem Ersten Weltkrieg an der Küste der Ostsee
Der Artikel:
Millionen Tonnen an Munition liegen weltweit auf dem
Grund der Meere: Bomben, Granaten, konventionelle und
chemische Kampfstoffe. Ab Mittwoch befasst sich im
deutschen Kiel eine Konferenz mit der Gefahr dieser
Hinterlassenschaften der beiden Weltkriege, den
Gefahren, die von ihnen ausgehen, und Strategien zur
Entschärfung dieser sprichwörtlichen Zeitbomben für
Umwelt und Meeresinfrastruktur.
Online seit heute, 6.16 Uhr
Wie viel Kriegsmaterial aus dem Ersten, vor allem
aber aus dem Zweiten Weltkrieg auf dem Boden der
Ozeane vor sich hin rosten, lässt sich schwer
einschätzen. Laut Zahlen des deutschen
Umweltministeriums vom Vorjahr dürften es allein in
den deutschen Hoheitsgebieten der Nord- und Ostsee
insgesamt an die 1,6 Millionen Tonnen sein, der
Schwerpunkt liegt in der Nordsee.
Unter den Kampfmitteln, die aus Gefechten stammen,
laut dem Ministerium aber hauptsächlich im Zuge der
Entwaffnung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg
von den Alliierten in der Nord- und Ostsee versenkt
wurden, befindet sich auch ein großer Anteil an
chemischen Kampfstoffen, von denen erst ein Bruchteil
geborgen werden konnte.
Gefahr wird ständig größer
Von den Kriegsrelikten gehe mit jedem Jahr eine
größere Gefahr aus, heißt es in einem Pressebriefing
des deutschen Science Media Center zu einem Gespräch
von Experten und Expertinnen zu dem Thema am Montag.
Die Ummantelungen verrosteten und setzten sukzessive
Kampfmittel frei, gleichzeitig würden die Meere immer
intensiver genutzt: Der Frachtverkehr nimmt zu,
Pipelines und neue Offshore-Anlagen werden gebaut,
angeschwemmte Granaten sind eine Gefahr für Menschen.
Die Bergung von Munition aus der Nord- und Ostsee
begann relativ bald nach Ende des Zweiten Weltkriegs,
erst vor wenigen Tagen verpflichteten sich Deutschland
und Frankreich, bei der Entschärfung dieser Altlasten
künftig eng zusammenzuarbeiten. Ab Mittwoch befasst
sich die zweite Munition Clearance Week in Kiel mit
dem Thema, dem Zustand der Altlasten im Meer,
Gefahren, die von ihnen ausgehen, und
Bergungsmöglichkeiten.
Bedrohung für Ökosysteme und Meeresinfrastruktur
Die Zeit dränge, hieß es im Vorfeld der Konferenz.
Die Munition auf dem Meeresgrund stelle eine „globale
Herausforderung“ dar, diese bedrohe die empfindlichen
Ökosysteme, die maritime Infrastruktur und schließlich
den Menschen. Nur ein kleiner Teil der betroffenen
Meeresgebiete sei bisher kartografisch erfasst, es
brauche mehr internationale Zusammenarbeit zur
Lokalisierung und Bergung der Kampfmittelreste.
In der Nähe von Kiel im Bundesland Schleswig-Holstein
soll eine schwimmende Plattform gebaut werden, über
die Munitionsaltlasten geborgen und anschließend
umweltschonend vernichtet werden sollen, wie der
deutsche Bundesumweltminister Carsten Schneider
letzten Dienstag anlässlich der UNO-Ozeankonferenz im
südfranzösischen Nizza sagte.
Ein endloser Güterzug
In der Lübecker Bucht an der Ostsee läuft ein
Forschungsprojekt zu Möglichkeiten der effizienten
Bergung von Kriegsmunition. Ein mit 100 Millionen Euro
dotiertes Programm für deren Beseitigung in den
deutschen Seegebieten insgesamt solle langfristig
fortgesetzt werden. Die Menge der Altlasten dort
entspreche der Ladung eines Güterzugs, der von Berlin
bis nach Paris reicht, hieß es.
Laut dem deutschen Ministerium können Kampfmittel im
Meer wegen ihrer zunehmenden Zersetzung immer
schwieriger gefunden werden, krebserregende und
erbgutschädigende Substanzen reicherten sich in
Muscheln und Fischen an, schädigten das empfindliche
Ökosystem der Meere und könnten schließlich auch in
die menschliche Nahrungskette gelangen. In Muscheln
wiesen Studien laut dem deutschen Umweltbundesamt eine
steigende Schadstoffbelastung nach.
Spreng- und Giftstoffe auch in Tagebau versenkt
Die Kriegsrelikte enthalten unter anderem den
Sprengstoff TNT, der giftig ist, Schwermetalle wie
Quecksilber und Blei, mitunter Arsen. In der Ost- und
der Nordsee, darunter dem „Helgoländer Loch“ südlich
der Insel Helgoland, wurden chemische Kampfstoffe im
Ausmaß Tausender Tonnen versenkt, darunter Munition
mit dem Nervenkampfstoff Tabun, dem Lungenkampfstoff
Phosgen und dem Kontaktgift S-Lost (Schwefellost,
Senfgas).
Mit einer Altlast auf dem Festland hat Deutschland im
Bundesland Niedersachsen zu kämpfen. Dort, in einer
ehemaligen Kieselgurgrube, dem Dethlinger Teich nahe
der Stadt Munster in der Lüneburger Heide, wurden von
den Alliierten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs
Sprengstoffe und chemische Kampfmittel in großen
Mengen versenkt, nach Schätzungen an die 100.000
Granaten und Giftfässer.
Das „giftigste Loch der Welt“
Nahe der heutigen „Rüstungsaltlast“ waren ab 1935 in
riesigen Bunkeranlagen Munition für die Luftwaffe und
später auch Brandbomben und chemische Kampfmittel
hergestellt worden. Ein Teil wurde nach Kriegsende in
der Nord- und Ostsee versenkt, ein anderer im früheren
Tagebau. In den 1950er Jahren wurde die Grube mit
Schutt verfüllt, darunter lagerten Granaten, Fässer
mit Kampfstoffen und Zünder, eine unberechenbare
Mischung.
Für die Bergung und Entschärfung der Kriegsrelikte
wurde über der Grube eine Leichtbauhalle errichtet, um
den Austritt von Kampfstoffen zu verhindern. Seit 2023
wurden an die 50.000 Kampfmittel geborgen, von kleinen
Teams per Bagger und Hand und in
ABC-Vollschutzanzügen. Die Räumung des „giftigsten
Lochs der Welt“, wie deutsche Medien die Grube
nannten, wird noch Jahre dauern.
https://journalistenwatch.com/2025/06/20/widerliche-und-schamlose-steuerverschwendung-kuenftig-acht-spitzenbeamte-fuer-ex-kanzler-scholz/
4R-Berlin mit Klimawahn
am 23.6.2025: mit Enteignungen!
Auch bei Verstößen gegen
Klimaschutz: Enteignungen: Berlin führt
„Vergesellschaftungsgesetz“ ein
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/enteignungen-berlin-fuehrt-vergesellschaftungsgesetz-ein/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/116314
Wenn Unternehmen zu wenig
investieren oder nicht klimaneutral werden, will der
Berliner Senat sie verstaatlichen können. Darauf haben
sich CDU und SPD am Wochenende geeinigt.
BERLIN. Die Berliner
Regierungsfraktionen aus CDU und SPD haben sich am
Wochenende auf Eckpunkte für ein
„Vergesellschaftungsrahmengesetz“ geeinigt. Damit
ermöglichen sie dem vom Regierenden Bürgermeister Kai
Wegner (CDU) geführten Senat, Verstaatlichungen
durchzuführen.
Das Papier soll den Rechtsrahmen dafür
vorgeben. Bis zum Jahresende wollen die beiden
Fraktionen einen Gesetzentwurf ins Abgeordnetenhaus
einbringen, wie die Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner
(CDU) und Raed Saleh (SPD) am Sonntag verkündeten.
Eine Vergesellschaftung, also
Verstaatlichung von privaten Firmen, soll demnach
möglich werden, wenn Unternehmen gesetzliche Regeln
dauerhaft mißachten oder über längere Zeit zu wenig
investieren, die Eigentümer aber zugleich Gewinne aus
dem Unternehmen abziehen. Auch wenn Unternehmen zu wenig
tun, um die Klimaziele von EU, Bund und Land zu
erreichen, sollen sie verstaatlicht werden können.
Mit „ganzem Instrumentenkasten“ gegen
die Wirtschaft
Bei der Vorstellung des Papiers
versuchte CDU-Fraktionschef Stettner, die Drohungen
gegen die Wirtschaft herunterzuspielen: „Wir reden hier
nicht von Enteignungen.“ Es gehe darum, daß die Politik
und damit der Staat eingreifen könnten, „wenn es
offensichtliche, manipulative Fehlentwicklungen gibt“.
Sein SPD-Kollege Saleh sagte, das
schwarz-rote Rahmengesetz habe vor allem einen
„regulierenden Charakter“. Es müsse nicht zwangsläufig
zu Vergesellschaftungen kommen. Die Politik habe sich
damit einen „ganzen Instrumentenkasten“ geschaffen, um
in wirtschaftliche Prozesse, die aus ihrer Sicht schief
laufen, eingreifen zu können. Als ein Beispiel nannte er
die Preisregulierung.
CDU und SPD sind sich im Klaren
darüber, daß sie mit diesem sozialistischen Gesetz gegen
die Verfassung verstoßen könnten. Daher soll es
frühestens zwei Jahre nach seiner Verkündung in Kraft
treten. Damit will die Koalition dem
Bundesverfassungsgericht genug Zeit geben, um es zu
überprüfen.
Berlin verbietet Gewinnmaximierung
Das Gesetz soll auch Grundsätze für
eine angemessene Entschädigung enthalten. Und es soll
Indikatoren festlegen, wann Enteignungen im Bereich der
sogenannten „Daseinsvorsorge“ möglich sein können.
Darunter fallen Wohneigentum, Wasser- oder
Energieversorgung.
Stettner und Saleh kündigten an, nicht
immer sofort zu vergesellschaften, sondern zuvor das
jeweils mildeste geeignete Mittel einzusetzen: Infrage
kommen laut den Eckpunkten der Koalition „andere Formen
der Gemeinwirtschaft“, gesetzliche Preisregulierungen,
das Verbot der Gewinnmaximierung per Gesetz oder eine
anderweitige marktorientierte Eigentumsnutzung.
Bei einem Volksentscheid, der parallel
zu den später für ungültig erklärten
Abgeordnetenhauswahlen im September 2021 stattfand,
hatten sich die Berliner mit knapp 58 Prozent für die
Enteignung großer Wohnungsunternehmen ausgesprochen.
Dieses Ergebnis soll nun umgesetzt und nicht auf die
Immobilienwirtschaft beschränkt bleiben. (fh)
Video 22.6.2025: Deutsche sind wegen der
Politik von Scholz, Baerbock und Merz seit 2025 nicht
mehr gern gesehen in: Ungarn - Türkei - Polen - Russland
- Saudi-Arabien - Indien - China - Nigeria - Emirate -
"USA":
10 Länder verbieten DEUTSCHE Einwanderer – AB SOFORT!
https://www.youtube.com/watch?v=hsxzCMbHSs4 -
YouTube-Kanal:
Echo
Vibes - hochgeladen am 22.6.2025
--
Ungarn blockiert seit 2025 Deutsche und
verlängert Visa nicht, wirft Deutsche raus, weil sie
hordenweise nach Budapest einreisen und ganze Quartiere
verändern - und Differenzen (2'43'')
--
die Türkei blockiert seit 2025 die
deutsche Einwanderung, offiziell zur Regelung der Ordnung,
aber hinter vorgehaltener Hand spricht man in politischen
Kreisen von Spionage, politischem Misstrauen, Manipulation
der türkischen Bevölkerung in Deutschland (3'32'') -- da
waren mehrere deutsche Journalisten, Aktivisten,
NGO-Mitarbeiter wurden ohne Erklärung abgewiesen oder
sogar des Landes verwiesen (3'43'') -- besonders betroffen
sind digitale Nomaden, Studenten an Unis und Deutsche mit
Immobilienbesitz (3'54'') -- als Tourist muss man seit
2025 bei der Einreise viele Fragen beantworten (4'2'') --
die Türkei hat sich politisch mit Russland und China als
Verbündete positioniert, Deutschland ist nicht mehr so
wichtig, also mehr Distanz gegen alle Deutsche (4'32'')
--
Polen seit 2025 erschwert Deutschen den
Zugang zum Arbeitsmarkt und Wohnmarkt (4'57'') -- ein
systematischer Wandel: Visa-Anträge von Deutschen werden
nur noch selten genehmigt (5'9'') --
Grenzgänger-Arbeitsverträge werden blockiert (5'15'') --
besonders betroffen sind junge deutsche Fachkräfte,
Selbständige , ihnen wurde die Existenz in Warschau oder
Krakau verweigert (5'24'') -- das Ganza geschieht als
Instrument politischer Rache gegen Deutsche und deutsche
Unternehmen, die polnische Arbeitsplätze gefährden
(5'46'') -- die deutsche Politik ist extrem mit
Migrationswahn und Klimawahn, und da ist Polen genau das
Gegenteil, da distanziert man sich, also das ist ein
totaler Rückschritt (6'25'') --
--
Russland hat keine Lust auf Deutsche
mehr wegen den Sanktionen, Deutsche gelten nun als
Risikogruppe (7'13'') -- das betrifft Geschäftsleute,
Mitarbeiter von internationalen Organisationen, Lehrer an
Auslandsschulen, Journalisten (7'23'') -- das Abweisen von
Deutschen ohne Gründe ist normal geworden, oder
stundenlange Befragungen bei deutschen Touristen (7'34'')
-- Lizenzvergaben werden verzögert, Geschäftsvisas werden
gestrichen, Investitionsprojekte werden blockiert (7'47'')
-- Russland hat viel mehr von Handelsbeziehungen nach
China, Indien und Iran (7'54'') -- Deutschland spielt
praktisch keine Rolle mehr, und Russlandreisen sind
praktisch nicht mehr möglich (8'24'')
ebenso:
Saudi-Arabien - Indien - China - Nigeria - Emirate - "USA"
Die Begründungen lesen sich wie Satire. So symbolisiere
das Schaf zum Beispiel «Schlafschafe», also Menschen,
«die sich auf Informationen von Medien und Politik
verlassen». Und lediglich Rechtsextreme würden diese
«als unglaubwürdig» betrachten.
Laut der italienischen Zeitung «La Verità» und dem
Analysten und Mafiaexperten Costantino Pistilli ist die
hybride Kriminalität in Deutschland eine Gefahr für
Europa. Die Vernetzung von Drogenhandel, Spionage und
Terrorismus würde eine der komplexesten
Herausforderungen für moderne Demokratien darstellen.
https://journalistenwatch.com/2025/06/27/afdler-auf-einer-liste-mit-terrorgruppen-und-islamisten-bayerns-innenminister-herrmann-will-den-staatsdienst-saeubern/
https://journalistenwatch.com/2025/06/27/spd-bsw-regierung-in-brandenburg-ohne-mehrheit-aber-afd-im-hoehenflug-deshalb-soll-sie-auch-verboten-werden/
Buch von Gerald Grosz (Politikanalytiker)
am 27.6.2025: "Merkels Werk - Unser Untergang" ist sehr
begehrt:
Rekordansturm auf Grosz-Buch: Merkel-Abrechnung sprengt
Bestsellerlisten
https://exxpress.at/politik/rekordansturm-auf-grosz-buch-merkel-abrechnung-sprengt-bestsellerlisten/
Noch nicht erschienen – und schon ein Hit: Vor dem
Verkaufsstart ist das neue Buch des Polit-Kommentators
Gerald Grosz, „Merkels Werk – Unser Untergang“, bereits
ausverkauft und ste
https://exxpress.at/politik/kesselficker-statt-kesselflicker-baerbocks-letzter-fauxpas-im-bundestag/
Ausgerechnet bei ihrer letzten Rede im Bundestag leistet
sich Annalena Baerbock noch einmal einen legendären
Versprecher: Statt von „Kesselflickern“ spricht sie von
„Kesselfickern“. Damit reiht sich der Patzer würdig in
ihre lange Liste sprachlicher Ausrutscher ein – jetzt
steigt sie zur UN-Generalversammlungspräsidentin auf.
[...]
Beim Versuch, Einigkeit unter den sogenannten
demokratischen Parteien zu betonen und den Ausschluss der
AfD aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium zu
rechtfertigen, sagte Baerbock wörtlich: „[…] unabhängig
davon, dass wir uns über Tausende von Fragen wie die
Kesselficker streiten […]“ Gemeint war „streiten wie
die Kesselflicker“. Mit der Redewendung ist eine vulgäre
Form des Streitens gemeint.
Die
Putzfrau als deutsche Aussenministerin am
28.6.2025: Baerbock: Taschenspielertricks zum
Abschied
https://de.rt.com/meinung/249217-baerbock-taschenspielertricks-zum-abschied/
Wirklich, für ein Menschenleben hat sie genug
Zerstörung angerichtet. Sie war die fleischgewordene
grüne Heuchelei, eine permanente Qual für Ohr und Geist,
ein als höhere Tochter getarnter Schredder auf Beinen
der deutschen Außenpolitik. Und nahm heute ihren
Abschied.
Von Dagmar Henn
Immerhin, eine erfreuliche Tatsache
bleibt zu vermelden: das war die letzte Rede von Annalena
Baerbock im Bundestag. Zumindest vorerst, und man kann
hoffen, dass es dabei bleibt. Auch wenn sie die
Gelegenheit nicht ungenutzt verstreichen ließ, ihre
Beherrschung der deutschen Sprache erneut mit Sätzen wie "Auch
das wurde erfolgt" zu unterstreichen.
Und sonst? Die Presse zieht Sätze heraus,
die markig wirken sollen. Wie, die AfD betreibe ein "Projekt
der Einschüchterung der Zivilgesellschaft" und sei
"eine echte Gefahr für Deutschland". Allerdings
-das ist eben so viel Taschenspielerei wie die Rede
Baerbocks selbst, weil umgangen wird, um welches Problem
es dabei ging.
Der Tagesordnungspunkt, zu dem Baerbock
auftrat, lautete "Finanzierung von
Nichtregierungsorganisationen", und Auslöser war
ein Gesetzentwurf der AfD, der aus dem Antrag
bestand, genau zwei Sätze in die Bundeshaushaltsordnung
einzufügen:
"Zuwendungen an Vorfeldorganisationen
von politischen Parteien sind untersagt. Es wird
vermutet, dass eine Organisation, die im politischen
Meinungskampf für oder gegen eine politische Partei
auftritt oder wesentliche Forderungen einer politischen
Partei zur eigenen Zielsetzung macht,
Vorfeldorganisation einer Partei ist."
Das ist vielleicht nicht optimal
formuliert, aber es zielt auf ein Problem, das in den
letzten Jahren immer deutlicher wurde: dass viele der
Organisationen, die unter "Nichtregierungsorganisation"
firmieren, gar keine Mitgliederorganisationen sind,
sondern Lobbyvereine oder Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für
Parteipersonal, die mit privaten Großspenden und zunehmend
mit öffentlichen Mitteln aufrechterhalten werden.
Musterbeispiel für die Gefährlichkeit dieser Struktur war
die Kampagne gegen die AfD vom Anfang 2024, als gleich
mehrere dieser NGOs (u.a. Correctiv und Campact)
koordiniert einen falschen Eindruck erweckten, um
Hunderttausende gegen eine vermeintliche "Gefahr von
Rechts" auf die Straße zu locken und für ein AfD-Verbot zu
werben.
Unabhängig von der Sicht auf die AfD ist
das ein demokratisch bedenklicher Zustand, weil in einem
geschlossenen Kreislauf aus besagten NGOs und den
Leitmedien eine fiktive Wirklichkeit erzeugt wird, die
sich schon alleine dank der stärkeren finanziellen Basis
gegen originäre politische Bestrebungen von
Organisationen, die von Mitgliedsbeiträgen abhängen,
durchsetzen kann. Was den ohnehin massiven politischen
Nachteil für Interessen und Initiativen "von unten" noch
weiter verstärkt.
Nun ist dieser Sektor der im Antrag
gemeinten NGOs ganz klar grün dominiert; er verkörpert
gewissermaßen die Beute, die diese Partei aus ihrer
Regierungsbeteiligung ziehen konnte, und damit ist klar,
dass Baerbock mit ihrer Rede einen Auftrag hatte: diese
Beute mit allen Mitteln zu verteidigen.
Was sie mit einem Taschenspielertrick
tat. Und kaschierte ihn mit einer Bemerkung, die bei
jedem, der sie in den letzten Jahren in Aktion gesehen
hat, Alarm auslösen müsste:
"In Ihrem Gesetzesantrag geht es aber
um etwas anderes. Genaues Lesen hilft. Und ehrlich
gesagt habe ich das immer am liebsten gemacht in all den
zwölf Jahren."
Baerbock und Lesen? Vielleicht, wenn es
sich um Arbeitserzeugnisse von Robert Habeck aus seiner
Zeit als Kinderbuchautor handelt; ansonsten dürfte sie
doch eher in die Kategorie jener fallen, die lesen lassen.
Und die Vermutung ist mehr als angebracht, dass auch der
Trick selbst nicht auf ihrem eigenen Mist gewachsen ist.
Der erste Schritt: sie löst den Begriff
der "Forderungen einer politischen Partei" in
allgemeine Soße auf, Sorte "europäische Werte":
"Wenn Sie jetzt aber mal schauen, was
die wesentlichen Ziele aller demokratischen Parteien
sind, unabhängig davon, dass wir uns über Tausende von
Fragen hier immer wie die Kesselflicker streiten, dann
sind das der Schutz der Demokratie, die Würde des
Menschen, die Rechtsstaatlichkeit, die Freiheit, der
Frieden, weil wir Verfassungspatrioten sind."
Also, sie übergeht den Punkt des "für
oder gegen eine politische Partei" Auftretens ganz und
macht aus "wesentliche Forderungen" etwas völlig Vages.
Dem sie dann hinterherschickt: "Das unterscheidet
alle demokratischen Parteien von der AfD."
Taschenspielertrick zwei: sie vermischt
die Förderung von Zivilgesellschaft mit dem Auftrag
politischer Parteien.
"Und genau weil wir
Verfassungspatrioten sind, fördern wir auch
Zivilgesellschaft alle demokratischen Parteien, egal ob
Regierung oder Opposition, weil wir das Grundgesetz
ernst nehmen, sei in Artikel 21, in dem Parteien
aufgefordert werden, zur demokratischen Willen- und
Meinungsbildung beizutragen."
Es sind die Parteien, die dazu
aufgefordert sind; aber natürlich ist es unpraktisch, dass
die finanziellen Regeln für Parteien eng sind, weil der
Vorteil, den jene haben können, die finanzkräftige
Großspender haben oder sich Beute aus dem Staatshaushalt
verschaffen können, vom Gesetzgeber einst absichtlich
eingeschränkt wurde. Ja, man kann von einer Annalena
Baerbock nicht erwarten, das elementare Verhältnis
zwischen Demokratie und Gleichheit zu verstehen, selbst
wenn es in diesem Fall nur um eine ansatzweise Angleichung
der Durchsetzungsmöglichkeiten geht.
Taschenspielertrick drei: sie nennt
reihenweise Organisationen, die nicht oder bestensfalls
partiell mit diesem Antrag gemeint sind, was jedem klar
ist, der die Debatte kennt.
"Es geht bei dieser Frage öffentliche
Finanzierung nicht nur um Projekte des Lesben- und
Schwulenverbandes, psychosoziale Zentren für
Geflüchtete, Unterstützung von Frauen und Kindern, bei
häuslicher Gewalt oder die AWO, wie ich gelernt habe,
gegen die Sie offensichtlich was haben. Es geht
natürlich auch um die Caritas. Die Diakonie. Betroffen
wären auch das Jüdische Museum, der Volksbund Deutscher
Kriegsgräber."
Nein, geht es nicht. Es geht um jene
Organisationen, die sich selbst vor allem mit der
Durchsetzung einer klar identifizierbaren politischen
Linie befassen. Um Correctiv und Campact und all die
unzähligen Zensurfilialen, das Denunziationsnetzwerk zu
"Hass und Hetze", aber auch um solche wie die Deutsche
Umwelthilfe, die politische Ziele per Gerichtsverfahren
durchsetzen, die in der offenen politischen
Auseinandersetzung nicht durchsetzbar wären. Ja, auch um
Pro Asyl und die Migrationslobby, die sich nach Kräften
bemüht, eine von der Bevölkerung mehrheitlich gewünschte
Änderung der Migrationspolitik zu verhindern.
Gut ausgewählt, die Liste. Um den
Eindruck größtmöglicher Unschuld zu erzeugen. Allerdings
sind viele der von ihr angeführten Organisationen
klassische Mitgliedsorganisationen. Dann kommt der ganz
große Sprung:
"Dieses Gesetz der AfD, die AfD, ist
nicht nur eine Gefahr für dieses Parlament, sondern
auch, dass Deutschland jemals wieder Fußballweltmeister
wird. Und daher ist dieser Antrag im jeglichen Sinne
abzulehnen, weil wir dieses Land lieben und weil wir
Fußball lieben."
An der Stelle entsteht dann doch der
Verdacht, Baerbock selbst habe an dieser Rede zumindest
mitgeschrieben. Das ist so dumm, denkt man sich, darüber
müssen auch die Mainstream-Kollegen stolpern. Denn es ist
nirgends in diesen zwei Sätzen des AfD-Antrags die Rede
von Breitensportförderung. Aber vielleicht hat Baerbock ja
gemeint, dass nur eine beliebig zusammengekaufte und
eingebürgerte Mannschaft für ein Deutschland, dessen
Breitensportförderung ohnehin schon kahlrasiert ist, noch
eine Chance zur Weltmeisterschaft bietet?
Die Baerbocksche Sicht auf die Welt ist
und bleibt befremdlich. Wenn ausgerechnet die Frau, die
erklärte, "wir befinden uns im Krieg mit Russland",
auf einmal den Frieden zum Wert erklärt, obwohl sie all
die Jahre hindurch gegen nichts konsequenter gearbeitet
hat als den Frieden. Oder wenn sie sagt, " dass wir
uns als Politiker aller demokratischen Parteien
Selbstkritik auch aus der Gesellschaft heraus immer
wieder stellen", und damit zu erkennen gibt, dass
sie nie begriffen hat, was das Wort Selbstkritik bedeutet.
Und jeder weiß, was sie von Kritik aus der Gesellschaft
wirklich hält. Da gibt es immerhin das berühmte Zitat mit
"egal, was meine Wähler denken". Schön ist auch
die Behauptung, "selbstkritische Aufarbeitung ernst
nehmen"... vor dem Hintergrund der grauenvollen
Corona-Periode.
Echte Baerbock eben. Von der Frau, die
ihrer eigenen Ansicht nach "Außenministerin unseres
wunderbaren, vielfältigen Landes war und auf der ganzen
Welt mit Vertrauen und Respekt willkommen geheißen
wurde". Man kennt die Bilder. Untertroffen wurden
sie nur noch von dem Empfang, der einst US-Außenminister
Tony Blinken in Istanbul zuteil wurde, mit Begrüßung durch
den stellvertretenden Provinzgouverneur im Dunkeln.
Immerhin hat sie ein Talent, das sich beim Durchwandern
des von ihr hinterlassenen Trümmerhaufens (der leider, mit
Blick auf die Ukraine und Gaza, alles andere als
metaphorisch ist) als nützlich erweist: jederzeit die
Wahrnehmung der wirklichen Welt vollständig durch die
eigene Fantasie ersetzen zu können.
Nur eines ist an dieser Rede erfreulich:
dass sie sich auch bei den Saaldienern und den Putzfrauen
bedankt.
Es wird ihr auch in New York gelingen,
völlig auszublenden, wenn ihre Zuhörer ob ihrer im
Englischen noch fremdartigeren Ausdrucksweise schmerzhaft
das Gesicht verziehen oder sich angestrengt auf etwas
Anderes konzentrieren. Immerhin, UN-Vollversammlungen
werden in Deutschland nicht im Fernsehen übertragen, und
sie leitet ja nur die Sitzung und hält dort keine Reden.
Also kann man zuversichtlich darauf hoffen, vorerst
verschont zu werden. Manchmal muss man sich eben über
kleine Wohltaten freuen.
WARNUNG im 4R am 28.6.2025: Das Asylrecht
stoppen:
LAND UNTER – BAMF-PRÄSIDENT FORDERT ABSCHAFFUNG DES
ASYLRECHTS!
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/sommer-praesident-bamf-asylrecht-normen-aufheben
https://t.me/standpunktgequake/196543
Die Tragweite dieser Nachricht kann kaum überschätzt
werden: Wenn ausgerechnet der Präsident des Bundesamts für
Migration und Flüchtlinge das deutsche Asylrecht in Frage
stellt, dann steht das System offenbar kurz vor dem
Kollaps.
Hans-Eckhard Sommer, oberster Beamter in Sachen
Asylverfahren, erklärt offen, dass Deutschland mit der
Aufnahme von Flüchtlingen am Limit sei – oder besser
gesagt: drüber hinaus. Wörtlich plädiert er für ein Ende
des grundgesetzlich verankerten Asylrechts.
Zehn Jahre Massenmigration hätten Behörden und
Gesellschaft restlos überfordert. Was Politiker aus der
Mitte verschweigen, spricht Sommer nun offen aus – und
riskiert damit seinen eigenen Posten.
Damit rückt er inhaltlich in die Nähe der AfD-Forderungen.
Seine Entlassung scheint nur noch eine Frage der Zeit zu
sein.
Wenn selbst die Spitze des BAMF Alarm schlägt, dann ist
das kein Alarmismus – sondern ein Notruf.
4R-Bundestag am 29.6.2025: Familiennachzug
gestoppt: Bundestag verschärft Asylpolitik massiv
https://exxpress.at/politik/familiennachzug-gestoppt-bundestag-verschaerft-asylpolitik-massiv/
Der Bundestag hat beschlossen, den Familiennachzug für
Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus auszusetzen. Vor
allem Syrer sind betroffen
Fascho Merz-Regime am 29.6.2025:
Ministerialdirektor des Innenministeriums wird seines
Postens enthoben: Er hat die Wahrheit über die
Migrationslüge von Fascho Merz gesagt:
INNENMINISTERIUM: SPITZENBEAMTER DECKT
MIGRATIONSWENDE-LÜGE AUF UND MUSS GEHEN
https://t.me/standpunktgequake/196706
👉 Ministerialdirektor Ulrich Weinbrenner, Leiter der
zentralen Abteilung "Migration und Flüchtlinge" wurde von
Innenminister Dobrindt in den Ruhestand versetzt, weil er
den Beweis für den politischen Betrug der neuen
Bundesregierung lieferte, was die "Migrationswende"
betrifft.
Fascho Merz mit viel Waffengeld, aber KEIN
Geld für Brücken am 29.6.2025: Rahmede (NRW) verliert
seine Brücke:
Schaden 97: A45-Talbrücke Rahmede nicht mehr zu retten
https://www.come-on.de/luedenscheid/rahmede-schaden-sperrung-luedenscheid-a45-talbruecke-93799283.html
https://t.me/standpunktgequake/196719
Schon im September 2021 zeichnete sich das Aus für
Talbrücke Rahmede ab, weil schonungslos Fehler offengelegt
wurden. Der Schaden 97 schreckte Experten auf.
Lüdenscheid - Führende Köpfe der Autobahn GmbH wussten
schon viel früher Bescheid und bereiteten sich Wochen vor
der finalen Sperrung der Talbrücke Rahmede am 2. Dezember
2021 auf den Super-Gau vor, der Lüdenscheid und die Region
bis heute ins Verkehrschaos stürzt. Diesen Schluss legt
das Protokoll einer Krisensitzung unter Führung der
Autobahn GmbH zwei Monate zuvor – am 30. September 2021 –
nahe, das durch eine WDR-Recherche öffentlich wurde und
auch unserer Zeitung vorliegt. Darin geht es explizit um
die Beantragung und Erstellung eines Notfallplans für die
Sperrung der Talbrücke Rahmede, der in der
Verkehrsleitzentrale in Dillenburg zu hinterlegen sei.
Eine Frage dabei: „Wer ist bei Sperrung sofort anzurufen?“
Schaden 97: An der A45-Talbrücke Rahmede nicht mehr zu
retten
Das Protokoll ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert,
denn es benennt schonungslos die Behörden-Versäumnisse und
Experten-Fehler an der Talbrücke Rahmede in der
Vergangenheit. Bemerkenswert ist auch, dass nach Vorlegen
des Protokolls am 11. Oktober 2021 durch zwei
Protokollanten bei der Autobahn GmbH alle Hebel in
Bewegung gesetzt wurden, um die darin getroffenen Aussagen
zu entschärfen. Nach mehrwöchigem Streit via Mailverkehr
zogen die Verfasser schließlich entnervt das Protokoll
zurück; als Aktennotiz der Sitzung verblieben drei
Spiegelstriche mit Schlagworten. Vertuschung? Vielleicht.
Verschleierung? In jedem Fall.
Seit dem vergangenen Wochenende hat das Protokoll
politische Kreise gezogen. Mehrere Teilnehmer der
Krisensitzung am 30. September 2021 waren bereits vom
Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum
Brückendesaster im NRW-Landtag befragt worden und hatten
dabei weder die Sitzung noch deren Inhalt erwähnt. Die
Opposition fühlt sich getäuscht. Die Zeugen sollen nun vor
dem Hintergrund der neuen Erkenntnisse erneut befragt
werden. In den Fokus gerät auch die Direktorin der
Autobahn Westfalen, Elfriede Sauerwein-Braksiek,
angesichts der hochrangigen Vertreter ihres Hauses in der
Runde. Sollten sie den dort thematisierten Ausfall einer
Talbrücke im Sauerland ihrer Vorgesetzten verschwiegen
haben? Angesichts der wochenlangen Bemühungen um Löschung
kritischer Passagen aus ihrem Hause ist dies kaum
glaubhaft und damit auch, dass Sauerwein-Braksiek erst
nach den Ergebnissen des Laserscans im November 2021 „vom
Zustand dieser Brücke erfahren“ habe, wie sie in der
Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Frühjahr 2023
ausgesagt hatte: „Eine Brücke, die bei allen Prüfungen
eine Zustandsnote von 3,0 erhalten hat, wurde nie
thematisiert.“
Das liest sich im Protokoll anders. Die zwölf von der
Autobahn Westfalen geladenen Experten versammelten sich am
30. September 2021 von 10 bis 12 Uhr im Baubüro der
Lennetalbrücke aus dringendem Anlass. Es ging um die
„Prüfung einer Instandsetzung oder Verstärkung zur
Festlegung einer benötigten Restnutzungsdauer“.
Vorangegangen war eine Neubewertung der Talbrücke Rahmede
nach dem Wechsel der Zuständigkeit vom
Landesstraßenbetrieb Straßen.NRW unter politischer
Verantwortung des NRW-Verkehrsministeriums zur Autobahn
GmbH des Bundes, angesiedelt beim
Bundesverkehrsministerium.
Rahmede Talbrücke wurde nicht wie erforderlich
nachgerechnet
Dabei war aufgefallen, dass die Talbrücke Rahmede nicht
wie erforderlich gemäß Nachrechnungsrichtlinie
nachgerechnet worden war, sondern dass man zwischen 2010
und 2014 in Abstimmung mit Straßen.NRW eigene Parameter
angesetzt hatte, um die Talbrücke Rahmede schönzurechnen,
damit sie überhaupt weiterhin betrieben werden konnte. Das
war nicht illegal, zeugt aber angesichts massiver Schäden
von einer gewissen Sorglosigkeit im Umgang mit der maroden
Talbrücke Rahmede. Der Neubaubeschluss 2014 war demnach
folgerichtig, doch danach passierte nichts.
https://journalistenwatch.com/2025/06/30/jetzt-verweigern-auch-sachsen-und-meck-pomm-die-herausgabe-der-vornamen-deutscher-tatverdaechtiger/
https://journalistenwatch.com/2025/06/30/gruene-planwirtschaft-sozialwohnungsquote-soll-das-bauen-in-berlin-noch-unwirtschaftlicher-machen/
https://exxpress.at/politik/deutsche-tech-groessen-warnen-in-brandbrief-letzte-chance-fuer-faire-maerkte/
In einem Brandbrief an Kanzler Merz warnen führende
Digitalunternehmen vor einem Ausverkauf europäischer
Werte: Der Digital Markets Act dürfe nicht zur
Verhandlungsmasse im Zollstreit mit den USA werden.
Die deutsche Tech-Szene ist in Aufruhr: Führende
Gründer und Manager von Unternehmen wie Zalando,
Personio, Ecosia oder GetYourGuide haben sich in
einem eindringlichen Schreiben an Bundeskanzler
Friedrich Merz gewandt. Ihr Appell: Die
Bundesregierung soll verhindern, dass die
europäische Wettbewerbskontrolle im Digitalsektor
zur Verhandlungsmasse im Zollkonflikt mit den USA
wird.
Der Hintergrund ist folgender: Die EU-Kommission
erwägt offenbar, US-Konzernen mehr Mitspracherecht
bei der Umsetzung des Digital Markets Act (DMA)
einzuräumen – als Zugeständnis im Streit um drohende
Strafzölle.
In dem Brandbrief, der dem Handelsblatt vorliegt,
warnen die Firmenchefs unmissverständlich: „Es sei
‚vielleicht die letzte Chance, die Macht von
Digital-Monopolen zu begrenzen und neue
Geschäftsfelder von KI bis Robotik für die deutsche
und europäische Wirtschaft zu erschließen‘“,
schreiben die Unterzeichner.
Der DMA zwingt Plattformriesen wie Apple, Alphabet
oder Meta, ihre Reichweiten-Daten zu teilen,
Interoperabilität zu gewährleisten und Wettbewerber
nicht länger systematisch zu benachteiligen. Bei
Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen – bis zu
20 Prozent des Jahresumsatzes. Doch laut
EU-Diplomaten könnte Brüssel im Tausch gegen
US-Zugeständnisse beim Zoll darauf verzichten, diese
Regeln konsequent durchzusetzen.
Vor allem Berlin und Rom pochen derzeit in Brüssel
auf eine weichere Linie, um vor allem die
Autoindustrie vor Strafzöllen zu schützen. Doch die
Digitalunternehmer stellen klar, dass dieser Kurs
riskant ist: Der DMA sei „ein weltweit einzigartiger
Ordnungsrahmen für digitale Plattformmärkte“, den
man nicht leichtfertig aufs Spiel setzen dürfe. „Es
wäre kurzsichtig, eine Einigung im Zollstreit und
vermeintliche kurzfristige Vorteile für die
traditionelle Industrie auf Kosten der Digital- und
Innovationswirtschaft anzustreben.“
Die Lage spitzt sich zu, weil die USA unter Präsident
Donald Trump bereits mit 50 Prozent Strafzöllen auf
europäische Waren drohen, sollte die EU nicht einlenken.
Gleichzeitig kämpfen Tech-Giganten wie Meta und Apple seit
Jahren gegen den DMA – und haben mit Trump nun einen
Präsidenten, der ihre Position unterstützt. Meta-Chef Mark
Zuckerberg spottete zuletzt, Europa habe mit seinen Regeln
„Zensur institutionalisiert“ und verglich die EU mit China
Armut mit
Fascho März am 30.6.2025: Urlaub wird zum
Luxusgut: 17 Millionen Deutsche können sich
keine Woche leisten
https://exxpress.at/economy/urlaub-wird-zum-luxusgut-17-millionen-deutsche-koennen-sich-keine-woche-leisten/
Hetze gegen
Deutsche in 4R-Berlin am 30.6.2025:
Der tägliche
Wahnsinn: Programm zu "deutsch" – Grüne in Berlin
streichen Kindertheater die Förderung
https://de.rt.com/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/
Hetze
gegen AfD wird kalt abserviert am 30.6.2025:
"Zehn Millionen Wähler können wir nicht verbieten"
– Regierungssprecher zu AfD-Verbot
https://de.rt.com/kurzclips/video/249450-zehn-millionen-waehler-koennen-wir/
NIEMAND will mehr diese Kriegshetze gegen
Russland sehen:
Überraschung am 1.7.2025: Rückgang der Zuschauerzahlen um 54% bei ARD+ZDF bei Leuten unter 50
Na DAS ist aber eine Überraschung.
Sofort ABSCHALTEN die Kriegs-Propagandasender.
https://www.facebook.com/photo?fbid=1155909249910114
https://journalistenwatch.com/2025/07/01/fdp-hat-idee-zur-wohnungsnot-durch-massenzuwanderung-buerger-sollen-in-den-keller-ziehen/
1.7.2025:
Die kriminell-korrupte WHO von Lauterbach+Tedros ist
auch ein krimineller Geheimdienst in 4R-Berlin:
Geheimdienst der Weltgesundheitsorganisation in Berlin
eingerichtet
https://de.rt.com/international/249541-geheimdienst-der-weltgesundheitsorganisation-in-berlin-eingerichtet/
1.7.2025: Berlin:
AfD-Politiker benötigen Polizeischutz nach
angekündigter "Görli"-Park-Begehung
https://de.rt.com/kurzclips/video/249550-berlin-afd-politiker-benoetigen-polizeischutz/
https://www.nau.ch/news/europa/merz-zu-regenbogenfahne-am-csd-bundestag-kein-zirkuszelt-67013070
https://orf.at/stories/3398359/
https://journalistenwatch.com/2025/07/02/polizei-fuehrte-16-jaehrige-schuelerin-wegen-schlumpf-afd-video-aus-dem-unterricht-ab-gericht-ruegt-unverhaeltnismaessigkeit/
Ende Februar 2024 wurde die 16-jährige Gymnasiastin
Loretta B. aus Ribnitz-Damgarten (Mecklenburg-Vorpommern)
von drei Polizisten vor
den Augen ihrer gesamten Klasse aus dem Unterricht
geholt, weil sie Schlumpf-Videos gepostet hatte, die
Wahlwerbung für die AfD machten! Der entsetzte Schulleiter
alarmierte daraufhin in schlimmster deutscher
Denunziantenmanier umgehend die Obrigkeit. Die Polizisten,
die nichts Wichtigeres zu tun hatten, als sich dieser
Lächerlichkeit anzunehmen, rückten dann auch sofort an,
führten das Mädchen wie eine Schwerverbrecherin ab und
redeten ihr an Ort und Stelle ins Gewissen.
Das Verwaltungsgericht Greifswald hat dieses Vorgehen nun
fast anderthalb Jahre später als das benannt, was es
war – nämlich völlig unverhältnismäßig. „Die Art und
Weise der Durchführung der Maßnahme ist nicht
verhältnismäßig gewesen. Das Gespräch der Polizisten mit
Loretta hätte auch zu Hause oder auf der Polizeiwache
stattfinden können. Es ist nicht notwendig gewesen, sie
vor aller Augen aus dem Unterricht zu holen und damit eine
Stigmatisierungswirkung hervorzurufen“, heißt es im
Urteil. Das Gericht attestiert der Polizei und damit auch
der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, die immer
neue groteske Scheinbegründungen für diese Petitesse
erfand, somit einen glatten
Rechtsbruch.
Wie eine potenzielle Terroristin behandelt
Eine völlig unbescholtene und noch dazu minderjährige
Schülerin wurde ohne jeden Grund öffentlich in schlimmster
Weise bloßgestellt, weil sie auf harmlose Weise von ihrem
Grundrecht auf Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht hatte.
Hätte sie zum Sturz des Kapitalismus oder zur Auslöschung
Israels aufgerufen oder eine Klimadiktatur zur Abwendung
des Weltuntergangs gefordert, wäre indes gar nichts
geschehen. Allenfalls wäre sie freundlich dafür ermahnt
worden, dass sie ihren lobenswerten Idealismus zu ungestüm
ausgedrückt habe. Da sie aber etwas politisch
Unerwünschtes und von höchsten Stellen Verfemtes von sich
gab, wurde sie wie eine zumindest potenzielle Terroristin
behandelt. Es handelte sich um eine rein
gesinnungsstaatliche Schikane, ohne jegliche Berechtigung,
mit der ewigen „Anti-Rechts-Hysterie“ als einziger
Grundlage, wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik
Holm damals feststellte. Das Greifswalder Gericht
bestätigte dies nun.
Aber auch dieses Urteil wird weder personelle
Konsequenzen für die Verantwortlichen nach sich ziehen
noch diesen völlig außer Rand und Band geratenen Staat in
seinem Gesinnungsterror bremsen. Im Gegenteil: das
Bundesfamilienministerin rüstet im Bündnis mit den von ihm
auf Kosten der Bürger finanzierten NGOs bereits zu einer weiteren, erheblich
verschärften Großoffensive gegen jegliche Opposition
zum Parteienkartell. (TPL)
Schlümpfe
sind nicht "gefährlich" am 2.7.2025:
Causa AfD-Schlumpfvideo: "Gefährderansprache" einer
16-Jährigen in der Schule war rechtswidrig
https://de.rt.com/inland/249593-causa-afd-schlumpfvideo-gefaehrderansprache-in/
https://journalistenwatch.com/2025/07/02/merz-historische-schuldenorgie-als-vorbild-und-ausrede-bundeslaender-jagen-neuverschuldung-ebenfalls-durch-die-decke/
https://journalistenwatch.com/2025/07/01/naechster-uebergriff-in-hessischem-freibad-rumaene-belaestigt-drei-10-jaehrige-maedchen/
Nur wenige Tage, nachdem bekannt wurde, dass neun
minderjährige Mädchen in einem Freibad im hessischen
Gelnhausen über Stunden von vier Syrern sexuell belästigt
wurden, ohne dass das Personal es für nötig hielt,
einzugreifen, gibt es bereits die
nächste Meldung über einen ähnlichen Fall aus Hessen:
Diesmal war es ein 31-jähriger Rumäne, der in einem
Freibad in Babenhausen drei zehnjährige Mädchen
sexuell belästigte. Ein Zeuge hatte das Verhalten
des Mannes beobachtet und die Polizei alarmiert. Diese
rückte sofort an und nahm den Mann fest. Dabei wurde
festgestellt, dass 4,21 Promille (!) Alkohol im Blut hatte
– eigentlich eine lebensgefährliche Dosis.
Laut dem Landeskriminalamt wurden in Hessen 2024
insgesamt 74 Fälle sexueller Gewalt registriert. Die
Dunkelziffer dürfte um einiges höher sein. Im Jahr 2023
waren es sogar 78 Fälle. In 60 Prozent der Fälle waren die
Tatverdächtigen Nicht-Deutsche. Dennoch hielt die Behörde
es für nötig, darauf hinzuweisen, dass Schwimmbäder aus
ihrer Sicht kein Kriminalitätsschwerpunkt seien. Dieser
Vermerk ist jedoch erst recht verräterisch, weil er
aufzeigt, dass die Kriminalität bereits solche Ausmaße
angenommen hat, dass rund 80 Fälle auf einem bestimmten
Gebiet schon nicht mehr als Schwerpunkt gelten!
Die hohen Temperaturen…
Auch Peter Harzheim, der Präsident des Bundesverbands
Deutscher Schwimmmeister (BDS), spielte die Migration als
Hauptverursacherin der ständigen Übergriffe in
Schwimmbädern herunter: „Die Fachkräfte werden weniger,
dadurch besteht die Gefahr, dass wir nicht mehr alles im
Auge haben und entsprechend einschreiten können. Viele
Leute geraten außer Kontrolle, weil die Sonne ihnen aufs
Hirn scheint.“ Zudem seien Sparmaßnahmen nach Corona und
der Energiekrise vor allem zulasten von Personal,
Sicherheit und Sauberkeit gegangen. Mit diesen albernen
Ausreden begibt er sich auf das Niveau des Gelnhausener
Bürgermeisters Christian Litzinger, der die sexuellen
Belästigungen der neun Mädchen in einer ungeheuerlichen
Bagatellisierung auf die hohen Temperaturen zurückgeführt
hatte, bei denen „die Gemüter manchmal blank“ lägen.
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) erging
sich in einem rhetorischen Eiertanz, indem
er zunächst feststellte, es sei unerträglich, dass sich
die Tatvorwürfe gegen vier syrische Männer richteten, die
in Deutschland Schutz gesucht hätten und seine Absicht
bekräftigte, Abschiebungen syrischer Straftäter zu
ermöglichen, nur um sofort die obligatorische
Beschwichtigung nachzuschieben, man dürfe die Vorwürfe
nicht verallgemeinern und sie zum Anlass nehmen, Stimmung
gegen Flüchtlinge zu machen. Zudem wies er darauf hin,
dass Straftaten in Schwimmbädern zuletzt nicht zugenommen
hätten, als ob diese nicht auch so hoch genug seien. Das
Herumreden um die Ursachen für die alljährlichen sexuellen
Belästigungen und Schlägereien in Freibädern, die es in
diesem Ausmaß bis vor zehn Jahren nicht annähernd gab,
gehen also weiter. (TPL)

Killer-Israel mit 4R
von Fascho März: Fascho März schmiedet einen
Spionage-Pakt mit dem TEUFEL von Jerusalem:
https://uncutnews.ch/deutschland-kuendigt-cyber-und-sicherheitspakt-mit-israel-an/
ebenda:
4R mit Völkermord-Israel am 2.7.2025:
Dobrindt will den "Cyber Dome": Neuer Pakt mit Israel
trotz belegter Kriegsverbrechen und Völkermord — RT DE
https://rtde.org/meinung/249516-dobrindt-will-cyber-dome-neuer/
https://t.me/standpunktgequake/197241
Köln am 2.7.2025: schafft das Wort
"Spielplatz" ab - die "Spiel- und Aktionsfläche"
https://t.me/standpunktgequake/197225
Stattdessen soll es durch das Wort "Spiel- und
Aktionsfläche" ersetzt werden, damit sich Kinder aller
"Alters- u9nd Zielgruppen" angesprochen fühlen.
700 Schilder sollen ausgetauscht werden.
3.7.2025:
WER kommt da nach Karlsruhe ans BVG: Volle
Deep-State-Frau:
GroKo-Kandidatin für Karlsruhe: Frauke
Brosius-Gersdorf – Anhängerin von Impfpflicht und
AfD-Verbot
https://de.rt.com/inland/249669-groko-kandidatin-fuer-karlsruhe-frauke/
Wieder
1 Versprechen NICHT EINGEHALTEN am 3.7.2025: Fascho
März fährt den Karren an die WAND:
Koalitionsausschuss: Versprochene Senkung der
Stromsteuer fällt aus
https://de.rt.com/inland/249701-koalitionsausschuss-versprochene-senkung-stromsteuer-faellt/
Zensur geht weiter im 4R:
https://journalistenwatch.com/2025/07/04/bundesinnenministerium-zwang-kino-portal-zur-zensur-nur-ein-peaks-von-plattform-geloescht/
https://journalistenwatch.com/2025/07/04/faschistoides-buendnis-konstanz-fuer-demokratie-cancelt-bodensee-bootsfahrt-von-kontrafunk/
https://journalistenwatch.com/2025/07/04/skandal-linke-mehrheit-im-berliner-abgeordnetenhaus-laedt-maassen-als-experten-wieder-aus/
6.7.2025:
AfD wirft Merz „Wahlbetrug“ vor - Chrupalla:
Eigentlich regiert die SPD
Die
AfD-Bundestagsfraktion trifft sich zu einer
Klausurtagung. Neben einem neuen Positionspapier
äußerten sich Alice Weidel und Tino Chrupalla zur neuen
Bundesregierung. In ihren Augen führt die Regierung Merz
die „Politik der abgewählten Ampel-Regierung“ weiter –
das sei „Wahlbetrug“.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-wirft-merz-wahlbetrug-vor-chrupalla-eigentlich-regiert-die-spd-a5182601.html
6.7.2025:
Deutschland ist am Kippen:
Deutschland jenseits des Kipppunkts? – Teil 2:
Staatshandeln und politische Veränderung
https://de.rt.com/meinung/249823-deutschland-jenseits-kipppunkts-teil-2/
Bürgergeldempfänger im 4R am 6.7.2025: Die
Ukrainer machen über 50% aus
Die Zahlen der Agentur für Arbeit sollte nachdenklich
machen.
https://t.me/standpunktgequake/198019
Nur 5,3 % aller Deutschen leben vom Bürgergeld.
Bei den in 🇩🇪 lebenden Ausländern sind die Quoten dagegen
astronomisch.
Die zahlen aber schon noch unsere Rente, oder? Quelle
(https://statistik.arbeitsagentur.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Einzelheftsuche_Formular.html?queryResultId=null&pageNo=0&topic_f=migrationsmonitor)
via Petr Bystron X
(https://x.com/PetrBystronAfD/status/1941152706078613922)
Leute aus der Ukraine sind zu 59% Bürgergeld-Empfänger
Syrien 53,8%
Afghanistan 47,5%
Somalie 39,6%
Irak 38,2%
Eritrea 30,1%
Nigeria 24%
Iran 19,4%
Pakistan 15,6%
Deutsche 5,3%

Bürgergeldempfänger im 4R am 6.7.2025: Die Ukrainer machen
über 50% aus [2]
Es wird behauptet in 4R-Berlin am 8.7.2025:
RAUSWURF: AFD DARF NICHT MEHR IN DEN BUNDESTAG!
Video-Link: https://t.me/standpunktgequake/198403
Die AfD-Fraktion darf ihre Sitzungen nicht mehr im
Bundestagsgebäude abhalten!
Erneut zeigen die selbsternannten Musterdemokraten unter
FRIEDRICH MERZ (CDU!) ihre hässliche Fratze.
Im Reichstagsgebäude hat jede Partei einen Fraktionssaal,
nur die AfD NICHT! Sie wurde nun ausgegrenzt und bekommt
dort
KEINEN FRAKTIONSSAAL!!!
Ins Reichstagsgebäude dürfen AfD-Mitglieder nun
"NICHT MEHR REIN"!
Die Fraktionssääle im Bundestag sind ausschließlich für
Demokraten, begründet das Merz-Regime die eklatante
DISKRIMINIERUNG der AfD und die ihrer ca. 10 Millionen
Wähler.
Das Video zeigt die ausgeprägte Niedertracht und den Ungeist
der linksextremen Antiparlamentarier um Friedrich Merz.

Grün-rote Politik
am 8.7.2025: Daimler Truck baut 5.000 Stellen ab
https://de.rt.com/wirtschaft/150363-krisen-und-insolvenzticker/
https://journalistenwatch.com/2025/07/09/bundestagspraesidentin-kloeckner-wer-die-wahrheit-sagt-bekommt-einen-ordnungsruf/
https://journalistenwatch.com/2025/07/09/zu-wenige-polizisten-kleinstadt-gruendet-buergerwehr/
Nachdem die Politik nicht gewillt oder nicht
in der Lage ist, den Bürgern dieses Landes Sicherheit
zu garantieren, müssen sich diese nun selbst darum
kümmern. So wie in Harsefeld, wo eine „Jugendbande“
die Gemeinde terrorisiert. Nun hat sich eine
Bürgerwehr gegründet.
In der niedersächsischen, 14 800- Einwohner-Gemeinde
Harsefeld spitzt sich die Sicherheitslage dramatisch zu:
Eine aggressive Jugendgruppe unterhält ein regelrechtes
Terror-Regime in der Kleinstadt. Seit rund einem Jahr
attackieren die Jugendlichen immer wieder Gleichaltrige
mitten auf öffentlichen Plätzen, etwa in der Nähe von
Schulen. Auch Schutzgelderpressung, Drogenhandel und
körperliche Übergriffe sind an der Tagesordnung. Schüler
werden von der Bande brutal zusammengeschlagen, durch
Schläge und Tritte auf den Kopf sogar der Tod der Opfer in
Kauf genommen. Zwei Schulleitungen und das Jugendamt vom
Landkreis Stade haben bereits mit einem Warnbrief an die
Eltern reagiert. Bislang landete jedoch kein
einziger Fall vor Gericht.
Die örtliche Polizei ist personell völlig überlastet –
regelmäßig leidet der operative Dienst an dramatischer
Unterbesetzung. Noch vor zwei Tagen fragte sich jouwatch,
wann die Bürger in Harsefeld ihre Sicherheit selbst in die
Hand nehmen und eine Bürgerwehr gründen. Dies scheint nun
der Fall zu sein, wie die Bildzeitung berichtet.
Als Reaktion auf die ausbleibende Polizeipräsenz
formierte sich eine Bürgerwehr, die inzwischen regelmäßig
durch Harsefeld patrouilliert. Die Bürger nicht mehr
schützen können, meldet der zuständige Polizeisprecher
jedoch „Bedenken“ an: Die Polizei finde es ganz
„gruselig“. „Selbst tätig werden ist natürlich auf gar
keinen Fall angesagt.“
Mutmaßlich, nachdem die Politik nicht gewillt oder nicht
in der Lage ist, für grundlegenden Änderungen zu sorgen
und endlich ihre ursächliche Aufgabe wahrnimmt, nämlich
für die Sicherheit der Bürger zu sorgen, wird die
Bürgerwehr in Harsefeld nicht die letzte bleiben.
(SB)
https://journalistenwatch.com/2025/07/09/smart-cities-und-sozialkontrollsysteme-unter-der-verlogenen-merz-regierung-laufen-die-gruensozialistischen-globalisten-planspiele-weiter/

https://de.news-front.su/2025/07/09/die-afd-chefin-bezeichnete-merz-als-papierkanzler-und-warf-ihm-vor-versprechungen-gebrochen-zu-haben/
Kalergiplan in 4R-Berlin am 9.7.2025: ist
immer mehr muslimisch besetzt - Vergleich 2012 und 2022
https://t.me/standpunktgequake/198606

Kalergiplan in 4R-Berlin am 9.7.2025: ist immer mehr
muslimisch besetzt - Vergleich 2012 und 2022 [3]
https://journalistenwatch.com/2025/07/10/meinungsverbot-im-parlament-kloeckner-verbietet-das-wort-luege/
Regierung
von Rheinland-Pfalz am 10.7.2025: will AfD noch mehr
diskriminieren:
Das Bundesland Rheinland-Pfalz will keine
AfD-Mitglieder mehr einstellen
https://de.rt.com/inland/250334-bundesland-rhein-land-pfalz-will/
Abtreiben bis zum 9. Monat erlaubt im 4R am
10.7.2025: um Organe und Stammezllen zu verkaufen:
Merz kippt letzte konservative Grenze: Straffreie
Abtreibung bis zum 9. Monat
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/117176
Video: https://t.me/BeatrixvStorch/3952
Friedrich Merz sagt „JA“ – und damit fällt die letzte
konservative Linie der CDU in Sachen Abtreibung. Straffrei
bis zum neunten Monat, das ist eine historische Zäsur und
ein Bruch mit allem, was viele Wähler von der Partei
erwarteten.
Die Werteverschiebung ist klar: Schutz des ungeborenen
Lebens ade. Merz setzt ein Signal, das konservative
Überzeugungen endgültig infrage stellt – und die CDU weiter
ins gesellschaftliche Mittefeld zieht.
Ein bitterer Moment für alle, die auf klare Grenzen gesetzt
hatten.
Baterienfabrik von Northvolt in
Schleswig-Holstein am 10.7.2025: wird NICHT FERTIGGEBAUT:
600 Millionen Euro Steuergeld – versenkt in einer
Bauruine!
https://t.me/standpunktgequake/198654
https://x.com/AlxSell/status/1941878605060968448
Willkommen in Schleswig-Holstein, wo sich Windräder drehen,
aber die politische Vernunft längst stillsteht. Zwischen all
den grünen Stromträumen ragt ein Symbol für politisches
Versagen in den Himmel: die halbfertige Northvolt-Fabrik –
ein Millionengrab aus Steuergeldern!
‼️ Was ist passiert?
CDU, SPD und Grüne haben gemeinsam über 600 Millionen Euro
in die Hand genommen, um den schwedischen Batteriehersteller
Northvolt nach Deutschland zu holen. Groß waren die
Versprechen: Arbeitsplätze, Innovation, Fortschritt.
Doch was steht heute auf dem Gelände?
➡️ Eine Bauruine.
➡️ Keine Batterien. Keine Produktion. Keine Jobs.
➡️ Dafür aber jede Menge Fragen – und eine erschreckende
Lautlosigkeit der Verantwortlichen.
🧱 Besonders brisant:
Die CDU zeigt kein Interesse an Aufklärung, denn
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) war selbst Teil
dieser Fehlentscheidung. Statt Verantwortung zu übernehmen,
wird gemauert und geschwiegen.
🌬 Zwischen all den Windrädern im Norden weht also nicht
frischer Wind – sondern der Mief aus Inkompetenz,
Verschwendung und fehlender Transparenz.
📌 Fazit:
Ein weiteres Beispiel, wie blindes „Green Tech“-Träumen,
verbunden mit ideologisch motivierter Politik, unsere
Steuergelder verbrennt – ohne jede Rechenschaftspflicht.
Widerstand gegen Islam-Terror in Darmstadt
am 10.7.2025: ÖV-Passagiere werden auf Waffen durchsucht:
Waffenkontrolle - bitte alle aussteigen: In Darmstadt
müssen Fahrgäste Busse und Strassenbahnen verlassen
https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/waffenkontrolle-bitte-alle-aussteigen-in-darmstadt-werden-fahrgaeste-aus-bussen-und-strassenbahnen-gebeten-93794554.html
“Alle Fahrgäste hätten aussteigen und sich in einem U vor
den Polizeiautos aufstellen müssen. 20 bis 30 Beamte seien
da gewesen. „Von allen Seiten standen Polizisten zur
Absicherung, damit keiner gehen kann.“
Dann seien alle der Reihe nach auf Messer, Pfefferspray oder
Ähnliches durchsucht worden. Auch sei man gefragt worden, wo
man herkomme und wohin man fahre und ob man vorbestraft sei.
Ein Schüler sei gefragt worden, ob er eine Bastelschere im
Ranzen habe. Der Zwölfjährige habe „sehr verunsichert“
gewirkt, sagt die Studentin. Sie selbst sei durch die
Kontrolle zu spät zu einem Termin gekommen.”
Man muss eben auch bei diesen Sturmtruppen schauen das sie
hörig sind und solche Maßnahmen sind nichts anderes wie
Tests wer befolgt alle Befehle ungefragt, wobei das wissen
die längst.
Wer Menschen dazu zwingt sich eine Maske auf die Atem Organe
zu tun, oder Skipisten nach Maskenverstößen Patrouillieren,
oder Menschen sagen die dürfen im öffentlichen Raum nicht
Essen oder Trinken da stellt sich doch keine Frage mehr.
Im Gegenzug sieht man wie hilflos sie wirken bei wirklichen
Straftätern wo oftmals 4-6 Polizisten nicht in der Lage sind
einen einzigen Dingfest zu machen.
Tja so läuft Gehorsam und Gehirnwäsche also redet nicht
ständig wie konnte das passieren,ihr könnt es alle sehen nur
muß man hinschauen und nicht wegschauen 🤷
Und die Realität zu verweigern und zu schweigen aus Angst
macht die Sache nicht besser.
https://journalistenwatch.com/2025/07/11/mehr-kann-man-die-realitaet-nicht-verweigern-rote-bank-in-landsberg-am-lech-soll-frauen-vor-uebergriffen-schuetzen/
Während andere Länder längst erkannt haben,
was kulturfremde Massenmigration für einen Horror ins
Land trägt und deshalb Maßnahmen ergriffen werden,
pinselt man in Landsberg am Lech eine Bank rot an und
nennt das „Schutz für Frauen“. Die nächste Marke der
Latte an der Lächerlich- und Verharmlosungsskala
links-woker Symbolpolitik ist gerissen.
Ein besonders absurdes Beispiel, wie man sich vor einer
klaren Opfer- und Täterbenennung drücken kann, liefert
Landsberg am Lech: Dort soll künftig eine rote Bank dafür
sorgen, dass Frauen vor Gewalt geschützt werden. Eine
Bank. Knallrot angestrichen, damit auch wirklich jeder
sieht: Hier herrscht Haltung! Die Bank soll „ein Zeichen setzen gegen
Gewalt an Frauen“.
Während die Oper durch diesen billigen links-woken
Showaktivismus Frauen verhöhnt werden, steigen die Zahlen
der Gewaltkriminalität, insbesondere gegen Frauen, oft mit
Bezug auf die steigende Zuwanderung aus Kulturkreisen, in
denen Frauenrechte einen anderen Stellenwert haben. Statt
diese Realitäten beim Namen zu nennen, wird lieber eine
quietschrote Bank aufgestellt – als würde ein Farbanstrich
dafür sorgen, dass sich Mohamed und Ali plötzlich an
Frauenrechten orientieren.
Länder wie Dänemark, Schweden, Norwegen, Ungarn oder auch
Italien längst erkannt haben, dass Migration reguliert und
kulturfremde Massenmigration unterbunden und durch
Remigration zurückgedrängt werden muss, damit innere
Sicherheit, auf welche die Bürger ein verdammtes Anrecht
haben, wieder hergestellt wird, werden im besten
Deutschland rote Bänke aufgestellt.
Landsberg am Lech unter der Unabhängige
Bürgervereinigungs- Bürgermeisterin Doris Baumgartl ist
jedoch nicht das erste und nicht das einzige Beispiel für
die Verhöhnung der Opfr:
„Armlänge Abstand“ (Köln, nach der Silvesternacht
2015/16)
– Frauen sollten Übergriffe vermeiden, indem sie zu
Fremden eine „Armlänge Abstand“ hielten. Wurde später zum
Inbegriff hilfloser Symbolpolitik.
Bunte Armbändchen für Frauen auf Festivals
– In einigen Städten sollten Frauen spezielle Bänder
tragen, um zu signalisieren: „Ich will nicht angebaggert
werden.“ Kritiker fragten: Muss eine Frau ernsthaft erst
ein Accessoire tragen, um ihre Grenzen klarzumachen?
Notfallpfeifen oder „Anti-Vergewaltigungs-Apps“
– Diverse Kommunen und Polizeibehörden verteilten in den
letzten Jahren Pfeifen oder bewarben Apps, mit denen
Frauen Alarm schlagen sollen. Problem: Im Ernstfall nützen
diese oft wenig, wenn niemand eingreift.
Empfehlung, keine kurzen Röcke zu tragen oder nicht
allein zu laufen
– In verschiedenen Präventionsbroschüren oder
polizeilichen Hinweisen wurde Frauen geraten, sich
„angepasst“ zu kleiden oder nachts nicht alleine unterwegs
zu sein – als läge die Verantwortung für Übergriffe bei
den Frauen selbst.
„Safe Spots“ in Innenstädten oder Clubs
– Viele Städte richteten bunte Sitz-Ecken oder Räume ein,
in die sich Frauen zurückziehen sollen, wenn sie sich
belästigt fühlen. Kritiker sagen: Schön gemeint, aber
keine Lösung, wenn die Täter weiter frei herumlaufen.
Hinweise, lauter zu sprechen oder laut zu rufen
– Standardtipp vieler Polizeibroschüren: Laut schreien, um
Aufmerksamkeit zu erregen. Klingt logisch – hilft aber oft
wenig, wenn Angriffe plötzlich oder gewaltsam erfolgen.
Aufkleber mit „Respect“ oder „No means No“ in Bars
oder Kneipen
– Viele Kommunen oder Gastronomen klebten Schilder und
Sticker auf Toiletten oder Türen. Nette Botschaft – aber
für Täter meist völlig wirkungslos.
Sicherheits-Schleifen oder Buttons an Kleidung
– In manchen Regionen sollten Frauen Buttons tragen, die
signalisieren: „Ich möchte in Ruhe gelassen werden.“
Kritiker fanden: Das stigmatisiert Frauen – und Täter
ignorieren so etwas ohnehin.
Diese Maßnahmen zeigen eigentlich nur eines: Politik und
Behörden sind an einer wirklichen Lösung des Problems
nicht interessiert.
(SB)
https://journalistenwatch.com/2025/07/11/die-berufsverbote-sind-zurueck-rheinland-pfalz-will-afd-verbot-nicht-abwarten/
11.7.2025:
Migrationspolitik: Regierung kopiert AfD – und nennt
es Erfolg
https://de.rt.com/inland/250390-migrationspolitik-regierung-kopiert-afd-und/
Bochum (4R) am 11.7.2025: Stadtverwaltung
platziert Asylantenheim direkt neben Kindergarten - nun
wollen die Kleinkindern nicht mehr in die Kita:
Kita direkt neben Sammelunterkunft - "Kinder wollen nicht
mehr in dieKita. Aus ANgst", sagen Eltern
https://t.me/standpunktgequake/198793
Sie haben ganz Deutschland zerstört!
Und jetzt dürfen die Kinder "genießen", was ihre Eltern
gewählt haben.
Islamisierung in 4R-Berlin am 11.7.2025:
läuft mit Kalergiplan wie geplant: Ex-LKA-Ermittler sagt
es klar: Berlin ist verloren
Und das im ZDF …😳
Ex LKA Ermittler sagt Berlin sei verloren!
Video: https://t.me/antiilluminaten/81047

Islamisierung in 4R-Berlin am 11.7.2025: läuft mit
Kalergiplan wie geplant: Ex-LKA-Ermittler sagt es klar:
Berlin ist verloren [4]
https://journalistenwatch.com/2025/07/12/harsefeld-ist-erst-der-anfang-wo-der-staat-scheitert-nehmen-die-buerger-das-recht-in-die-hand/
Das niedersächsische Städtchen Harsefeld mit seinen knapp
15.000 Einwohnern ist zu einem Beispiel für den
zerfallenden Staat in Deutschland geworden, der seinen
elementarsten Aufgaben, vor allem dem Schutz seiner Bürger
nicht mehr nachkommen kann, sie dafür aber immer
gründlicher überwacht und schikaniert, wenn sie ihre
Rechte einfordern.
Seit Monaten wird Harsefeld von einer Jugendbande
heimgesucht, die Gleichaltrige
regelrecht terrorisiert. Drogenhandel, Drohungen und
brutale Gewalt, die von den Tätern auch noch genüsslich
gefilmt werden, sind an der Tagesordnung. Zwei
Schulleitungen und das Jugendamt hielten es zu
Ferienbeginn Ende Juni für nötig, Eltern in einem
Brandbrief über die unglaublichen Zustände zu
informieren. „In Harsefeld hat sich eine
organisierte Jugendgang etabliert, die im
Nachmittagsbereich unter anderem Drogen und Vapes verkauft
sowie Schuld- und Wegegeld erpresst, dies leider unter
Nutzung massiver Gewalt und Drohungen“, heißt es darin.
Die Verbrechen würden von der Bande auch noch ganz offen
in den sozialen Medien verherrlicht. „Die jüngsten
Entwicklungen in Harsefeld und die im Internet
kursierenden Videos der Gewaltexzesse sind verstörend.
Wir beschäftigen uns seit mehreren Wochen intensiv mit
diesem Thema“, erklärte Daniel Beneke, der Sprecher des
Landkreises Stade. Über 30 Strafteten aus den letzten
Monaten sollen auf das Konto zweier 15 und 16 Jahre alter
Jugendlicher gehen. Die Polizei steht all dem weitgehend
tatenlos gegenüber und beschränkt sich mehr oder weniger
auf die Registrierung der Straftaten, sofern sie damit
noch nachkommt. Die Wache in Harsefeld ist von
Samstagmittag bis Montag geschlossen. Trotz der
Gewaltexplosion hielt man es nicht für geboten, dies zu
ändern. Für das Freibad und die Eissporthalle mussten
sogar eigene Sicherheitsdienste engagiert werden.
Konsequente Ermittlungen gefordert
Viele Eltern wollen es nicht mehr hinnehmen, dass ihre
Kinder sich nicht mehr vor die Tür trauen, weil sie Angst
haben, zu Freiwild dieser Barbarei zu werden, gegen die
der Staat nichts unternimmt und haben eine
Bürgerinitiative gegründet. Doch anstatt dies als
Hilfeschrei und Alarmsignal zu erkennen, schlug ihnen auch
noch Kritik entgegen, weil sie sich zunächst als
„Bürgerwehr“ bezeichnet hatten. Mathias Pohle, einer der
Mitgründer, meinte, die üblichen Beschwichtigungen abgeben
zu müssen: „Wir wollen darauf aufmerksam machen, was es
hier an Missständen gibt“, distanziere sich aber von
jeglicher Partei ebenso wie von Rassismus, beteuerte er
und zeigt, dass das irrsinnige Sprachdiktat des
Linkstaates selbst in einer solchen Situation noch wirkt.
Wir machen das in unserer Freizeit, weil die Kinder ihre
Freiheit wieder haben wollen“, so Pohle weiter. Die
Bürgerinitiative fordert konsequente Ermittlungen gegen
die Straftäter, mehr Schutz und Präventionsarbeit.
Man darf wohl davon ausgeben, dass die Jugendbande zu
einem erheblichen Teil, wenn nicht ausschließlich, aus der
bekannten migrantischen Problemklientel besteht, da auch
kaum anzunehmen ist, dass deutsche Jugendliche in der
Kleinstaat plötzlich in einem solchen Maße kriminell
werden. Aber das spricht man natürlich lieber nicht an,
wie auch Pohles ebenso eilfertiges wie grundloses
Bekenntnis zeigt, man distanziere sich von
Rassismus. Der Fall Harsefeld zeigt einen Staat, der
einen Großteil seiner Ressourcen dafür aufwendet, die
eigenen Bürger zu kujonieren, gegenüber den selbst
geschaffenen Problemen aber machtlos ist. Solche Vorgänge,
die sich im ganzen Land zeigen, werden über kurz oder lang
dazu führen, dass noch viel mehr Bürger keine andere Wahl
mehr sehen, als sich selbst vor den Gefahren zu schützen,
die die eigene Regierung ihnen eingebrockt hat und mit
denen sie sie nicht nur allein lässt, sondern sie sogar
noch als Nazis und Rassisten brandmarkt und zum Schweigen
bringt, wenn sie dagegen aufbegehren. (TPL)
https://journalistenwatch.com/2025/07/11/gruene-fuer-weitere-verkopftuchung-der-gesellschaft-nach-lehrern-sollen-bald-auch-richter-oder-polizisten-religioese-kleidung-tragen-duerfen/
https://orf.at/stories/3399471/
Die UNESCO hat die berühmten Märchenschlösser von
Bayerns König Ludwig II. zum Welterbe erklärt. Auf
ihrer Sitzung in Paris nahm die Welterbekommission
der UNO-Kulturorganisation das Schloss
Neuschwanstein, die Schlösser Herrenchiemsee und
Linderhof sowie das Königshaus am Berg Schachen in
die Welterbeliste auf.
In Bayern war seit mehr als einem Vierteljahrhundert
auf diese Auszeichnung hingearbeitet worden. Ebenfalls
zum Welterbe wurden die Steinreihen von Carnac und
andere Megalithen in der Bretagne in Frankreich
erklärt.
Die prachtvollen Schlösser in idyllischer Umgebung in
Oberbayern sind seit nahezu 140 Jahren ein
Touristenmagnet. Die Prunkbauten von Ludwig II.
(1845–1886) lockten im vergangenen Jahr über 1,7
Millionen Besucher und Besucherinnen an, viele davon
Urlaubende aus dem Ausland.
Eindruck historischer Bauten
„Die Aufnahme der Schlösser in die Welterbeliste ist
eine herausragende Würdigung dieser eindrucksvollen
Orte“, sagte die Präsidentin der Deutschen
UNESCO-Kommission, Maria Böhmer. „Sie sind allesamt
architektonische Meisterwerke und zeugen von der
künstlerischen Vorstellungskraft, aber auch der
Exzentrik des Märchenkönigs.“
Die in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts
errichteten Königsschlösser sollen den Eindruck
historischer Bauten erwecken und Mittelalterträume und
Fantasien wecken. Schloss Neuschwanstein etwa wurde
wie eine mittelalterliche Ritterburg erbaut und
Schloss Herrenchiemsee nach dem Vorbild von Versailles
errichtet. Tatsächlich handelt es sich bei den
imposanten Schlössern aber um für ihre Zeit moderne
Bauwerke.
https://journalistenwatch.com/2025/07/13/tabubruch-beim-afd-sommerfest-waren-auch-andere-politiker-anwesend/
https://journalistenwatch.com/2025/07/13/kruzifix-nein-kopftuch-ja-deutschlands-freiwillige-unterwerfung/
https://exxpress.at/meinung/politisches-erdbeben-cdu-csu-verweigern-linkem-justiz-komplott-die-stimme/
ebenda:
4R
am 13.7.2025: Geplatzte Richterwahl - die Union im
Krisenmodus
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/geplatzte-richterwahl-die-union-im-krisenmodus-a5188440.html
Patrick Langendorf -
Nach der geplatzten Richterwahl wackelt
nicht nur der Koalitionsfrieden – auch Jens Spahn gerät
massiv unter Druck. Die Blicke richten sich nun auf
Kanzler Merz.
Wiesbaden (Hesse, 4R) am 13.7.2025: 35% der
Lehrpersonen an Grundschulen sind QuereinsteigerInnen
https://t.me/standpunktgequake/199071
Wiesbadener Grundschullehrerin sagt bei #Lanz, dass
teilweise 35 % (!) des Schulpersonals gar keine Lehrer sind,
sondern mehr oder weniger auf der Straße aufgesammelt
werden, um überhaupt irgendjemanden zu haben.
Bildungsministerin #Prien fällt aus allen Wolken.
https://journalistenwatch.com/2025/07/14/links-ist-vorbei-jetzt-kommt-linksradikal-wahlbetrueger-merz-jetzt-nicht-mehr-fuer-abschaffung-sondern-aufstockung-des-buergergeldes/
https://journalistenwatch.com/2025/07/14/stoppschild-fuer-geschichtsklitternde-buergermeister-verwaltungsgericht-macht-afd-nazi-vergleichen-den-garaus/
https://journalistenwatch.com/2025/07/14/dr-markus-krall-willkommen-in-der-ineptokratie/
Exxpress am 14.7.2025
https://exxpress.at/economy/prosiebensat-1-vor-kahlschlag-500-stellen-sollen-wegfallen/
Bibliotheken dürfen Bücher nicht mit Warnaufklebern über
angeblich «umstrittene Inhalte» versehen. Das hat das
Oberverwaltungsgericht Münster entschieden – und damit
die Meinungsfreiheit der Autoren gestärkt. Die
Entscheidung ist rechtskräftig.
https://transition-news.org/munster-politische-warnhinweise-auf-buchern-sind-unzulassig
RT am 14.7.2025
14.7.2025:
Pakistan setzt Deutschland wegen der 2500 Afghanen
mit Aufnahmezusage unter Druck
https://de.rt.com/international/250655-pakistan-setzt-deutschland-wegen-2500/
14.7.2025:
Rückkehr der Praxisgebühr? Deutschlands
Krankenversicherungen vor Rekorddefizit
https://de.rt.com/inland/250656-rueckkehr-praxisgebuehr-deutschlands-krankenversicherungen-vor-rekorddefizit/
https://www.nau.ch/lifestyle/auto/bmw-der-verbrennungsmotor-ist-unser-fundament-67017830
Fascho März am 14.7.2025: hat seine
AfD-Hasserin nun im hohen Gericht
"Union wählt Brosius-Gersdorf!
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/117419
Straffreie Abtreibungen bis zum Tag vor der Geburt: Ich habe
das nicht geglaubt, bevor ich es sah. Für Brosius-Gersdorf
beginnt die Würde des Menschen erst nach der Geburt. Und
dann auch nur für Geimpfte!
Hintergrund: Die SPD hat Brosius-Gersdorf nicht wegen ihrer
radikalen Positionen zu Abtreibung und Impfzwang nominiert,
sondern weil sie für ein AfD-Verbot eintritt.
Parteiverbote in anderen Industrieländern sind mir nicht
bekannt. Es handelt sich um einen spezifisch deutschen
Ungeist, dem im Dritten Reich die SPD zum Opfer fiel. Nun
führt sie diese Methode gemeinsam mit Grünen und Linken fort
und verabschiedet sich mit ihnen aus dem Lager der
Demokraten."‼️
Quelle: @davebrych_public
Stefan Homburg auf X
https://x.com/SHomburg/status/1942438312104407462
https://journalistenwatch.com/2025/07/15/schlappe-fuer-die-spd-verbotsfetischisten-rheinland-pfalz-zieht-afd-berufsverbot-zurueck-wegen-offensichtlicher-verfassungswidrigkeit/
https://journalistenwatch.com/2025/07/15/rassismus-mit-steuergeld-schwimmkurse-und-zirkusworkshops-nur-fuer-schwarze/
https://journalistenwatch.com/2025/07/15/der-mohr-hat-seine-schuldigkeit-getan-berlin-schafft-die-mohrenstrasse-ab/
Von 2020 bis 2025 kämpften Anwohner für den Erhalt der
Mohrenstraße. Vergeblich. Jetzt ist Schluss. Der Name
kommt weg, so das Gericht. Der neue Name lautet:
Anton-Wilhelm-Amo-Straße. 28 Buchstaben, klingt wie ein
Politprogramm aus der DDR. Dabei liegt die Straße seit
1705 friedlich im Zentrum der Stadt, unweit des
Konzerthauses. Und man darf getrost annehmen: Preußische
Beamte haben damals kein Schimpfwort auf ein
Straßenschild malen lassen. Im Gegenteil. Der Mohr war
zu Hofe ein Ehrentitel. Schwarze Kammerdiener, Trommler,
Pagen, sie waren sichtbar und geschätzt. Man ehrte ihre
Anwesenheit.
Aktivistengruppen, von denen es in Berlin wimmelt wie
Heuschrecken in Afrika, suchen nach Opfern. Staatlich
geförderte „zivilgesellschaftliche“ Vereine ernähren so
ihre Mitglieder und spielen Tugendwächter. Die Behörden
folgten bereitwillig und sahen im Wort „Mohr“ ein Zeichen
von Unterdrückung. Und was nicht in die linke
Weltanschauung passt, wird eben umbenannt. Geschichte wird
lackiert wie ein altes Fahrrad vorm Flohmarkt.
Willkommen im Schildbürgeramt
Willkommen im Schildbürgeramt Mitte: Dort beschloss man,
dass niemand mehr „Mohrenstraße“ sagen darf, weil
irgendwer irgendwann irgendwo sich dadurch beleidigt
fühlen könnte. Ein Gericht bestätigte: Es ist zwar nicht
rassistisch gemeint, aber es könnte so wirken. Das reicht.
Dass über tausend Bürger dagegen protestierten? Geschenkt.
Die Verwaltung hatte längst vorgesorgt.
Mit einer Verwaltungsgebühr von exakt 741,37 Euro pro
nahezu identischem Einspruch wurde eine Brandmauer gegen
die Bürgere errichtet. Berliner Demokratie kostet eben,
und wer kein Geld hat, soll schweigen. Jetzt also
Anton-Wilhelm-Amo-Straße. Ein kluger Mann aus Afrika, der
in Deutschland zur Schule ging, studierte und lehrte. Und
dann gleich mit zwei christlichen Vornamen versehen wurde.
Ist das nicht auch kulturelle Aneignung?
Berliner Verrücktheiten
Die Berliner Politik hat wieder ein Problem gelöst, das
niemand hatte. Die Mohrenstraße ist weg. Die Schildbürger,
über die man seit dem Mittelalter lacht, kommen in Berlin
erst so richtig in Fahrt. Berlin wird jährlich mit über
vier Milliarden Euro von den reichen Bundesländern
finanziert und künstlich beatmet. Die Bayern bezahlen also
mit ihren Steuern diese Berliner Verrücktheiten mit.
Und irgendwo im Amt wird sicher schon geprüft, ob die
Brüderstraße noch zulässig ist. Nicht dass sich die
Schwestern diskriminiert fühlen. Den linken Aktivisten
fällt bestimmt wieder etwas ein.
Die
SPD-Kandidatin fürs BVG in Karlsruhe Frau Frauke
Brosius-Gersdorf ist NICHT ULTRALINKS, meint sie am
15.7.2025:
„Nicht ultralinks“: Brosius-Gersdorf beklagt
„unsachliche“ Berichterstattung und anonyme Vorwürfe
Reinhard
Werner - Die SPD-Kandidatin für
das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf,
meldet sich nach der geplatzten Richterwahl mit scharfer
Kritik an Medien und Politik zu Wort. Sie weist den
Vorwurf eines „linksradikalen“ Profils zurück, verteidigt
ihre wissenschaftlichen Positionen und kündigt an, trotz
Gegenwinds an ihrer Kandidatur festzuhalten.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nicht-ultralinks-brosius-gersdorf-beklagt-unsachliche-berichterstattung-und-anonyme-vorwuerfe-a5190983.html
In der Debatte um die
geplatzte Wahl dreier Richter für das
Bundesverfassungsgericht hat die von der SPD für den
zweiten Senat nominierte Professorin Frauke
Brosius-Gersdorf eine Erklärung veröffentlicht. Am
Dienstag, 15. Juli, erhob sie schwere Vorwürfe an die
Adresse politischer Verantwortungsträger und Medien.
Die Berichterstattung über
ihre Person und ihre Positionen im Kontext der geplanten
Wahl sei teilweise „unzutreffend und unvollständig,
unsachlich und intransparent“ gewesen. Sie sei „nicht
sachorientiert“ gewesen, sondern „von dem Ziel geleitet,
die Wahl zu verhindern“.
„Punktuelle
und unvollständige Auswahl“ von Themen und Thesen
Brosius-Gersdorf äußerte
zudem, es sei „diffamierend und realitätsfern“, sie als
„ultralinks“ oder „linksradikal“ zu bezeichnen. Ordne
man ihre wissenschaftlichen Positionen in ihrer Breite
zu, zeige sich ein Bild der „demokratischen Mitte“.
Einseitige Zuschreibungen
entbehrten jeder Tatsachenbasis,
äußerte
Brosius-Gersdorf weiter. Diese beruhten auf einer
„punktuellen und unvollständigen“ Auswahl einiger Themen
und Thesen. Dabei seien „einzelne Sätze aus dem
Zusammenhang gerissen worden“, um ein Zerrbild zu
erzeugen.
Hätte man sich mit ihren
bisherigen Forschungsschwerpunkten hinreichend befasst,
hätte sich gezeigt, dass diese in den Bereichen
Verfassungs-, Sozial- und Bildungsrecht gelegen haben.
Dazu hätten unter anderem Themen wie Regulierung und
Finanzierung von Schulen, Sicherung kommunaler
Daseinsvorsorge oder Digitalisierung der Verwaltung
gehört.
Brosius-Gersdorf
beklagt anonyme Schmähungen aus der Politik
Die Potsdamer Juristin
beklagt insbesondere eine Berufung auf anonyme Quellen
hinsichtlich der Einordnung als „linksradikal“ – „zumal,
wenn es sich bei dieser Quelle um eine Justizministerin
handeln soll“. Um welche Ministerin welches Landes es
sich dabei handelte, geht aus der Erklärung nicht
hervor.
Brosius-Gersdorf wirft
jedoch generell Politikern, die sich anonym in Debatten
einmischten, Doppelmoral vor. Immerhin forderten diese
für sich einen stärkeren Schutz vor anonymen Schmähungen
und ein „digitales Vermummungsverbot“. Vor diesem
Hintergrund seien die kolportierten Äußerungen
befremdlich:
„Selbst anonym an medialer
Kritik bis hin zu Schmähungen anderer mitzuwirken und
gleichzeitig für sich selbst Schmähungsschutz zu
fordern, steht im Widerspruch.“
Zu einigen Vorwürfen, die
gegen sie im Vorfeld der Wahl erhoben worden waren, nahm
Brosius-Gersdorf in ihrer Erklärung auch im Einzelnen
Stellung. In umfangreicher Weise äußerte sie sich in
erster Linie zum Thema des Schwangerschaftsabbruchs.
Dabei wies sie die Darstellung zurück, Ungeborenen die
Menschenwürdegarantie abzusprechen und die straffreie
Abtreibung bis zur Geburt zu fordern.
Verfassungsrechtliches
Dilemma um die Nichtabwägungsfähigkeit der Menschenwürde
Sie sei stets dafür
eingetreten, dass menschlichem Leben ab der Einnistung
des befruchteten Eis in der Gebärmutterschleimhaut das
Grundrecht auf Leben zustehe. Gleichzeitig habe sie auf
die rechtlichen Konsequenzen hingewiesen, dass die
Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes bereits vor der
Geburt gelte.
Da die Menschenwürde nach
der bisher vorherrschenden Prämisse grundsätzlich nie
mit den Grundrechten Dritter abwägbar sei, wäre ein
Schwangerschaftsabbruch ausnahmslos unzulässig. Dies
würde auch den Fall einer medizinischen Indikation bei
Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit der Mutter
umfassen.
Um eine widerspruchsfreie
gesetzliche Regelung zu ermöglichen, müsse man entweder
die Menschenwürdegarantie für abwägungsfähig erklären
oder sie erst ab der Geburt gelten lassen. In diesem
Fall wäre das ungeborene Leben dennoch nicht schutzlos.
Brosius-Gersdorf weist den Vorwurf zurück,
„lebenskritisch“ zu sein oder für einen
Schwangerschaftsabbruch bis zur Geburt einzutreten.
Brosius-Gersdorf stellte
auch in Abrede, Wahlgrundsätze wie die Wahlgleichheit
zugunsten von Paritätsmodellen bei der Listenbesetzung
aushebeln zu wollen. Die Landesverfassungsgerichte von
Brandenburg und Thüringen haben sogenannte
„Paritätsgesetze“ verworfen, die Listenplätze
abwechselnd für Männer und Frauen vorschrieben.
Keine
Äußerung zu Aussagen über Impfpflicht und AfD-Verbot
Brosius-Gersdorf
schlug
zuvor vor, Parteien zu verpflichten, in
Wahlkreisen „Bewerber-Tandems aus Mann und Frau“
aufzustellen. In ihrer aktuellen Erklärung heißt es,
Brosius-Gersdorf habe sich nur „rechtswissenschaftlich
mit der Frage auseinandergesetzt“, ob das Gebot der
Förderung der Gleichberechtigung Eingriffe dieser Art
rechtfertige. Diese Frage sei „in der Rechtswissenschaft
umstritten und höchstrichterlich nicht geklärt“.
Nicht geäußert hat sich
Brosius-Gersdorf in der Erklärung zu Äußerungen
bezüglich einer Impfpflicht oder eines Verbots der AfD.
In Schriften oder Fernsehsendungen hatte sie unter
anderem in der Zeit der Corona-Pandemie Überlegungen
angestellt, ob die Einführung einer COVID-Impfpflicht
„nicht sogar eine verfassungsrechtliche Pflicht“ wäre.
Zudem hatte sie erklärt, ein Verbotsantrag gegen die AfD
wäre ein „ganz starkes Signal unserer wehrhaften
Demokratie“. Gleichzeitig gab sie zu bedenken, „dass
damit nicht die Anhängerschaft beseitigt“ wäre.
Die Union hatte nach
massiven Widerständen gegen die Kandidatin in der
eigenen Fraktion am Freitag mit einer Enthaltung
gedroht. Daraufhin wurde der geplante Wahlvorgang von
der Tagesordnung genommen. Begründet hatte die Union den
Schritt allerdings mit zuletzt aufgetauchten
Plagiatsvorwürfen, die bislang allerdings keine
Konsequenzen vonseiten der Universität hatten.
Ab Ende
August könnte der Bundesrat die Verfassungsrichter
wählen
Brosius-Gersdorf plant
offenbar, an ihrer Kandidatur festzuhalten, ebenso die
SPD, die sie nominiert hat. Bundeskanzler Friedrich Merz
(CDU) erklärte am Sonntag im ARD-„Sommerinterview“, bei
der Wahl gebe es keine Eile. Das
Bundesverfassungsgericht hatte im Mai eine eigene
Vorschlagsliste für die Besetzung der drei offenen
Richterposten veröffentlicht. Drei Monate nach
Veröffentlichung dieser gerichtlichen Vorschläge kann,
wenn immer noch keine Wahl erfolgt ist, der Bundesrat
anstelle des Bundestages die Wahl übernehmen.
15.7.2025:
Richterbund mischt sich in Debatte um Brosius-Gersdorf
ein
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/richterbund-mischt-sich-in-debatte-um-brosius-gersdorf-ein-a5190646.html
Redaktion - Der
Deutsche Richterbund hat sich in die Debatte um die
gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur
Bundesverfassungsrichterin eingeschaltet. Ohne es direkt
auszusprechen, stellt sich der Richterbund ein Stück weit
hinter die von der SPD nominierte Frauke Brosius-Gersdorf,
die Teile der Unionsfraktion abgelehnt hatten.
Frau Brosius-Gersdorf gibt sich "nett" am
15.7.2025:
Brosius-Gersdorf wettert gegen Kritiker – klammert aber
ihre Haltung zur COVID-«Impf»pflicht aus
Nach ihrer gescheiterten Wahl zur Verfassungsrichterin
hat die von der SPD vorgeschlagene Staatsrechtlerin
Frauke Brosius-Gersdorf Angriffe gegen sie als
«diffamierend» und «realitätsfern» bezeichnet. Dabei
wird das Thema COVID-«Impf»pflicht aber komplett
ausgespart – sowohl von ihr als auch von Medien. Ihre
Einlassungen dazu sind aber der eigentliche Skandal.
(Mit Video)
https://transition-news.org/brosius-gersdorf-wettert-gegen-kritiker-klammert-aber-ihre-haltung-zur-covid
BVG in Karlsruhe am 15.7.2025: Strenge
NATO-Treue: Wenn von Ramstein aus mit Drohnen Leute in
Asien ermordet, ist das legal:
Bundesverfassungsgericht: Richter weisen Klage gegen
US-Drohneneinsätze ab
https://youtube.com/watch?v=skjB_AVkcLA&si=pmKFKtCV06KMrWbX
YouTube
(https://youtube.com/watch?v=skjB_AVkcLA&si=pmKFKtCV06KMrWbX)
Bundesverfassungsgericht: Richter weisen Klage gegen
US-Drohneneinsätze ab
Politische Verfolgung im 4R am 15.7.2025:
Beispiel Michael Fritsch - ein Wahrheitspolizist:
Michael Fritsch – politischer Gefangener in Deutschland
https://t.me/standpunktgequake/199295
Seit über 2,5 Jahren in Haft. Ohne Urteil. Ohne Beweise. Wir
wurden aufgefordert still zu halten. Auf Recht zu hoffen.
Ein 'Polizist' – "Schutzmann mit Herz & Hirn" – seit
über 900 Tage in Haft.
>21.000 Stunden geraubte Freiheit. Lebenszeit hinter
Gittern.
Sein "Verbrechen"?
➡️ Das Grundgesetz verteidigt.
➡️ Die Stimme erhoben.
➡️ Zum Mitdenken, Mitgestalten aufgerufen.
Er hoffte schlussendlich auf eine Rettung von außen und
wollte eine sichere und gute Zeit 'danach' planen.
Er glaubte an eine bessere Zukunft.
Er dachte an uns – jetzt ist es Zeit, dass wir an ihn
denken.
💥 Sie wollen ihn brechen.
Doch Michael bleibt stark.
🎂Am 13. Juli ist sein Geburtstag.
Lasst ihn nicht allein.
👉 Wir rufen zu einer friedlichen Solidaritätsaktion auf:
📬 Briefe. 📷 Fotos. 📚 Bücher. am besten 💶 Geld!
➡️ Alles bis zum 13. Juli an ihn schicken! Aber auch danach
nicht vergessen. Er denkt sicher an uns.
📌 JVA Weiterstadt
Michael Fritsch
Vor den Löserbecken 4
64331 Weiterstadt
📎 Details zu erlaubten Sendungen, Geldspenden &
Dokumentation und mehr Informationen in 'seinem' Kanal
➡️ https://t.me/mFritschPolGefangener/11384
💶 Konto Michael ab sofort für Spenden:
DE20290703240715091560
Verwendungszweck:
Schenkung Michael Fritsch
🚨Mahnwache der Blaulicht-Familie
Am 13.07.2025 - 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr - ❗️👉NICHT vor der
JVA ❗️sondern:
📌 Darmstädter Str. 40, 64331 Weiterstadt
https://maps.app.goo.gl/ZjqsPw9nW7VnvWDM9
WIR.GEMEINSAM
für Michael an seinem Geburtstag 🚓🚑🚒
https://t.me/DieBlauenLichter/543
https://t.me/DieBlauenLichter/538
https://t.me/ZielFWO/8700
🕊️ Michael ist einer von uns.
Er hat an das Gute geglaubt.
Er hat vorausgedacht – für die Zeit danach.
Jetzt braucht er unsere Kraft, unsere Solidarität, unsere
Stimme.
💬 Teile diesen Aufruf. Tritt dem Kanal bei. Unterstütze
einen der aufrichtigsten Freiheitskämpfer unserer Zeit.
Denn:
Wer für Freiheit kämpft, steht nie allein.
Warum nicht aktiver werden?
Der Fall Michael Fritsch: Wenn Solidarität zur Gefahr wird –
Wie das System kriminalisiert
Zum Artikel
https://subnano.me/@BetterWorld/fall-michael-fritsch-wie-das-system-kriminalisiert
4R
mit "Fachkräften" aus dem Ausland am 16.7.2025:
Integration gescheitert: Fast jeder Dritte aus
Syrien, Irak & Afghanistan arbeitslos
Es wird behauptet
am 16.7.2025:
"Die AfD nähert sich dem politischen Mainstream an"
– Ulrike Guérot diskutiert mit Björn Höcke
https://de.rt.com/kurzclips/video/250805-afd-naehert-sich-politischen-mainstream/
https://journalistenwatch.com/2025/07/17/statt-die-eigenen-aussengrenzen-zu-sichern-erpressbare-eu-zahlt-lieber-milliarden-an-warlords-in-sudan-und-libyen-zur-migrationsunterbindung/
https://journalistenwatch.com/2025/07/17/so-geht-das-afd-buergermeisterkandidat-in-nrw-kurzer-hand-von-der-wahl-ausgeschlossen/
Im westfälischen Lage wird der Bürger jetzt
präventiv davor geschützt, bei der Wahl des nächsten
Bürgermeisters sein Kreuz an der falschen Stelle zu
machen: AfD-Mann Uwe Detert wollte als
Bürgermeisterkandidat in der Stadt antreten, den
Grünen gefiel das nicht. Also trat ein zehnköpfiger
Wahlausschuss zusammen, aus CDU, SPD, FDP, Grünen und
AfD, und entschied mit 6 gegen 4 Stimmen, Deterts
Kandidatur abzulehnen.
In Lage in NRW wurde der AfD-Bürgermeisterkandidat Uwe
Detert vom Wahlausschuss kurzerhand von der Wahl
ausgeschlossen – in geheimer Abstimmung und unter dem
Vorwand angeblicher Zweifel an seiner Verfassungstreue
haben am Mittwochabend die Vertreter der Ratsparteien im
Wahlausschuss über alle Kandidaturen in Lage abgestimmt.
AfD-Parteimitglied Uwe Detert wurde kurzer Hand einfach
nicht zugelassen.
Ohne rechtskräftiges Urteil, ohne Verfahren, ohne
Anhörung – nur mit dem politischen Kalkül, einen
missliebigen Kandidaten auszuschalten. Die Altparteien –
CDU, SPD, Grüne und FDP – haben sich in seltener Einigkeit
hinter verschlossenen Türen zusammengetan und entschieden,
wer in diesem Land noch kandidieren darf und wer nicht.
Was hier stattgefunden hat, ist keine demokratische
Willensbildung, sondern ein zutiefst autoritäres
Machtspiel, das jeden demokratischen Anstand vermissen
lässt.
Die Farce der „Verfassungstreue“ dient dabei lediglich
als politisches Feigenblatt. Denn die AfD ist eine
zugelassene Partei, ihre Mitglieder haben dieselben Rechte
wie alle anderen Bürger auch – darunter das Recht, für
öffentliche Ämter zu kandidieren. Wenn dieses Grundrecht
durch einen Wahlausschuss durch das Altparteienklügel per
Mehrheitsbeschluss außer Kraft gesetzt wird, dürfte klar
sein, wo wir und gerade befinden. Das ist nicht
weniger als schamloser, politischer Missbrauch staatlicher
Verfahren – nichts anderes als ein kalter Parteienstaat.
Die Entscheidung gegen Detert ist kein Rechtsakt, sondern
ein gezielter Akt der Ausgrenzung, ein Versuch, die
erfolgreiche politischee Konkurrenz mit undemokratischen
Mitteln zu beseitigen. Das erinnert fatal an Systeme, in
denen Wahlen zur bloßen Fassade verkommen sind.
Nicht nur der der Autor Peter Borbe stellt auf X fest: „Unsere
Demokratie“ funktioniert heute so: Man stimmt ganz
demokratisch darüber ab, dass der Kandidat der
verhassten politischen Gegner gar nicht erst zur Wahl
antreten darf.“
Die AfD hat bereits angekündigt, die Entscheidung
anzufechten. In der kommenden Woche muss dann der
Kreiswahlausschuss Lippe erneut darüber abstimmen.
(SB)
https://journalistenwatch.com/2025/07/17/weiter-keine-belege-fuer-angebliche-morddrohungen-gegen-umfeld-von-brosius-gersdorf/
https://de.rt.com/inland/250934-chemische-industrie-schreibt-2025-bereits-ab-und-schraubt-kapazitaeten-zurueck/
WOKE-Berlin
im 4R am 17.7.2025: Dieser Kandidat wird zugelassen:
Berlin: Schwul, woke und pro Asyl – Grüne
präsentieren Klischee-Kandidaten zur
Bürgermeisterwahl
https://de.rt.com/inland/250920-berlin-schwul-woke-und-pro/
Satanisten-Mafia
in der "Elite" am 17.7.2025:
Der tägliche Wahnsinn: BlackRock-Vertreter zu
Gast beim Ex-Kollegen im Bundeskanzlersamt
https://de.rt.com/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/
"Freundschaftsvertrag"
zwischen 4R+GB am 17.7.2025: provoziert dann die
totale Eskalation "automatisch"
von Michael Palomino IMPFUNG AUSLEITEN - 17.7.2025
WAS heisst ein "Freundschaftsvertrag" zwischen D+GB?
Wenn Russland mit Drohnen Ziele in D trifft - muss GB
"helfen"...
Und so organisiert man die totale Eskalation. Wonderful
vorbereitet.
Im Zweiten Weltkrieg war es genau gleich. Da hatte
England mit Polen einen Schutzvertrag und die Eskalation
kam automatisch...
18.7.2025
https://journalistenwatch.com/2025/07/18/mogelpackung-abschiebungen-81-zurueckgefuehrte-kriminelle-afghanen-sind-nur-ein-winziger-tropfen-auf-den-heissen-stein/
https://journalistenwatch.com/2025/07/18/wie-irre-syrer-greifen-transfrauentruppe-an-transverband-sieht-trotzdem-deutsche-als-hauptproblem/
Widerstand gegen zionistisch-jüdischen
Kalergiplan auf der Zugspitze am 18.7.2025: Innenminister
der deutschen Bundesländer treffen sich mit Innenministern
aus Ö, DK, F, CSR und PL: SCHLUSS mit kriminellen
Asylanten:
Treffen in Deutschland: Innenminister wollen härteren
Asylkurs
https://www.nau.ch/news/europa/treffen-in-deutschland-innenminister-wollen-harteren-asylkurs-67020194
Keystone-SDA - Deutschland - Bei einem Treffen auf der
Zugspitze fordern die Innenminister Deutschlands und fünf
weiterer Länder schnellere Abschiebungen – auch nach
Syrien und Afghanistan.
Der deutsche Innenminister Dobrindt und seine
Amtskollegen aus Österreich, Dänemark, Frankreich,
Tschechien und Polen fordern eine strengere Linie in der
Migrations- und Asylpolitik. - keystone
Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt und seine fünf
Amtskollegen aus Österreich, Dänemark, Frankreich,
Tschechien und Polen drängen auf einen härteren Kurs in der
Migrations- und Asylpolitik.
Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, auf die
sich die Minister bei einem Treffen auf der Zugspitze,
Deutschlands höchstem Berg, geeignet haben. Auch
EU-Innenkommissar Magnus Brunner nahm an den Beratungen
teil.
Im Vordergrund stehen dabei konsequente Abschiebungen auch
nach Syrien und Afghanistan, ein besserer Schutz der
EU-Aussengrenzen und mehr Aufnahmen von abgelehnten
Asylbewerbern durch Nicht-EU-Staaten.
Dobrindt betonte die «gemeinsame Linie», die er und seine
Gesprächspartner in der Migrationspolitik verfolgen würden.
Das Ergebnis der Beratungen sei «ein sichtbares Signal der
Einigkeit, Sichtbarkeit und des gemeinsamen Engagements».
Deutschland sitze nicht mehr im «Bremserhäuschen», sondern
sei die Lokomotive, versicherte der Christdemokrat. «Wir
wollen schnellere Asylverfahren, wir wollen keine
Dreifach-Prüfungen mehr.»
Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan
ermöglichen
«Wirksame Rückführungen sind eine unerlässliche
Voraussetzung für das Vertrauen in eine ausgewogene
europäische Migrationspolitik», heisst es in der gemeinsamen
Erklärung. Dazu gehörten auch Abschiebungen nach Syrien und
Afghanistan. Diese müssten «möglich sein», halten die
Minister in ihrer Erklärung fest. Bislang ist die Ausreise
von abgelehnten Asylbewerbern in diese beiden Länder mit
hohen Hürden verbunden.
Erst am Morgen war aus Leipzig ein Abschiebeflug mit 81
Afghanen in die afghanische Hauptstadt Kabul gestartet. Die
Männer seien «schwere und schwerste Straftäter», sagte
Dobrindt im ARD-«Morgenmagazin». Für solche Abschiebungen
gebe es «ein ganz berechtigtes Interesse der Bürgerinnen und
Bürger.»
Es war die erste Abschiebung dieser Art seit Antritt der
deutschen Koalition von Christ- und Sozialdemokraten unter
Kanzler Friedrich Merz im Mai. Wegen der in Afghanistan
herrschenden Taliban und ihres brutalen Regimes üben
Flüchtlingsorganisationen immer wieder scharfe Kritik an
Abschiebungen nach Afghanistan. Die deutsche Regierung hat
keine offiziellen Beziehungen zu den Taliban. Der aktuelle
Abschiebeflug war durch die Vermittlung von Katar zustande
gekommen.
Auch die Lage in Syrien ist unübersichtlich und macht
Rückführungen in das Land bis dato schwierig.
19.7.2025:
Mehrheit gegen AfD-Verbot: "Weg in den Bürgerkrieg"
– Schlechte Aussichten für SPD-Strategie
https://de.rt.com/gesellschaft/251131-mehrheit-gegen-afd-verbot-weg/
21.7.2025:
https://journalistenwatch.com/2025/07/21/die-luege-von-der-rechten-gefahr-99-prozent-der-verfahren-des-generalbundesanwalts-richten-sich-gegen-islamismus-oder-auslandsextremismus/

https://journalistenwatch.com/2025/07/21/umvolkung-am-fliessband-statt-migrationswende-berlin-belobigt-behoerden-fuer-rekord-masseneinbuergerungen/
https://exxpress.at/politik/mehrheit-der-deutschen-gegen-afd-verbot-vertrauen-in-demokratie-ueberwiegt/
Mossad-ARD am
21.7.2025: Medienskandal: ARD knickt beim
Weidel-Sommerinterview vor "ZPS" und "Omas gegen
Rechts" ein
https://de.rt.com/inland/251214-medienskandal-ard-redaktion-knickt-beim/
21.7.2025:
Berlin: 23 Festnahmen von Islamisten beim
"Nashid-Aktionstag"
https://de.rt.com/inland/251241-berlin-23-festnahmen-von-islamisten/
21.7.2025: Der
tägliche Wahnsinn: "Deutschland ist zurück" –
Top-Unternehmen "versprechen" Merz 631 Milliarden
https://de.rt.com/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/
Deutsche in der
Schweiz am 21.7.2025: bleiben ohne deutsches
Stimmrecht:
Deutschlands Elite wandert ab: 450.000 Deutsche
leben heute in der Schweiz
https://de.rt.com/schweiz/251227-deutschlands-elite-wandert-ab-450000/
https://orf.at/stories/3400315/
https://orf.at/stories/3400282/
Kriminelle Antifa am
21.7.2025: verteidigt den Lügenkanzler März mit einem
Lärm-Bus:
ARD-Skandal:🔊Dieser Antifa-Bus störte das
Sommerinterview mit Alice Weidel
https://t.me/standpunktgequake/199948
Dieses Interview geht negativ in die deutsche
Fernsehgeschichte ein! Beim gestrigen ARD-Sommerinterview
mit der AfD-Chefin Alice Weidel konnten weder die
Zuschauer noch Weidel selbst oder der Moderator kaum ein
Wort verstehen. Der Grund: der sogenannte „Adenauer“.
Dieser Bus, der im Video von der Polizei bis zum
Reichstagsgebäude eskortiert wurde, sorgte für die
Störung. „Der Adenauer SRP+ ist die lauteste und
sichtbarste Kampfansage an die Feinde unserer Demokratie.
Ein Hightech-Wunder, ein rollender Gefechtsstand der
Zivilgesellschaft, der mit Beweisen, schallenden
Botschaften und modernster Technik die
Verfassungsfeindlichkeit der AfD unübersehbar macht“,
heißt es in der Eigenwerbung der Bus-Initiatoren.
Ein paar technische Fakten:
💥100-kW-Lautsprecheranlage inklusive
Spezial-Drucklufthörner der US-Army
💥Luftschutzsirenen nach DIN 41096
💥Flakscheinwerfer (ausgebaut aus einem Leopard-II-Panzer)
💥Nebelanlage und Wasserwerfer
⚠️Skandal! Die ARD hat den Lärm bewusst im Interview
belassen. Woher wir das wissen? Die Techniker bei AUF1
haben nur wenige Minuten gebraucht, um die Störgeräusche
so weit zu reduzieren, dass man Alice Weidel gut verstehen
kann. AUF1 wird noch heute Vormittag zeigen, wie es geht.
Die mit Milliarden ausgestattete ARD hat das absichtlich
getan. Wir liefern den Beweis!
https://journalistenwatch.com/2025/07/21/diskriminierung-der-deutschen-soll-gesetz-werden-berlin-will-migrantenquote-von-40-prozent-im-oeffentlichen-dienst/
https://journalistenwatch.com/2025/07/22/freie-sachsen-linksextremer-gewalttaeter-auch-an-brutalem-ueberfall-in-erfurt-beteiligt/
Kriminelle
Antifa-ARD gegen AfD in 4R-Berlin am 22.7.2025:
"ARD hat das absichtlich getan" – Massive Kritik
nach Störaktion beim Weidel-Sommerinterview
https://de.rt.com/kurzclips/video/251293-ard-hat-absichtlich-getan-massive/
https://exxpress.at/politik/immer-mehr-neue-staatsbuerger-syrer-tuerken-und-afghanen-an-der-spitze/
Das deutsche Volk
ist PLEITE am 22.7.2025: Deutschland: Gastgewerbe
beklagt stärksten Umsatzeinbruch seit 2021
https://de.rt.com/inland/251305-umsatzeinbrueche-im-gastgewerbe-minus-in-mai-7-prozent-im-vergelich-zu-vormonat/
https://de.news-front.su/2025/07/22/mehr-als-60-der-deutschen-burger-sind-mit-arbeit-von-merz-unzufrieden/
https://de.news-front.su/2025/07/22/bild-ein-flugzeug-der-deutschen-regierung-hat-eine-notlandung-in-leipzig-gemacht/
Ein Regierungsflugzeug der Bundesrepublik Deutschland hat
eine Notlandung in Leipzig gemacht. Darüber schreibt Bild.
«Zehn Minuten nach dem Start erhielt der
Pilot ein Warnsignal und schickte das Flugzeug an den für
solche Fälle vorgesehenen Flughafen Leipzig», heißt es in
dem Material.
Es wird angegeben, dass infolge des Ereignisses niemand
gelitten hat.
https://journalistenwatch.com/2025/07/23/geht-doch-cdu-stadtrat-im-brandenburgischen-velten-wechselt-zur-afd/
https://journalistenwatch.com/2025/07/23/gloria-von-thurn-und-taxis-bleibt-stabil-und-stellt-klar-miese-medienkampagne-es-gab-keine-ausladung-von-weidel/
https://journalistenwatch.com/2025/07/22/laeuft-ja-praechtig-unter-linken-bettvorleger-merz-bosch-baut-1-100-stellen-ab-ein-tag-nach-dem-investitionsgipfel/
https://de.news-front.su/2025/07/23/ft-deutschland-und-frankreich-bereiten-harte-masnahmen-gegen-die-usa-in-der-frage-der-zolle-vor/
Die Mossad-ARD hat noch ein Teil des
Interviews mit Alice unterschlagen am 23.7.2025:
„Der gelöschte Teil des ARD-Sommerinterviews mit Alice
Weidel“
Video:
https://youtube.com/watch?v=KUqVk3vOpTM&si=oUjtGG4jY-DbXTsS
https://t.me/standpunktgequake/200143x
Herr Steinmeier könnte doch im Wohnwagen
schlafen am 23.7.2025: aber er liebt es teuer:
Weil Schloss Bellevue saniert wird: 205 Mio. Euro für
Steinmeiers Ersatz-Palast | NIUS.de
https://share.google/l0KVZCaHcteH6ZlNj
4R am 23.7.2025: Arbeitslosigkeit steigt -
KI übernimmt
Telekom entlässt 15.000 Mitarbeiter, Siemens 7000, Opel
4000, VW 30.000 Deutsche Bank 7000 usw.
https://t.me/standpunktgequake/200155
https://journalistenwatch.com/2025/07/24/101-000-vollzeitstellen-fuer-nichts-bundesagentur-fuer-arbeit-hat-mehr-angestellte-als-sie-jaehrlich-jobs-vermittelt/
https://report24.news/unfassbar-22-hausdurchsuchung-bei-afd-mdep-petr-bystron/
Alice über den Fascho im Bundestag am
24.7.2025:
Alice Weidel knallhart: „Friedrich Merz weiß, dass
er Deutschland zerstört!“
https://auf1.tv/das-grosse-interview/alice-weidel-rechnet-ab-merz-will-den-krieg-und-beg
https://t.me/standpunktgequake/200236
„Der Mann hat die deutsche Bevölkerung angelogen“, sagt die
AfD-Vorsitzende Alice Weidel im exklusiven AUF1-Interview.
Man sehe ihm an, dass ihm das unangenehm sei.
Das ganze brisante AUF1-Sommerinterview sehen Sie hier: ➡️
24.7.2025: Bürgergeld-Bezieher Tortengrafik
https://t.me/davebrych_public/37373

24.7.2025: Bürgergeld-Bezieher Tortengrafik [5]
Bürgerwehr im Schwimmbad in Bad Sulza
(Thüringen) am 24.7.2025: gegen Islam-Terror
https://t.me/standpunktgequake/200287
Nachdem Ende Juni eine zwölfköpfige Migranten-Bande,
bestehend aus Syrern, Afghanen und Ukrainern in Bad Sulza im
Weimarer Land, einem 14-jährigen Deutschen im örtlichen
Freibad das Gesicht zertrümmerte und der homosexuelle
Bürgermeister Dirk Schütze (SPD) die Menschen des kleinen
Ortes in Thüringen im Stich ließ, sorgt nun offenbar eine
privat organisierte Bürgerwehr für Ordnung und Sicherheit.
Einwohner berichten unserer Redaktion, dass seit einigen
Tagen vermehrt Profi-Kampfsportler im Schwimmbad gesichtet
werden. Am vergangenen Wochenende planschte sogar der
deutsche Fremdenlegionär und A-Lizenz-Boxtrainer Nico
Walter, der als Kommandosoldat auf mehreren Kontinenten im
Kriegseinsatz war, zwischen den Badegästen und behielt
auffällige Personen im Auge. via @anonymousnews_org
(https://t.me/anonymousnews_org)
https://journalistenwatch.com/2025/07/25/nach-hausdurchsuchungen-bei-bystron-und-anderen-us-medien-entsetzt-ueber-deutschlands-gestapo-methoden/
https://journalistenwatch.com/2025/07/25/wichtig-fuer-die-statistik-rechte-straftaten-hakenkreuz-auf-stimmzettel-von-rot-gruen-im-stuttgarter-landtag-entdeckt/
https://exxpress.at/politik/deutscher-spd-landtagsvize-schmiert-hakenkreuz-auf-afd-wahlzettel/
Der deutsche Landtagsvize Daniel Born hat auf einen
Stimmzettel ein Hakenkreuz geschmiert. Die
Staatsanwaltschaft hatte bereits wegen Anzeige gegen
Unbekannt ermittelt. Jetzt hat sich der SPD Politiker
bekannt und ist von seinem Amt zurückgetreten.
https://journalistenwatch.com/2025/07/25/und-schon-wieder-geht-ein-habeck-musterprojekt-in-die-hose-plaene-intel-chipfabrik-in-magdeburg-endgueltig-beerdigt/
ebenda:
Magdeburg
(25.7.2025: Milliardengrab: Habecks
Intel-Chip-Leuchtturmprojekt für Magdeburg endgültig
Geschichte
https://de.rt.com/inland/251614-sachsen-anhalt-habecks-intel-chip-leuchtturmprojekt-fuer-magdeburg-endgueltig-geschichte/
ebenda:
https://orf.at/stories/3400728/
Bei
Porsche ist was schief gelaufen am 25.7.2025:
Krisen- und Insolvenzticker: Operativer Gewinn bei
Porsche bricht um 91 Prozent ein
https://de.rt.com/wirtschaft/150363-krisen-und-insolvenzticker/
Auch
bei VW ist was schief gelaufen am 25.7.2025:
Düsteres zweites Quartal: Gewinneinbruch von VW um
ein Drittel wegen Trump-Zöllen
https://de.rt.com/inland/251577-duesteres-zweites-quartal-gewinn-von/
ebenda:
25.7.2025:
Volkswagen-Gewinne fallen, da Zölle die
Autoindustrie belasten
Volkswagen profits tumble as
tariffs weigh on auto industry
https://www.aljazeera.com/economy/2025/7/25/volkswagen-profits-tumble-as-tariffs-weigh-on-auto-industry
Fascho März verschleudert das Geld an
Analphabeten am 25.7.2025: statt für deutsche Kinder oder
wenigstens 50-50:
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/118026
28 Milliarden für Asyl- und Migration. Würde man diese Summe
umleiten, könnte man allen in Deutschland geborenen Kindern
35.000 Euro bezahlen.
35.000 Euro echter "Willkommens-Bonus" für einheimische
Kinder
25.7.2025: Deutscher Pass mit 1%
Ablehnungsquote - 99% erhalten ihn:
"Wir haben keine Zeit, uns um Straftäter und Gefährder zu
kümmern" sagt der Chef des Landesamts für Einwanderung
https://www.zeit.de/arbeit/2025-01/landesamt-einwanderung-berlin-auslaenderbehoerde-engelhard-mazanke/komplettansicht
https://t.me/standpunktgequake/200451
Und deshalb bekommt jetzt quasi jeder, der den Antrag
stellt, einen deutschen Pass.
Eine Ablehnungsquote von 1,05 Prozent. 99 von 100 bekommen
einen Pass.
Und jetzt ist in Berlin ja schließlich auch alles digital.
Die sehen den Antragsteller das allererste Mal bei der
Urkundenübergabe. Da können wir bestimmt nochmal an der
miesen Quote schrauben.
Was soll schon schiefgehen?
Merkel, Scholz und März: 3 Faschisten am
25.7.2025: die mit der Kündigung von Bankkonten agieren:
De-Banking von Regierungskritikern: Eine Chronologie
gekündigter Bankkonten
https://multipolar-magazin.de/artikel/de-banking-chronik
https://t.me/standpunktgequake/200465
https://journalistenwatch.com/2025/07/26/die-bundesregierung-als-absolutistisches-geheimkabinett-cdu-aussenministerium-erklaert-ngo-foerderung-zur-verschlusssache/
https://journalistenwatch.com/2025/07/26/so-viele-deutsche-rentner-in-altersarmut-wie-nie-merz-co-verschleudern-milliarden-fuer-migranten-krieg-und-klimawahn/
Vielleicht ein Fall für den Verfassungsschutz:
https://journalistenwatch.com/2025/07/26/die-spd-unterm-hakenkreuz/
https://journalistenwatch.com/2025/07/27/stoer-bus-bei-weidel-interview-machts-vor-falschparken-geht-in-ordnung-man-muss-es-nur-kunst-oder-politische-kundgebung-nennen/
FALL: Zölle EU-"USA"
Zölle
EU-"USA" am 28.7.2025: Es wird behauptet: 15%
auf alles:
"15 Prozent auf alles, der größte aller Deals"
– Trump und von der Leyen einigen sich im
Zollstreit
https://de.rt.com/europa/251779-15-prozent-auf-alles-groesster-aller-deals/
Zölle EU-"USA" am 28.7.2025: Von der Leyen
schädigt Deutschland:
Merz sieht "erheblichen" Schaden durch Zoll-Deal
https://www.suedtirolnews.it/politik/merz-sieht-erheblichen-schaden-durch-zoll-deal
https://exxpress.at/economy/zollstreit-beigelegt-das-bedeutet-die-einigung-zwischen-eu-und-usa/
Am Sonntagabend einigten sich die EU und die USA im
Zollkonflikt auf einen Kompromiss: Statt der angedrohten
30 %-Strafzölle gilt künftig ein moderaterer Basiszollsatz.
Die Vereinbarung hat weitreichende Folgen.
In letzter Minute konnten EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen und US-Präsident Donald Trump einen drohenden
Handelskrieg abwenden: Statt der ursprünglich geplanten
Strafzölle von 30 Prozent auf europäische Produkte wurde ein
Basiszollsatz von 15 Prozent vereinbart – auch auf sensible
Waren wie Autos, Halbleiter und Pharmaprodukte. Die Einigung
soll nicht nur Eskalation vermeiden, sondern auch die
Grundlage für zukünftige Zollsenkungen bilden.
Europa musste jedoch
Zugeständnisse machen: Die EU verpflichtet sich, Energie
im Wert von 750 Milliarden US-Dollar zu kaufen und
zusätzlich 600 Milliarden Dollar in den USA zu
investieren. Auch gemeinsame Rüstungsprojekte und
Nullzölle für strategische Güter wie Flugzeugteile und
bestimmte Agrarprodukte sind Teil des Deals.
Deutschland drängte
frühzeitig auf eine Einigung. Bundeskanzler Friedrich
Merz (CDU) sagte zuletzt: „Hier geht es nicht um ein
fein ziseliertes, in allen Details ausverhandeltes,
umfassendes Handelsabkommen mit den Vereinigten
Staaten von Amerika. Hier geht es jetzt um die
schnelle Beilegung eines Zollstreits.“
Er verwies unter anderem auf die hohen Zölle, die
Trump schon für den Import von Autos und Autoteilen in
die USA eingeführt hatte.
Mit dem
15 %-Zollsatz kann die USA Milliarden an
Zusatzeinnahmen generieren. Die EU sieht darin jedoch
einen klaren Bruch mit WTO-Regeln. Ob der Deal von
Dauer ist, wird sich noch zeigen – Trump spricht von
„mehreren Jahren“, die nun vergehen könnten, bis neue
Verhandlungen nötig seien.
FALL
Zölle EU-"USA" am 28.7.2025: Die Kuchenbäckerin
feiert ihren "Tag der Unterwerfung":
„Ein Drama!“ Deutsche Industrie zerreißt von der
Leyens Zoll-Deal
https://exxpress.at/politik/ein-drama-deutsche-industrie-zerreisst-von-der-leyens-zoll-deal/
Der Zolldeal mit Trump löst europaweit Empörung aus:
Frankreich spricht von „Unterwerfung“, deutsche Experten
sehen ein „Drama“, die Industrie warnt vor Jobverlusten und
Massenabwanderung. Von der Leyen gerät massiv unter Druck.
Die deutsche Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier sagte
im ARD-Morgenmagazin, Zölle in Höhe von 15
Prozent seien eine „ungeheure Belastung für die
Wirtschaft, nicht nur hier, sondern auch in den USA“.
Im Gegensatz zu einem Zollsatz von rund einem Prozent
in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten „ist das
schon ein Drama“, sagte Malmendier.
Vor allem für einzelne Firmen und Branchen könnten
die Auswirkungen erheblich sein. Was das für die
Gesamtwirtschaft bedeute, sei hingegen schwer
abzuschätzen. Viele Länder hätten wegen der Zölle
einen schlechteren Zugang zum US-Markt und müssten
ihre Güter anderswo anbieten, etwa in der EU. Das
könnte sich hierzulande sogar positiv auf die
Inflation auswirken.
US-Präsident Donald Trump und
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatten
sich auf einen Basiszollsatz in Höhe von 15 Prozent
auf die meisten EU-Importe in die USA geeinigt. Das
gilt laut von der Leyen auch für die Autos, Halbleiter
und Pharmaprodukte – der exxpress
berichtete. Autos aus den USA hingegen sollen einer
EU-Beamtin zufolge künftig zollfrei in die EU
importiert werden können.
Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau
(VDMA) sieht in dem pauschalen Zollsatz von 15 Prozent
für Maschinenimporte in die USA „eine bedauerliche
Entwicklung, die insbesondere die amerikanischen
Hersteller belasten wird“, wie Verbandspräsident
Bertram Kawlath mitteilte.
Der deutsche Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer
betonte: „Die Beschäftigten in der Auto- und
Zulieferindustrie sind die Verlierer.“ Mittelfristig
könnten sich zehn Prozent der Arbeitsplätze in der
Autoindustrie von Deutschland in die USA verlagern.
Für Hersteller wie BMW und Mercedes mit Produktionen
in den USA bedeute der Deal allerdings, dass Autos
weiterhin ohne Zusatzkosten nach Europa exportiert
werden könnten.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
äußerte sich entsetzt. „Das Übereinkommen ist ein
unzureichender Kompromiss und sendet ein fatales
Signal an die eng verflochtene Wirtschaft auf beiden
Seiten des Atlantiks“, teilte der Verband in Berlin
mit. Die EU nehme schmerzhafte Zölle in Kauf.
Deutliche Kritik kommt auch aus Frankreich.
Premierminister François Bayrou kommentierte die
Einigung als einen traurigen Tag, an dem sich ein
Bündnis freier Völker, das sich zusammengeschlossen
habe, um seine Werte und Interessen zu verteidigen,
zur Unterwerfung entschlossen habe. Staatschef
Emmanuel Macron äußerte sich zu dem Zolldeal noch
nicht öffentlich.
Trump, der heute in Schottland mit dem britischen
Premierminister Keir Starmer über das Handelsabkommen
zwischen den USA und Großbritannien sprechen wird,
hatte die Einigung als „riesigen Deal mit vielen
Ländern“ bezeichnet.
Im Zollkonflikt zwischen den USA und China gehen die
Verhandlungsgespräche heute und morgen weiter.
US-Finanzminister Scott Bessent und hochrangige
chinesische Vertreter treffen sich hierzu in
Stockholm.
Dieser Artikel erschien zuerst auf unserem Partner-Portal NIUS.
https://uncutnews.ch/usa-erhoehen-einfuhrzoelle-fuer-deutsche-exporte-um-50-prozent/
https://egon-w-kreutzer.de/usa-erhoehen-einfuhrzoelle-fuer-deutsche-exporte-um-50-prozent
[...] Die Realität sieht
so aus, dass die USA aus dem Import deutscher Waren nun
einen Anstieg der Einnahmen aus den Einfuhrzöllen um 50
Prozent verzeichnen können. Das sind knapp 10 Milliarden
Dollar. Bezogen auf das Exportvolumen der EU im Handel
mit den USA sind es rund 25 Milliarden Euro.
Haben und Nichthaben sind
hier klar verteilt. Die USA werden das Geld haben, die
EU-Exportwirtschaft wird es auf die eine oder andere
Weise nicht haben. Man kann die Preise senken, um im
Markt zu bleiben, oder Umsatzverluste hinnehmen, weil
die Preise keine Senkung mehr vertragen. Futsch ist
futsch.
Wenn es das schon gewesen
wäre, könnte man sagen:
„Gut. Wir schaffen
das. Da wird jetzt halt mal wieder in die Hände
gespuckt. Wir schaffen das Bruttosozialprodukt. Mit
ein bisschen Lohnzurückhaltung geht das schon …“
Das war es aber
noch nicht.
Stahl und Aluminium aus
der EU werden mit 50 Prozent Einfuhrzoll praktisch vom
US-Markt ausgeschlossen.
Wenn es das schon gewesen
wäre, könnte man sagen:
„Gut. Das ist nicht
schlimm. Trifft ja praktisch nur eine Branche von der
energieintensiven Art. Da kommen wir ja sowieso nicht
mehr in die Gänge. Und jedes Stückchen
Deindustrialisierung, das man Trump in die Schuhe
schieben kann, lenkt von den wahren Ursachen ab. Kommt
uns also eigentlich gelegen und hilft, die
Klimaschutzziele einzuhalten.“
Das war es aber
noch nicht.
Ganz unten im
Kleingedruckten ist nämlich noch vermerkt, dass die EU
die eigene Wirtschaft ermuntern muss, das
Investitionsvolumen im Binnenmarkt zurückzufahren und
stattdessen zusätzlich 600 Milliarden US-Dollar in den
USA zu investieren.
Wenn es das schon gewesen
wäre, könnte man sagen:
„Na, ja, das ist ja
kein Problem. Was wir dann nicht mehr produzieren,
weil wir nicht investiert haben, das können wir dann
schließlich aus den USA importieren. Eine echte
Win-Win-Situation. Zusätzlich positiv ist dabei ja
auch die Tatsache, dass wir ja gar nicht mehr so viel in den USA zu kaufen
brauchen, weil wir schließlich weniger Arbeitsplätze
brauchen, also auch weniger Löhne zahlen müssen, was
die Kaufkraft in ganz erheblichem Maße sinken lassen
wird.“
Das war es aber
noch nicht.
Donald Trump findet ganz
besonders wichtig und der transatlantischen Freundschaft
überaus zuträglich, dass die EU künftig auch Öl und Gas
im Wert von 750 Milliarden Dollar nicht mehr von seinen
bisherigen Lieferanten, sondern von den USA beziehen
muss.
Wenn es das schon gewesen
wäre, könnte man sagen:
„Das war es nun aber.
Es mag ja noch so viel kaputtgegangen sein, wir werden
uns noch so vieles abschminken müssen, aber eines
haben wir doch gewonnen: Planungssicherheit!“
Das wird es aber
noch nicht gewesen sein.
Den Erpresser möchte ich
sehen, der nach der Erfüllung der ersten Forderung nicht
gleich noch eine weitere nachschiebt.
… und wenn das nicht
klappt, mit den 600 Milliarden Investitionen in den USA,
was kommt denn dann?
Weiteres
https://journalistenwatch.com/2025/07/28/bevoelkerungsaustausch-hat-weiter-hoechste-prioritaet-cdu-wegner-will-hohes-einbuergerungstempo-berlins-halten/
Hetze in Sachsen gegen AfD geht weiter am
28.7.2025: nun gegen den "Kleinen Waffenschein":
Zwei AfD-Stadträte in Leipzig verlieren kleinen
Waffenschein wegen Mitgliedschaft in der Partei
https://apollo-news.net/zwei-afd-stadtrte-in-leipzig-verlieren-kleinen-waffenschein-wegen-mitgliedschaft-in-der-partei/
https://t.me/impfen_nein_danke/299086
„Zwei Leipziger Stadträte der AfD-Fraktion, Rocco Farkas und
Marius Beyer, wurde von den Leipziger Behörden der kleine
Waffenschein entzogen, weil sie Mitglied in der AfD sind. Da
die Partei in Sachsen vom Verfassungsschutz als gesichert
rechtsextrem eingestuft wird und beide sich aktiv in die AfD
einbringen, sei die „waffenrechtliche Zuverlässigkeit“ nicht
mehr gegeben, so die Behörde (…)
Farkas besitzt den kleinen Waffenschein, weil er Mitglied in
einem Western-Club ist und aus diesem Grund eine historische
Waffe besitzt, die jedoch nicht mehr funktionsfähig ist.
Beyer hingegen besitzt den kleinen Waffenschein, weil er
gefährdet ist, wie sein Anwalt mitteilte. In der
Vergangenheit wurde er in einer Bar angegriffen, wobei die
Täter nicht ausfindig gemacht wurden. Auf das Haus seiner
Eltern wurde in der Vergangenheit bereits Bitumen
geschmiert.“ …“
Zölle
von Killer-Trump wirken gegen das 4R am 28.7.2025:
Audi und Porsche: Massive Gewinneinbrüche in der
deutschen Automobilindustrie
https://de.rt.com/inland/251797-audi-und-porsche-massive-gewinneinbrueche/
Der
Fascho März soll an die Ostfront und das Problem ist
gelöst am 28.7.2025:
Enttäuschung wächst: Nun ist die absolute Mehrheit
der Deutschen mit Merz unzufrieden
https://de.rt.com/inland/251771-enttaeuschung-waechst-nun-ist-absolute/
4R am 28.7.2025: hat ein Problem: Acht
Millionen Renten liegen unter der Grundsicherung
https://t.me/standpunktgequake/200855
https://journalistenwatch.com/2025/07/29/gelsenkirchener-schulen-unterwerfen-sich-der-scharia-alle-speisen-sind-halal/
https://journalistenwatch.com/2025/07/29/berlin-hat-kein-geld-mehr-fuer-krankenhausversorgung-unversicherter-patienten-aber-milliarden-fuer-fluechtlingsunterbringen/
4R
wird immer mehr UNbezahlbar am 29.7.2025:
Ansteigende Obdachlosigkeit in Deutschland: Zum
Beispiel Berlin – horrend überteuerte Mietwohnungen
https://de.rt.com/gesellschaft/251899-ansteigende-obdachlosigkeit-in-deutschland-zum-beispiel-berlin/
29.7.2025:
Deutschland: Willkommen am nächsten Haushaltsloch
https://de.rt.com/inland/251838-deutschland-willkommen-am-naechsten-haushaltsloch/
Kiel am 29.7.2025: Schulen haben kein Geld
für WC-Papier mehr - alle Kinder müssen sich das WC-Papier
selber mitbringen:
Demütigend für Kinder. Passend zum Dritte-Welt-Land
Video: https://t.me/standpunktgequake/200924
Islamisierung in
Gelsenkirchen am 30.7.2025: Schule ohne Schweinefleisch:
Currywurst verboten! Eine Schule setzt nur noch auf
halal
https://exxpress.at/politik/currywurst-verboten-eine-schule-setzt-nur-noch-auf-halal/
An der Gesamtschule „Erle“ in Gelsenkirchen heißt es
künftig: Kein Schweinefleisch mehr für die Kinder! Nach
den Ferien stehen auf dem Speiseplan nur noch
halal-zertifizierte Gerichte oder Vegetarisches.
https://journalistenwatch.com/2025/07/30/und-weiter-gehts-mit-der-islamisierung-176-schulen-in-nrw-unterhalten-gebetsraeume/
https://journalistenwatch.com/2025/07/30/alles-die-selbe-rote-bruehe-omas-gegen-rechts-chefin-war-wie-anetta-kahane-stasi-spitzel/
https://journalistenwatch.com/2025/07/30/machtwirtschaft-statt-marktwirtschaft/
https://journalistenwatch.com/2025/07/30/merz-bricht-naechstes-wahlversprechen-das-heizungsgesetz-bleibt-bestehen/
Jede
Pleite ist ein grüner Traum im 4R am 30.7.2025:
Deutscher Schrauben-Gigant kollabiert: Insolvenz bei
Dresselhaus aus Herford
https://exxpress.at/economy/deutscher-schrauben-gigant-kollabiert-insolvenz-bei-dresselhaus-aus-herford/
Trump hilft den
kriminellen Grünen, Deutschland zu zerstören am
30.7.2025:
Rezession nach Trump-Zöllen: Deutsche
Wirtschaft schrumpft im zweiten Quartal
https://de.rt.com/inland/251984-rezession-nach-trump-zoelle-deutsche/
https://journalistenwatch.com/2025/07/31/shithole-berlin-milliarden-fuer-fluechtlinge-aber-kein-geld-fuer-schultoiletten-reinigung/
31.7.2025: Chinesischer Konzern kauft
MediaMarkt und Saturn
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/118287
Die europäische Wirtschaft wird vernichtet und während viele
kleine und mittlere Unternehmen einfach sterben, werden
große Ketten von ausländischen Konzernen geschluckt.
Nicht nur Blackrock & Co., sondern auch chinesische
Großkonzerne sind auf Shoppingtour…
Der chinesische Konzern JD.com war Vorreiter des
Online-Shoppings in China, schon seit knapp 10 Jahren
beliefern Drohnen die Kunden im ländlichen Raum. Zu den
Anteilseignern gehören auch westliche Player: Alphabet
(Google), Morgan Stanley, State Street etc.